[IPK] Wider eine militärische "Lösung" des Ukrainekriegs

Mi Jul 13 18:33:03 CEST 2022

Ukraine:

Wider eine militärische "Lösung" des Ukrainekriegs
Online unter: https://www.inprekorr.de/608-ukr-mil.htm

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Die Invasion in die Ukraine ist ohne jede Einschränkung oder Relativierung
zu verurteilen. Gleichzeitig sind wir fest davon überzeugt, dass die rein
militärische Reaktion auf Putins verbrecherischen Krieg ein Irrweg ist, mit
dem das menschliche Leid immer mehr vergrößert wird.

Von Heino Berg, Thies Gleiss, Jakob Schäfer, Matthias Schindler und Winfried
Wolf

ZUR EINORDNUNG DER INVASION UND DER REAKTION DES WESTENS

Der Kreml verfolgt seit Jahren eine imperialistische Politik zum Erhalt und
zur Ausdehnung seiner Machtbasis (Tschetschenien, Georgien, Syrien, ...). In
Verbindung mit der extraktivistischen Wirtschaftsstruktur in Russland ist
die im Kreml konzentrierte Macht die Grundlage für den Reichtum der
russischen Oligarchen, leidtragend ist die große Mehrheit der russischen
Bevölkerung.

Ohne dass damit der russische Krieg gegen die Ukraine gerechtfertigt werden
könnte, bleibt dreierlei festzuhalten: (1) Die NATO übertrifft mit ihren
Kriegen u.a. in Afghanistan, Irak und Libyen Russland noch hinsichtlich
imperialistischer Politik. (2) Die Expansion der Nato seit 1990 nach Osten
ist und bleibt Ausdruck einer aggressiven Politik. (3) Die USA haben die
Ukraine in jüngerer Zeit massiv hochgerüstet.

Nach mehr als drei Monaten Krieg wird zunehmend deutlich, für welche Ziele
der Westen diesen Krieg zu nutzen beabsichtigt. Sicher sind sich die
Regierungen der meisten europäischen NATO-Staaten der Eskalationsgefahr
bewusster als der transatlantische Teil. Schließlich können auch ohne einen
Atomkrieg europäische Länder von einer Ausdehnung des Kriegs betroffen
werden. Aber diese Regierungen stellen ihre Befürchtungen hintan und
unterstützen die US-Strategie.  Die USA -- und in ihrem Kielwasser die
übrigen NATO-Staaten -- setzen auf eine bedeutende Verschiebung der
geopolitischen Kräfteverhältnisse. Ihr oberstes Ziel ist nicht die
Verteidigung der ukrainischen Souveränität und schon gar nicht die Rettung
von Menschenleben, sondern die Nutzung des ukrainischen Schlachtfelds, um
Russland nachhaltig zu schwächen. US-Verteidigungsminister Austin erklärte
in Kiew, dass "Russland so weit geschwächt werden soll, dass es die Dinge,
die es beim Einmarsch in die Ukraine getan hat, nicht mehr tun kann."

Es ist offensichtlich: Die US-Strategie ist mit einem frühestmöglichen
Waffenstillstand unvereinbar. Hinzu kommt das massive Interesse der
weltweiten Rüstungskonzerne bzw. des militärisch-industriellen Komplexes an
der einer möglichst langen Fortsetzung dieses Kriegs.

Zu fordern ist der sofortige Stopp aller Kampfhandlungen. Dies steht in
direktem Gegensatz zur deutschen Politik. Die von Scholz und anderen
ausgerufene Wende (sprich: die verstärkte Militarisierung) führt zu neuem
Wettrüsten und bekanntlich führen mehr Waffen zu mehr Kriegen, von den
sozialen, finanziellen und ökologischen Folgen noch gar nicht zu reden.

Die NATO kann ihre Zielsetzungen deswegen so gut verfolgen, weil das Kiewer
Regime von vornherein die militärische Antwort auf die Invasion gewählt hat
und sie auch Anfang Juni keine Bemühungen um einen Waffenstellstand erkennen
lässt. Alles zurückerobern zu wollen (einschließlich der Krim und des
Donbass), bedeutet eine Fortsetzung des Kriegs und erhöht die Gefahr einer
Eskalation ... bis hin zu einem Atomkrieg. Ein gefährlicher Schritt in diese
Richtung kann etwa in der Form erfolgen, dass Waffenlieferungen auf
polnischem oder sonstigem NATO-Territorium mit Raketen beschossen werden.

