[COMM-Rundbrief] Herbst 2019

[carsten]

Liebe Freund*innen und Interessierte an der Arbeit des COMM e.V.,

ein ereignisreiches Jahr ist (nun schon vor fünf Wochen) zu Ende
gegangen, und ich schaffe es jetzt erst, diesen vor Monaten begonnenen
Rundbrief fertig zu machen.

Für uns vom COMM e.V. hatte das Jahr viele wiederkehrende Programmpunkte
wie
Ostermarsch <https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2019>,
"Protest- und Kulturmeile am Akw Brokdorf
<https://www.comm-ev.de/wordpress/wp-content/uploads/2019/04/Protest-Kulturmeile-Brokdorf-2019-Plakatvorderseite.jpg>",

die Veranstaltungsreihe <https://www.comm-ev.de/campsaktionen/klp-2019/>
"Manege frei! Es geht auch anders! Politisches im Zirkuszelt und Veganes
aus der Camp-Küche" im Rahmen der Kulturellen Landpartie im Wendland
<https://www.kulturelle-landpartie.de/> am Wunde.r.punkt Gasthaus Wiese
in Gedelitz <https://gasthaus-wiese.de/index.html>,
das zusammen mit der <https://gasthaus-wiese.de/index.html>IPPNW
<https://www.ippnw.de/> organisierte Camp mit Programm
<https://www.ippnw.de/aktiv-werden/termine/ippnw-aktionswoche-in-buechel.html>
am deutschen Atomwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel,
das 10. Klimacamp im Rheinland
<http://www.klimacamp-im-rheinland.de/2019/03/04/save-the-date-15-27-august-2019-klimacamp-im-rheinland/>,

die Lebenslaute-Aktion <https://www.lebenslaute.net/?page_id=4578>,
diesmal in der zentralen "Erstaufnahmeeinrichtung Nostorf-Horst" für
Geflüchtete von Mecklenburg-Vorpommern,
und das "Rheinmetall entwaffnen"-Camp
<https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/camp/> in Unterlüß in der
Südheide, wo Rheinmetall zwei Rüstungsfabriken betreibt.

Einmalige bzw. neu dazugekommene Aktivitäten waren im Frühjahr die
Mahnwache vor der JVA Hildesheim im Zusammenhang mit dem
Gefängnisaufenthalt einer Freundin für ihr Engagement gegen Atomwaffen
<https://junepa.noblogs.org/rueckblick/gefaengnis/> ,
im Frühsommer die Aktion "Acker bleibt! <http://www.ackerbleibt.org/>"
in Nordhessen zur Verhinderung eines gewaltigen "Logistikzentrums"
<http://neb-bleibt-ok.de/worum-gehts/>,
im September die Kampagne "Free the Soil
<https://freethesoil.org/de/startseite/>" mit Camp und Aktion in
Brunsbüttel vor einer großen Kunstdünger-Fabrik,
im Oktober Camp und Aktionen von "Extinction Rebellion
<https://extinctionrebellion.de/>" in Berlin,
und Ende November gab es wieder eine große "Ende Gelände
<https://www.ende-gelaende.org/>"-Aktion.

Drei Bemerkungen zu dieser Aufzählung von Camps & Aktionen:
1. Es soll nicht der Eindruck erweckt werden, dass wir an allen
genannten Aktionen maßgeblich oder federführend beteiligt sind. Viele
Orgagruppen sind quasi ein Bündnis von vielen, verschieden stark
engagierten Aktivist*innen, und in manchen arbeiten wir intensiv, in
anderen nur im Hintergrund mit.
2. In solchen oft "spektrenübergreifenden" Bündnissen müssen Kompromisse
gemacht werden was die Durchführung und Darstellung von Camps und
Aktionen angeht. Da gibt es für uns immer "rote Linien", aber auch
manchmal "Kröten" zu schlucken. Uns ist aber wichtig, möglichst breite
Bündnisse aufzustellen, weil eine breite Öffentlichkeit nötig ist, um
nachhaltig gesellschaftliche Veränderungen zum Guten zu bewirken.
3. Die Liste der Aktionen zeigt es: Wir sind überzeugt davon, dass
gewaltfreier "ziviler Ungehorsam" nicht nur legitim, sondern notwendig
ist, wenn die Herrschenden (Politik und Kapital) für die
Profitinteressen Weniger elementare Rechte Aller mit Füßen treten und
über Leichen gehen. Dass das so ist, wird am Beispiel Klimawandel immer
mehr Menschen bewusst, und es wird auch immer mehr Menschen klar, dass
ohne einen sehr baldigen grundlegenden Systemwandel die Erde auf eine
unfassbare Katastrophe zusteuert. Gegen jede Vernunft und Warnungen aus
der Wissenschaft wird in den reichen Ländern der Welt Politik gemacht,
die alle in den Abgrund reissen wird. Die von internationalen
Wissenschaftler*innen betriebene "Weltuntergangsuhr
<https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Weltuntergangsuhr&redirect=no>"
steht längst nicht mehr auf "5 Minuten vor 12", seit gut einer Woche
auch nicht mehr auf 2 vor 12, sondern auf 100 Sekunden vor 12 mit der
Begründung:

