[Besser-verkehren] Newsletter LINKSverkehr / Leidenschaftlich links - Neues von Sabine Leidig
Newsletter zum verkehrspolitischen Zirkular der LINKEN via Besser-verkehren
besser-verkehren at listen.jpberlin.de
So Mai 24 15:04:33 CEST 2015
Ich habe den newsletter nicht bestellt und will ihn auch nicht haben.
--
Manfred Krüger-Sandkamp
Hopfenstr.9
44139 Dortmund
0231 103358
01708113358
mkruegers at versanet.d
Am 22.05.2015 um 18:01 schrieb Newsletter zum verkehrspolitischen
Zirkular der LINKEN via Besser-verkehren:
>
> Liebe Verkehrsinteressierte,
>
> sehr geehrte Damen und Herren,
>
> hiermit möchten wir Sie über den neusten *verkehrspolitischen
> Newsletter LINKSverkehr* der Fraktion DIE LINKE im Bundestag informieren.
>
> Er enthält jeweils alle relevanten Informationen zu
> verkehrspolitischen Aktivitäten der Fraktion sowie viele weitere
> interessante Meldungen im Umfeld der Verkehrspolitik. Weiter unten
> haben wir die aktuelle Ausgabe Nr. 2 mit aufgenommen.
>
> Der Newsletter erscheint vierteljährlich und kann hier abonniert
> werden: https://www.linksfraktion.de/newsletter/
>
> Bei Interesse an *speziell meiner Tätigkeit als verkehrspolitische
> Sprecherin der Linksfraktion* sowie meinen allgemein politischen
> Aktivitäten in dem Bundesland meines Wahlkreises Hanau, nämlich
> *Hessen*, bietet ich Ihnen meinen *persönlichen Newsletter *an:
> ** Die aktuelle Ausgabe finden Sie hier:
> http://www.sabine-leidig.de/index.php/newsletter/archiv .
>
> Abonnieren können Sie meinen Newsletter hier:
> http://www.sabine-leidig.de/index.php/newsletter/newsletter-abonnieren
>
> Wir wünschen Ihnen ein erholsames Pfingstwochenende und ein schönes
> Frühjahr und verbleiben
>
> mit freundlichen Grüßen
>
> Sabine Leidig,
>
> verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
>
> ----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
>
> Hier die aktuelle Ausgabe LINKSverkehr der Fraktion im Bundestag, Nr.
> 2 zur Ansicht, heute erschienen:
>
> Die thematischen Newsletter
> der Bundestagsfraktion
>
>
>
> */ Die Linke. /*
>
>
>
> *NEWS*LETTER
>
>
>
>
>
>
>
> */LINKSverkehr/*
>
> *Ausgabe 2*| Mai 2015
>
>
>
>
>
>
>
>
>
> www.linksfraktion.de <http://www.linksfraktion.de/> | Kontakt
> <http://www.linksfraktion.de/kontakt/> | Abbestellen
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/#abbestellen> | Impressum
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#impressum>
>
> *.*
>
>
>
>
>
>
>
> */Liebe Leserinnen und Leser,/*
>
> Trotz Widerstands einiger Länder - darunter auch Thüringens - gegen
> die Ausländer-Maut ist diese in Deutschland nun beschlossene Sache.
