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<p>Liebe Freund*innen des COMM e.V., <br>
</p>
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<p> <br>
seit dem letzten Rundbrief gab es lange keinen, was aber jetzt
wieder besser werden soll. Nach dem Motto „Tu Gutes und rede
darüber!“ und weil wir Euch natürlich nicht nur informieren,
sondern auch mobilisieren, also motivieren, Euch zu engagieren,
wollen, soll der COMM-Rundbrief wieder häufiger über unsere
Aktivitäten berichten. <br>
<br>
Für einen Rückblick auf unsere Arbeit im vergangenen Jahr
empfehle ich den Besuch der <a moz-do-not-send="true"
href="https://www.comm-ev.de/index.php/campsaktionen/">COMM-Homepage</a>.
Dort sind die meisten unserer Aktivitäten genannt, und was dort
fehlt, aber trotzdem erwähnenswert ist, sind folgende
Ereignisse: Weil ich – anfangs allein - im Impressum der
Internetseite Büchel atomwaffenfrei stand, wurde mir
vorgeworfen, ich sei der Veranstalter der Blockade-Aktionen im
Rahmen von büchel65 gewesen und hätte also 22 nicht angemeldete
Versammlungen durchgeführt. Das Amtsgericht Cochem erließ dafür
einen Strafbefehl in Höhe von 80 Tagessätzen, 2.400 €, dem ich
widersprochen habe, und am 22. Juni stand ich - natürlich
zusammen mit Unterstützer*innen und Rechtsbeistand - in Cochem
vor Gericht. Um klar zu machen „Wir sind im Recht, und wir
lassen uns nicht einschüchtern!“ und weil wir sowieso schon in
der Gegend waren, haben wir frühmorgens vor dem Gerichtstermin
wieder alle vier asphaltierten Zufahrten zum „Fliegerhorst
Büchel“ blockiert. Zum Ausgang der Verhandlung gibt es eine
Erklärung des büchel65-Orgateams (siehe Anhang). <br>
<br>
In diesem Monat, quasi zum Auftakt der Camp-Saison, stehe ich
wieder vor Gericht, diesmal in Bonn. Am 27. März ist mündliche
Verhandlung am für solche mit der Bundeswehr zusammenhängenden
Sachen zuständigen Amtsgericht Bonn, weil ich gegen das für das
Betreten des <a
href="http://www.war-starts-here.camp/das-guez/">GÜZ</a>-Geländes
während des <a href="http://www.war-starts-here.camp/">War
starts here Camp</a>s 2015 verhängte Bußgeld Einspruch
eingelegt habe. Ich werde versuchen, dem Gericht klar zu machen,
dass ich mit meinem kleinen Regelverstoß auf ein viel viel
größeres Unrecht aufmerksam machen wollte, nämlich die im GÜZ
praktizierte Vorbereitung von völkerrechtswidrigen
Angriffskriegen. Über die Verhandlung werde ich dann später
berichten. Und nun der Reihe nach…<br>
<br>
Am 11. März, 6. Jahrestag des mehrfachen <a
moz-do-not-send="true"
href="https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Super-GAU&redirect=no">Super-GAU</a>s
in Fukushima, der nebenbei bemerkt alles andere als vorbei ist,
fanden wieder in vielen Orten Mahnwachen und Demonstrationen
statt. Wir beteiligten uns wieder an der in Hamburg, die von dem
dortigen <a
href="http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/2017/03/demonstration-gegen-atomtransporte-zum-fukushima-jahrestag/">Bündnis
gegen Atomtransporte</a> organisiert wurde. Unter dem Motto
„Atommüll verhindern, bevor er entsteht“ haben wir darauf
hingewiesen, dass von dem sog. Atomausstieg in Deutschland
völlig unbehelligt die Urananreicherungsanlage Gronau und die
Brennelementefabrik in Lingen munter produzieren für den
Weiterbetrieb von Akw in aller Welt und dass dafür mit dem
Hamburger Hafen als Drehscheibe ständig mehr oder weniger
gefährliche Transporte von Zwischenprodukten der <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.atomtransporte-hamburg-stoppen.de/was-wird-transportiert/">Brennstoffkette</a>
quer durch Europa fahren. In Redebeiträgen während der
Demonstration von der Elbpromenade zum Firmensitz von MACS (eine
der Reedereien, die solche Transporte durchführen) am St. Pauli
Fischmarkt wurden zahlreiche Aspekte behandelt, die mit dem
Themenkomplex zusammenhängen: Von der Umweltzerstörung und
Vergiftung der <a moz-do-not-send="true"
href="https://gfbvberlin.wordpress.com/tag/uranabbau/">Lebensräume
- oft von indigenen Bevölkerungen</a> - über das mit dem
Betrieb von Akw bewusst in Kauf genommene Risiko (das mit einer
statistischen Sicherheit eintreten wird und ja schon mehrfach
eingetreten ist!), unbeschreibliches Leid über viele Menschen zu
bringen, ausserdem täglich weiter hochgiftigen Atommüll zu
produzieren, für den es keine sichere Lagerung gibt, bis hin zu
täglichen <a
href="http://www.hamburger-initiative-gegen-r%C3%BCstungsexporte.org/hafen-und-ruestungsgueter">Munitionstransporten
aus dem Hamburger Hafen</a> für Kriege in aller Welt. Nicht
zuletzt wurden die herrschenden Verhältnisse angeprangert, die
diese menschenverachtenden Zustände möglich machen...</p>
<p>Am Tag davor haben rund 30 Aktivist*innen aus ganz
Norddeutschland die Einfahrten zum Akw Brokdorf blockiert, um
auf die oben genannten Missstände hinzuweisen und ebenfalls zu
fordern, nicht nur das Akw Brokdorf, sondern alle Atomanlagen
weltweit stillzulegen (Pressemitteilung der Blockadegruppe und
ein paar Fotos von der Aktion <a moz-do-not-send="true"
href="https://www.robinwood.de/pressemitteilungen/fukushima-jahrestag-wir-schlie%C3%9Fen-das-akw-brokdorf">hier</a>).