Nach einigen Erfolgen der ukrainischen Armee und der Territorialverteidigung
in den ersten Wochen des Kriegs ist mit der verstärkten Offensive der
russischen Armee seit Mitte Mai eine gewisse Ernüchterung eingetreten, auch
bei eingefleischten Bellizisten. Da die NATO aufgrund der unberechenbaren
und unkontrollierbaren Reaktion des Kremls nicht direkt mit eigenen schweren
Waffen und Soldaten (oder gar mit einer Flugverbotszone) eingreifen kann,
stellt sich die Frage, ab welchem Zeitpunkt -- sprich: ab welchem
Gebietsgewinn der russischen Armee -- sich die NATO doch auf einen
Waffenstillstand umorientieren will.

Ende Mai/Anfang Juni stehen sich innerhalb der NATO zwei Positionen
gegenüber: Die US-amerikanische (und mehr noch die britische) Position ist
immer noch die, Russland aus der gesamten Ukraine vertreiben zu wollen. Auf
diese Linie ist auch Selenskyj eingestimmt, was er mit seiner konkreten
Politik und seiner wochenlang hochgepeitschten kriegerischen Rhetorik zum
Ausdruck bringt. Die Gegenposition (von Kissinger und anderen) wird erst
dann stärker werden, wenn eine Perspektive der Vertreibung der russischen
Streitkräfte an Durchsetzungswahrscheinlichkeit verliert. Ein Nichterreichen
dieses Ziels wird dann vom Kiewer Regime -- wie auch von den meisten Kräften
im Westen und vor allem den Medien -- damit begründet werden, dass es nicht
genug Lieferungen schwerer Waffen gibt. Dabei werden die zwei Dilemmata in
diesem Krieg tunlichst ausgeblendet:

Putins Dilemma ist völlig klar: Nachdem sein Ziel einer Einnahme Kiews (und
eines Regimewechsels in der Ukraine) gescheitert ist, kann er nicht ohne
Gefährdung seiner (und der Oligarchen) Machtposition die russischen Truppen
ohne erkennbaren Erfolg abziehen. Also wird er -- wenn ihm keine
Verhandlungsperspektive geboten wird -- notfalls eskalieren.

Das Dilemma für den westlichen Imperialismus ist aber nicht minder klar: Da
die NATO nur geopolitische Ziele verfolgt (und nicht die Rettung von
Menschenleben als Ziel hat), will sie zwar das Schlachtfeld Ukraine für die
eigenen Ziele nutzen, aber sie will gegenüber der Atommacht Russland keine
unbeherrschbare Eskalation betreiben und deshalb auch keine größeren Mengen
an eigenen schweren Waffen oder gar Truppen in die Ukraine schicken. Auf
diese Weise ist ihr realer Handlungsspielraum begrenzt. Und genau dies will
Selenskyj nicht einsehen.

DIE GEWINNER STEHEN SCHON FEST

Ganz gleich, wann es zu einem Waffenstillstand kommt (ein Friedensvertrag
ist überhaupt nicht absehbar), so stehen heute schon folgende Gewinner fest:

* der westliche Imperialismus, verkörpert durch die NATO;

* die Rüstungsindustrie (noch vor wenigen Monaten hätten sich die
Waffenschmiede -- nicht nur in Deutschland -- ein solches Geschenk des
Himmels nicht vorstellen können);

* alle Militaristen -- und das nicht nur in den imperialistischen Staaten.

DIE VERLIERER STEHEN EBENFALLS SCHON FEST

* Allen voran ist dies die gesamte ukrainische Bevölkerung (Tausende tote
und verletzte Zivilist*innen, Zehntausende tote und verletzte Soldat*innen).

* Die Infrastrukturdes Landes ist in weiten Teilen heute schon zerstört.

* Die ökologischen Schäden sind gewaltig (auch eine Atomkatastrophe ist
weiterhin leichter möglich als es sowieso schon der Fall ist).

* Für die Völkerverständigung gibt es jetzt noch größere Hürden als vor dem
Krieg.