> Dass sie kommt, ist - zum Glück - alles andere als sicher. Denn die
> EU-Kommission hat schon mehrfach signalisiert, sie sei bei der
> Infrastrukturfinanzierung zwar dafür, dass die Nutzer zahlen, aber
> nicht dafür, dass nur die Ausländer zahlen. Hier versprechen die
> nächsten Wochen spannend zu werden. Möglich ist auch, dass am Ende -
> natürlich erst nach der nächsten Bundestagswahl - eine Maut für alle
> steht. Nach Präsentation des Berichts der sog. Fratzscher-Kommission
> im April ist klar geworden, dass die Ausländer-Maut nur die
> Aufwärmübung war. Bereits jetzt wird intern mit den Ländern über die
> Gründung einer Infrastrukturgesellschaft für die Autobahnen
> verhandelt. Die wird dann vermutlich im großen Stil für Anleger,
> insbesondere die "notleidende" Versicherungswirtschaft, geöffnet
> werden. Und die Einnahmen aus der Pkw-Maut sind dafür natürlich sehr
> willkommen…. Zudem wurden mal eben zehn weitere PPP-Projekte auf den
> Weg gebracht - mit einem Umfang von insgesamt 14 Milliarden Euro - bei
> denen sich ebenfalls private Anleger beteiligen können. Erstmals
> geschah dies kürzlich beim Ausbau der A7. Der zweite "große Brocken"
> ist der Bundesverkehrswegeplan, dessen Entwurf angeblich noch im
> Sommer vorliegen soll und für den es dann erstmals eine umfangreiche
> Öffentlichkeitsbeteiligung geben wird. Im Bundestag wird das Hauen und
> Stechen über die einzelnen Projekte dann aber erst nächstes Jahr
> erfolgen. Bei der Bahn steht gerade der GDL-Streik im absoluten
> Mittelpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Weitgehend unterhalb der
> Aufmerksamkeitsschwelle vollzieht sich aber Interessantes: Die Bahn
> hat eine Offensive für den Fernverkehr bis 2030 angekündigt, mit der
> Fahrgäste (zurück)gewonnen werden sollen. Und auch die Länder gehen in
> die Offensive und arbeiten an einer gesetzlichen Grundlage für den
> Bahn-Fernverkehr.
>
> * *Kommt die Ausländer-Maut wirklich?*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_01>
> * *Fachgespräch zum Fernverkehr auf der Schiene am 19. Juni in
> Berlin*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_02>
> * *Neue Broschüre: Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr. Eine
> Offensive für sozialökologische Mobilität und Lebensqualität.*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_03>
> * *Bundesverkehrswegeplan - kommt der Entwurf im Herbst?*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_04>
> * *Die Lkw-Maut wird ausgeweitet - ein kleines bisschen*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_05>
> * *Autonomes Fahren - nur in Bayern?*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_06>
> * *Zukunft der Regionalisierungsmittel leider völlig offen*
> <http://www.linksfraktion.de/newsletter/linksverkehr/ausgabe-2/#artikel_07>
>
> *.*
>
> *Kommt die Ausländer-Maut wirklich? *
>
> Klar ist, dass sie an der SPD nicht gescheitert ist, die zur
> Rechtfertigung den Koalitionsvertrag heranzieht. Auch der Bundesrat
> hat am 8. Mai nicht mehrheitlich für einen Vermittlungsausschuss
> gestimmt. Stoppen kann die Maut nun nur die Europäische Kommission
> oder EU-Mitgliedstaaten mit einer Klage vor dem Europäischen
> Gerichtshof. Es gibt zwar viele Hinweise auch aus der EU, dass eine
> Maut, die nur von Ausländern bezahlt werden soll, eindeutig
> EU-rechtswidrig ist, eine Entscheidung über die Klage fällt erst, wenn
> das Mautgesetz im Amtsblatt steht. ... Rede Herbert Behrens 2. Lesung:
> Augen zu und durch - GroKo beratungsresistent
> <http://www.linksfraktion.de/reden/augen-durch-groko-maut-beratungsresistent/>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwRede Sabine Leidg 2. Lesung: Pkw-Maut bereitet Privatisierung vor
> <http://www.linksfraktion.de/reden/bundesregierung-schafft-grenzen-zwischen-buerger-innen-europas/>
>
> wwwRede Herbert Behrens 1. Lesung: Ausländermaut und Minister Dobrindt
> aus dem Verkehr ziehen!