> Die Menschheit wird durch zwei existentielle Gefahren bedroht. Beide
> sind Grund genug für hohe Sorge und umgehende Aufmerksamkeit. Diese
> beiden Drohungen - Nuklearwaffen und der Klimawandel - wurden
> vergangenes Jahr durch Informationskriegsführung erhöht um die
> Demokratie auf der Welt zu untergraben. Die Risiken dieser und anderer
> Bedrohungen stellt die Zukunft vor eine außergewöhnliche Gefahr.
Was die Regierungen der mächtigen Länder, mittendrin Deutschland,
angesichts dieser existenziellen Bedrohung tun, ist schwer zu verstehen
und noch schwerer zu ertragen. Die Proteste und Widerstandsaktionen
müssen anscheinend noch deutlicher, radikaler und vor allem massenhafter
werden. Wir werden in diesem Jahr nach Kräften wieder dabei sein, zu
verschiedenen Themen, die ja aber - auch das wird in diesen Zeiten immer
deutlicher - alle miteinander zu tun haben: Kapitalismus, Macht, Krieg,
Umweltzerstörung, Klimawandel, Flucht. (Dazu mehr im nächsten Rundbrief.)

Jetzt noch zwei Absätze in eigener Sache:
1. Wegen meiner Beteiligung an der Sitzblockade 2018 an der US-Airbase
Ramstein, wo u.a. die sog. "extralegalen Tötungen" per Drohnen
koordiniert werden, bekomme ich als einziger Blockadeteilnehmer die
Gelegenheit, das skandalöse Treiben des Militärs vor Gericht zu
thematisieren. Zunächst hatte das Gericht abgelehnt den beantragten
Strafbefehl auszustellen, u.a. weil die Sitzblockade "vollkommen
gewaltfrei" gewesen sei, aber die Staatsanwaltschaft beschwerte sich
erfolgreich. Ein zunächst für Ende Oktober angesetzter
Verhandlungstermin wurde kurzfristig abgesagt, weil es eine "neue
Beweislage" gegeben habe. Seit ein paar Tagen steht der neue Termin
fest: Am 05.05. um 09:30 Uhr darf ich am Amtsgricht Landstuhl versuchen
dem Gericht klarzumachen, dass 1. eine gewaltfreie Sitzblockade an so
einem Ort wie dieser Militärbasis nicht nur legitim, sondern auch legal,
und eigentlich sogar Bürger*innenpflicht ist, und dass 2. wegen des
vielfachen und fortgesetzten Völkerrechtsbruchs, der dort stattfindet,
diese Anlage geschlossen werden muss. Mir ist klar, dass das nicht
einfach sein wird, und die Wahrscheinlichkeit, dass uns schon in der
ersten Instanz das Gericht folgen wird, ist gering. Aber versuchen muss
ich ich es. War doch genau das der Grund für meine Teilnahme an der
Blokade ...

2. Im März letzten Jahres schrieb ich einen Extra-Rundbrief zu unserem
Wohnprojekt COMMuna und bat um Direktkredite für den Kauf der
Wassermühle Brömsenberg dafür. Das hatte eine sehr erfreuliche Resonanz,
und mittlerweile haben wir die Mühle gekauft und einige von uns wohnen
schon drin. In diesem Jahr wollen wir das Dach des denkmalgeschützten
Hauptgebäudes erneuern, "mehr werden" und dafür zu mehreren Kennenlern-
und Arbeitswochenenden einladen und gemeinsam Pläne machen, wie das
Wohnhaus nach der Sanierung im übernächsten Jahr aufgeteilt und
gestaltet sein soll. Wer weiter informiert werden möchte über den
Fortgang der Entwicklung, kann hier den COMMuna-Rundbrief abonnieren:
https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/communa-info

Schöne Grüße      Carsten Orth


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