* Tausende russische Soldaten haben ihr Leben lassen müssen und Tausende
sind verletzt.

* Die russische Bevölkerung leidet unter verschärfter Repression sowie unter
massiver Inflation mit Reallohnabbau und unter den Sanktionen.

Zwar werden die Herrschenden im Kreml mindestens geopolitisch geschwächt aus
diesem Krieg hervorgehen (von wegen NATO-Osterweiterung und neu verschärftem
Wettrüsten, was die russische Wirtschaft mehr schwächt als den Westen). Doch
daraus können die Menschen in Russland keinen Honig saugen. Es wird vielmehr
zur Verelendung breiter Schichten beitragen.

WELCHER WEG SOLLTE UNTERSTÜTZT WERDEN?

Ohne Zweifel steht es einem Angegriffenen zu, sich zu verteidigen. Aber aus
dem Recht zur Selbstverteidigung resultiert keineswegs der Zwang, dafür
militärische Mittel einzusetzen. Gehen wir vom Völkerrecht aus -- das
wohlgemerkt bürgerliches Recht ist -- dann hat die Ukraine das Recht, um
zivile und militärische Unterstützung für ihre Verteidigung zu bitten. Aus
diesem Recht folgt aber nicht automatisch die Pflicht, Hilfe auch auf
militärische Art zu leisten und damit überhaupt erst zur Verlängerung des
Kriegs beizutragen.

Wenn ein großer Teil der ukrainischen Bevölkerung den bewaffneten
Verteidigungskrieg unterstützt, bedeutet das nicht zwingend, dass dies auch
von außen unterstützt werden muss. Art und Umfang der Unterstützung der
Ukraine in ihrer Verteidigung müssen sich an den Fragen orientieren:

* Ist die militärische Verteidigung angesichts der materiellen Zerstörungen
und menschlichen Opfer angemessen im Verhältnis zu den verfolgten Zielen und
den zu erwartenden Erfolgschancen?

* Kann eine solche Unterstützung dazu beitragen, eine Eskalation zu
verhindern und eine Begrenzung des Konfliktes zu fördern?

Gegen die Wahl des Einsatzes militärischer Mittel spricht im vorliegenden
Fall (noch mehr als in vielen anderen Fällen) die Vernunft. Die Lieferung
von Waffen an die Ukraine ist abzulehnen, denn sie führt zu einer Ausweitung
und Verlängerung des Krieges. Die anfängliche Schlappe und Fehleinschätzung
der russischen Landnahmeversuche darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die
Zerstörungsmacht der russischen Armee aus der Ferne und von oben gewaltig
ist und noch längst nicht am Ende ihrer Steigerungsfähigkeit angelangt ist.
Jede Verlängerung des Kriegs wird weitere Städte in Schutt und Asche legen
und zu Tausenden weiterer Todesopfer führen.

Eine humanitäre Unterstützung der Bevölkerung der Ukraine und eine
Unterstützung der zivilen und sozialen Widerstandsmaßnahmen sind nicht nur
legitim und gerechtfertigt, sie sind geboten. Parallel dazu muss darauf
hingewirkt werden, dass der Krieg möglichst schnell am Verhandlungstisch
beendet wird. Daher sind sofortige Initiativen erforderlich, um einen
Waffenstillstand zu erreichen und in Verhandlungen über die vorhandenen
Konfliktpunkte zu treten. 

Schutz und Erhaltung von Menschenleben müssen das oberste Gebot sein.
Deswegen war die militärische Reaktion auf die Invasion ein Irrweg. Es gibt
keine akzeptable Rechtfertigung oder Legitimation, um eine
Generalmobilmachung anzuordnen, jedenfalls dann nicht, wenn wir uns nicht
nach machtpolitischen Interessen richten, sondern den Blick auf die Opfer,
die Zerstörungen und die Eskalationsgefahr richten.

Verschärfend kommt hinzu: Das Kiewer Regime repräsentiert keine
fortschrittliche Gesellschaftsordnung. Die Selenskyj-Regierung hat vielmehr
selbst -- unter anderem mit dem de facto-Verbot der russischen Sprache als
zweiter Amtssprache -- zur Zuspitzung des Konflikts mit Moskau beigetragen
und setzt auch heute nicht auf Deeskalation. In diesem Krieg kämpft nicht
etwa eine emanzipative Befreiungsbewegung gegen eine Kolonialmacht. Hier
stehen sich zwei bürgerliche Staaten -- die beide durch ein
Oligarchen-System bestimmt sind -- gegenüber.