> <http://www.linksfraktion.de/reden/auslaendermaut-minister-dobrindt-verkehr-ziehen/>
>
> wwwRede Sabine Leidig zur 1. Lesung: Ausländer-Maut ist populistische
> Unverantwortlichkeit
> <http://www.linksfraktion.de/reden/pkw-auslaender-maut-populistische-unverantwortlichkeit/>
>
> wwwUnser Antrag aus den Haushaltsberatungen gegen die geplante
> Ausländer-Maut <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803323.pdf>
>
> *.*
>
> *Fachgespräch zum Fernverkehr auf der Schiene am 19. Juni in Berlin *
>
> Der Schienenpersonenfernverkehr ist in den letzten 15 Jahren im Zuge
> der Renditeorientierung der DB AG immer schlechter geworden. Auch
> größere Städte sind inzwischen nicht mehr an das Fernbahnnetz
> angebunden. Mit dem Fachgespräch wollen wir herausfinden, was sich für
> eine Verbesserung des Fernverkehrs tun lässt und wie ein
> Fernverkehrsgesetz aussehen müsste, das den Fernverkehr im ganzen Land
> sicherstellt. Auch den Ländern reicht die neueste Offensive der Bahn
> nicht aus, sie haben einen neuen Anlauf für ein Fernverkehrsgesetz
> angekündigt. ... Programm und Anmeldeformular
> <http://www.linksfraktion.de/termine/fachgespraech-mehr-fernverkehr-schiene/>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwRede Sabine Leidig zu unseren Anträgen: Höchste Eisenbahn für guten
> Fernverkehr
> <http://www.linksfraktion.de/reden/hoechste-eisenbahn-guten-fernverkehr-schiene/>
>
> wwwRede von Sabine Leidig zur Neuregelung der Zulassung von
> Eisenbahnfahrzeugen
> <http://www.linksfraktion.de/reden/zulassung-eisenbahnfahrzeugen-ohne-zeit-kostendruck/>
>
> wwwAntrag "Gewährleistung des Schienenpersonenfernverkehrs"
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/041/1804186.pdf>
>
> *.*
>
> *Neue Broschüre: Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr. Eine Offensive
> für sozialökologische Mobilität und Lebensqualität. *
>
> Die Broschüre befasst sich mit einigen zentralen Fragen der
> Verkehrspolitik: Wie ist in den nächsten zehn Jahren Mobilität als
> Daseinsvorsorge für alle zu ermöglichen und gleichzeitig mehr
> Lebensqualität für alle zu erreichen? Wie können wir die Weichen neu
> stellen, weg vom motorisierten Individualverkehr mit seinen vielen
> negativen Folgen für Mensch und Umwelt und in Richtung Fuß- und
> Radverkehr sowie zum öffentlichen Nahverkehr? Eine wichtige Antwort
> ist aus unserer Sicht der Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr.
> ... Link zur Broschüre (PDF, 5.621KB)
> <http://dokumente.linksfraktion.net/download/plan-b-mobil-april-2015.pdf>
>
> *.*
>
> *Bundesverkehrswegeplan - kommt der Entwurf im Herbst? *
>
> Angeblich soll der Bundesverkehrswegeplan noch dieses Jahr von der
> Bundesregierung beschlossen werden. Dieser Zeitplan ist sehr
> ambitioniert, wie es die Antwort auf unsere Anfrage zeigt: Es gibt
> weder ein Konzept für die Priorisierung der Projekte - es soll Schluss
> sein mit der Gießkanne - noch für die zugesicherte
> Öffentlichkeitsbeteiligung. Das angekündigte Internetportal mit
> Informationen zu allen Projekten ist noch nicht online. Unklar ist
> ebenfalls, ob darin die vorgeschlagenen Alternativen mit enthalten
> sind, nur damit ist aber eine echte, umfassende
> Öffentlichkeitsbeteiligung möglich! ... Antwort Kleine Anfrage
> Bundesverkehrswegeplan IV
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/040/1804045.pdf>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwAntwort Kleine Anfrage Bundesverkehrswegeplan III
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/020/1802061.pdf>
>
> wwwAntwort Kleine Anfrage Bundesverkehrswegeplan II
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/005/1800549.pdf>
>
> wwwAntwort Kleine Anfrage Bundesverkehrswegeplan I
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/002/1800220.pdf>
>
> wwwAntwort Kleine Anfrage Bilanz BVWP 2003
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/007/1800727.pdf>
>
> *.*
>
> *Die Lkw-Maut wird ausgeweitet - ein kleines bisschen *
>
> Zum 1. Juli und 1. Oktober diesen Jahres wird die Lkw ein wenig
> ausgeweítet. Zunächst auf weitere 1.000 km autobahnähnlicher
> Abschnitte von Bundesstraßen, dann auf Lkw mit 7,5 bis 12 Tonnen. Dies
> bringt zusätzliche jährliche Mehreinnahmen von Netto etwa 350 Mio.