Während der Aktion, die frühmorgens begann und bis zum
Nachmittag dauerte, haben wir nicht nur willkürliche
Schikaneaktionen überforderter Polizist*innen erlebt (es wurde
Fußgänger*innen verwehrt, zu den Demonstrationen vor den Toren
zu gehen, und selbst ausgewiesene Presse-Vertreter*innen wurden
anfangs abgewiesen (das ist nach Auskunft eines Reporters ein
sich häufendes Phänomen), sondern auch einen sogenannten <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/atomkraftwerke-in-sh-mussten-geraeumt-werden-demo-von-aktivisten-beendet-id16316916.html">Renegade-Voralarm</a>,
der allen Anwesenden inklusive der Polizei unbekannt war, obwohl
er durchschnittlich 2 mal jährlich vorkommt. In so einem Fall,
wenn die Gefahr besteht, dass ein entführtes Flugzeug auf einem
Akw zum Absturz gebracht wird, werden alle in Frage kommenden
Akw bis auf eine Notbesetzung evakuiert. In unserem Fall, den
wir zuerst für ein Täuschungsmanöver hielten, um uns zur Aufgabe
der Blockade zu bewegen, sammelten sich ca. 80 Akw-Beschäftigte
erst auf dem Parkplatz, durchquerten dann zu Fuß die Blockade am
Haupttor und wurden mit Polizeiwagen zu einem Sammelplatz in der
Nähe gebracht. Diese Maßnahme und der Umstand, dass sie bei
Polizei und Anwohner*innen unbekannt ist, zeigt einmal mehr die
Unbeherrschbarkeit des Risikos und des Vorhaltens geeigneter
Sicherheitsvorkehrungen: Zwar wären bei einem Einschlag des
Flugzeugs in das Akw diese 80 erstmal mit dem Leben davon
gekommen, aber wenn das Flugzeug "richtig" getroffen hätte,
wären sie an dem rund anderthalb Kilometer entfernten
Sammelplatz genauso verstrahlt worden wie große Teile der
Umgebung. Mehr zur Hilflosigkeit des sog. <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.brokdorf-akut.de/katastrophenschutzwoche/">Katastrophenschutz</a>es
in solchen Fällen <a moz-do-not-send="true"
href="https://www.ausgestrahlt.de/media/Brosch%C3%BCre_Katastrophenschutz.pdf">hier</a>.
<br>
</p>
<p>Zum selben Thema wird uns folgende Aktion an den selben Ort
führen: Zum 31. Jahrestag der Katastrophe von Tschernobyl
beteiligen wir uns wieder an der Organisation der <a
moz-do-not-send="true"
href="http://www.brokdorf-akut.de/protest-und-kulturmeile-am-sonntag-dem-23-april-2017-12-uhr-vor-dem-akw-brokdorf/">Protest-
und Kulturmeile am Akw Brokdorf</a> und werden mit Infostand
und Anti-Atom-Waffeleisen dabei sein. <br>
</p>
<p>Davor aber (heute in 10 Tagen fahren wir los) geht es mal
wieder nach Büchel, dem kleinen Ort in der Südeifel, wo auf dem
"Fliegerhorst Büchel" der Bundeswehr die verfassungs- und
völkerrechtswidrige "<a moz-do-not-send="true"
href="https://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe">Nukleare
Teilhabe in der NATO</a>" praktiziert wird. Dort lagern
US-Atombomben, und die dort stationierten Bundeswehr-Piloten
üben mit Bundeswehr-Tornados, diese Atombomben auf NATO-Befehl
ins Ziel zu bringen. <br>
Am 26. März, dem Jahrestag des Bundestagsbeschlusses von 2010,
der den Abzug der Bücheler Atombomben fordert, beginnt die
diesjährige <a moz-do-not-send="true"
href="https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/">Aktionspräsenz
in Büchel</a>, und mit der Auftaktblockade am 27. März soll
Druck gemacht werden auf die Entscheider*innen in der
Bundesregierung, ihre miserable Haltung zu den dann bei den
Vereinten Nationen in New York beginnenden Verhandlungen über
ein weltweites Verbot von Atomwaffen aufzugeben. Eine breite
Mehrheit von deutlich über 100 Staaten hat am 23. Dezember bei
der UN Generalversammlung beschlossen, Konferenzen für
Verhandlungen zum Verbot von Atomwaffen vom 27. bis 31. März
sowie 15. Juni bis 7. Juli 2017 einzuberufen. Deutschland hatte
wie die meisten NATO-Staaten gegen die Resolution gestimmt.
(Mehr darüber z.B. <a moz-do-not-send="true"
href="https://buechel-atombombenfrei.jimdo.com/international/un-konferenz-2017/">hier</a>.)
<br>
Wir unterstützen die Aktionspräsenz während der ersten beiden
Wochen und werden wieder ein kleines Camp direkt am Haupttor des
"Fliegerhorstes" aufbauen für die Protest- und
Widerstandsaktionen. <br>
</p>
<p>Im Juni für die Aktionswoche der IPPNW werden wir wieder dort
sein, aber dazu mehr im nächsten COMM-Rundbrief. <br>
</p>
<p><br>
Schöne Grüße Carsten Orth<br>
<br>
</p>
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