> Euro. Die eigentliche Bewährungsprobe ist die geplante Ausweitung der
> Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen, hier geht es um jährlich zusätzlich 2
> Milliarden Euro! Weil Minister Dobrindt aber die "Verstaatlichung" von
> Toll Collect scheute wie der Teufel das Weihwasser, wurde der Vertrag
> verlängert. Es drohen jahrelange Rechtsstreitigkeiten. ... Antwort
> kleine Anfrage zu Vertragsverlängerung mit Toll Collect
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/038/1803826.pdf>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwRede Herbert Behrens zur Ausweitung der Lkw-Maut
> <http://www.linksfraktion.de/reden/lkw-maut-allen-bundesstrassen-statt-pegida-maut/>
>
> wwwAntrag gegen Vertragsverlängerung, für das "Ziehen" der Call Option
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803322.pdf>
>
> *.*
>
> *Autonomes Fahren - nur in Bayern? *
>
> Werden in 20 Jahren tatsächlich Autos ganz ohne Fahrer auf den Straßen
> unterwegs sein? Das "Mama-Taxi" der Vergangenheit angehören, weil die
> Sprösslinge vom Roboterauto gefahren werden? Der Verkehrsminister hat
> das Zukunftsthema automatisiertes Fahren besetzt - und lässt die
> Teststrecke dafür gleich mal in seiner Heimat Bayern an der A 9
> einrichten. Ein Runder Tisch, beim Ministerium angesiedelt, soll bis
> zur IAA diesen Herbst bereits Empfehlungen verabschieden. Dabei sind
> noch sehr viele Fragen offen, vor allem: wer haftet, wenn ein Fahrzeug
> einen Unfall baut, der Fahrer aber fernsieht? ... Antwort Kleine
> Anfrage zur Teststrecke auf der A 9 und dem Runden Tisch des
> Ministeriums <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/042/1804239.pdf>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwAntwort Kleine Anfrage zum automatisierten Fahren
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/022/1802215.pdf>
>
> *.*
>
> *Zukunft der Regionalisierungsmittel leider völlig offen *
>
> Aus den Regionalisierungsmitteln wird der Schienenpersonennahverkehr
> finanziert, sie sind der Schlüssel für viele erfolgreiche Bahnstrecken
> im Regionalverkehr. Die Zukunft dieser Leistungen ist momentan jedoch
> völlig offen, eine Vereinbarung dazu zwischen Bund und Ländern steht
> aus. Klar ist nur, wie viel es dieses Jahr sein werden. Eine schnelle
> Einigung mit einer ausreichenden Höhe der Regionalisierungsmittel muss
> jetzt schnell getroffen werden, aber die Bundesregierung mauert und
> erhebt die schwarze Null zur heiligen Kuh, anstatt die Grundversorgung
> mit Mobilität sicherzustellen. ... Rede Sabine Leidig 2. Lesung:
> Regionalisierungsgesetz leistet Straßenprivatisierung Vorschub
> <http://www.linksfraktion.de/reden/keine-privatisierung-kosten-oeffentlichkeit/>
>
> *Weitere Informationen finden Sie unter:*
>
> wwwRede Sabine Leidig 1. Lesung
> <http://www.linksfraktion.de/reden/wenig-geld-bus-bahn/>
>
> wwwAntwort auf Kleine Anfrage zur Verwendung der Mittel durch die
> Länder <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/005/1800537.pdf>
>
> wwwAntwort auf Kleine Anfrage zur Verwendung der Mittel durch die
> Länder (frühere Jahre)
> <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/054/1705459.pdf>
>
> wwwInformationen über eine Petition an den Bundestag zur deutlichen
> und langfristigen Erhöhung der Mittel
> <http://www.nachhaltig-links.de/index.php/mobilitaet/1633-finanzierung-des-regional-und-s-bahn-verkehrs-sichern-massive-fahrpreiserhoehungen-vermeiden>
>
>
>
>
>
> *.*
>
>
>
> *PLAN B konkret: Kommunen und Stadtwerke als Schaltstellen der
> Energiewende*
>
> Neue Broschüre im Rahmen des Projekts „PLAN B – Das rote Projekt für
> einen sozial-ökologischen Umbau“ erschienen. Wie werden Stadtwerke zu
> Antreibern der Energiewende und zu Schaltstellen in einem weitgehend
> dezentralen Energiesystem? ... Link zur Broschüre
> <http://dokumente.linksfraktion.net/download/plan-b-stadtwerke-april-2015.pdf>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
> *.*
>
>
>
> *"Das muss drin sein"*
>
> Katja Kipping und Bernd Riexinger im Interview zum Start der neuen
> Kampagne „Das muss drin sein“. ... Zum Interview
> <http://linksfraktion.de/klar/sichere-arbeit-sicheres-leben-muss-drin-sein/es-geht-gute-leben/>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
> *.*
>
>
>
> *Online-Portal "nachhaltig-links.de"*
>
> Hier finden Sie linke Nachhaltigkeits-Infos zu den Themen Mobilität,
> Landwirtschaft, Energie, Klima, Umwelt und Wachstumskritik. ... Zur
> Homepage... <http://www.nachhaltig-links.de/>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
> *.*
>
>
>
> *Neue Umweltpolitikerin in der Linksfraktion*
>
> Seit Mitte März 2015 bereichert Birgit Menz als neue Abgeordnete
> unsere Fraktion. Sie rückt für die Bremerin Agnes Alpers nach, die aus
> gesundheitlichen Gründen ihr Mandat abgegeben hat. Birgit Menz wird
> als Vollmitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und
> Reaktorsicherheit arbeiten. Stellvertretende Mitgliedschaften nimmt
> sie in den Ausschüssen für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie
> Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung wahr. ... Zur
> Pressemitteilung vom 25.03.2015
> <http://www.linksfraktion.de/pressemitteilungen/birgit-menz-neue-abgeordnete-bundestag-fraktion-linke/>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
> *.*
>
>
>
> *Konferenz zu Klima und Flucht*
>
> Unter dem Titel "Auf der Flucht vor humanitären Krisen: zur sozialen
> Dimension des Klimawandels" findet vom 3. bis 4. Juli 2015 eine
> gemeinsame Konferenz der Bundestagsfraktion und der
> Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin statt. ... Terminakündigung
> <http://linksfraktion.de/termine/auf-flucht-humanitaeren-krisen-sozialen-dimension-klimawandels/>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
> *.*
>
>
>
> *Anhörung "Industriepolitik in Ostdeutschland"*
>
> Am 15. Juni 2015 wollen wir gemeinsam mit Expertinnen und Experten
> über die Besonderheiten der ostdeutschen Wirtschaft und den
> Erfahrungsvorsprung Ost reden. Dabei u.a. Gregor Gysi, Frank-Jürgen
> Weise (Vorsitzender der Bundesagentur für Arbeit), Birgit Keller
> (Ministerin für Infrastruktur & Landwirtschaft in Thüringen) sowie
> Roland Claus (MdB, Ost-Koordinator der Linksfraktion). Eine Anmeldung
> ist erforderlich. ... Mehr Infos zur Anhörung und zur Anmeldung
> <http://linksfraktion.de/termine/industriepolitik-ostdeutschland/>
>
> **
>
>
>
> *.*
>
>
>
>
>
> Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
> *Fraktion DIE LINKE. im Bundestag*
> Platz der Republik 1, 11011 Berlin
> Telefon: (030) 22 75 11 70, Fax: (030) 22 75 61 28
>
> Fragen und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an:
> newsletter at linksfraktion.de <mailto:newsletter at linksfraktion.de>
>
> V.i.S.d.P: Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch
>
e
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/besser-verkehren/attachments/20150524/fd4d8b2a/attachment-0001.html>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit Binärdaten wurde abgetrennt...
Dateiname : nicht verfügbar
Dateityp : image/jpeg
Dateigröße : 8959 bytes
Beschreibung: nicht verfügbar
URL : <https://listen.jpberlin.de/pipermail/besser-verkehren/attachments/20150524/fd4d8b2a/attachment-0001.jpe>
Mehr Informationen über die Mailingliste Besser-verkehren