Darüber hinaus dürfen wir nicht übersehen, dass das Selenskyj-Regime
gleichzeitig einen Stellvertreterkrieg führt, nämlich mit Unterstützung der
NATO (vor allem der USA) und für deren Interessen. Allein das schon spricht
gegen die militärische Antwort auf den Einmarsch, gegen die
Zwangsrekrutierung und gegen die Fortführung des Kriegs. Die Forderung nach
einem sofortigen Waffenstillstand ist das Gebot der Stunde und muss sich an
alle Seiten richten.

WOFÜR WIR ALS KRIEGSGEGNER*INNEN EINTRETEN

Der soziale Widerstand der finnischen Bevölkerung zu Anfang des 20.
Jahrhunderts, der Generalstreik als Reaktion auf den Kapp-Putsch 1920, der
vorwiegend mit zivilem Widerstand durchgeführte Kampf gegen die
Ruhrbesetzung durch französische und belgische Streitkräfte 1923 sind
Beispiele einer Alternative. Ein anderes Beispiel ist jüngeren Datums: Als
die Sowjetarmee am 21. August 1968 in die Tschechoslowakei einfiel, befahl
die tschechische Regierung unter Alexander Dubcek der eigenen Armee, in den
Kasernen zu bleiben. Der daraufhin einsetzende soziale Widerstand war zwar
nicht stark genug, den Kreml zum Abzug seiner Truppen zu bewegen, um dann
den tschechischen Weg einer politischen Liberalisierung weiterverfolgen zu
können. Aber wäre ein Krieg die bessere Alternative gewesen? Wir meinen:
Nein!

Angesichts enorm gesteigerter Zerstörungskraft moderner
Massenvernichtungswaffen hat in einem Krieg vor allem die Zivilbevölkerung
zu leiden. Gleichzeitig wird die Infrastruktur zerstört und es entstehen
gewaltige ökologische Schäden. Wer vor diesem Hintergrund auf eine
militärische "Lösung" setzt, der/die hat ein verengtes Verständnis von den
politischen und gesellschaftlichen Aufgaben, vor denen die Menschen in der
Ukraine und anderswo stehen. Die Machtpolitik der herrschenden Klassen und
die daraus sich ergebende Expansionspolitik (einschließlich Invasionen)
müssen wir als eine soziale, politische und ökologische Herausforderung
begreifen. Deshalb ist es ein Irrweg, sich auf die Ebene des Kampfs zwischen
zwei Staaten zu fixieren und nur in diesen Kategorien zu denken. Ein
Ignorieren der tiefergreifenden Ursachen und Probleme ließe uns nur noch die
Wahl zwischen Desinteresse auf der einen Seite und Eintreten für
Waffenlieferungen auf der anderen Seite, was schließlich zu noch mehr Opfern
und zu einer sich vergrößernden Eskalationsgefahr führen würde.

Die tieferliegende Ursache für das Handeln der Herrschenden -- in Moskau,
aber auch in Kiew und in den hinter Kiew stehenden NATO-Staaten -- ist
knallharte Klassenpolitik im Interesse der jeweiligen kapitalistischen
Klasse. Dem begegnen wir nicht, indem wir uns auf die Logik der
Kriegspolitik einlassen. Es gilt vielmehr, die sozialen/gesellschaftlichen
Ursachen offenzulegen und in diesem Konflikt die Strategie des
gesellschaftlichen (sozialen) Widerstands zu unterstützen. 

Was sind die Mittel und was sind die Ziele eines solchen Widerstands? Die
Kampfformen des zivilen Widerstands sind klar definiert: Verweigerung der
Zusammenarbeit mit der Besatzungsmacht, Kundgebungen, Demonstrationen,
Streiks, gegebenenfalls auch Sabotageaktionen gegenüber den materiellen
Mitteln der Repressionskräfte. Mit dem Ausbau eines engmaschigen
Kommunikationssystems -- und gleichzeitig möglichst dezentralen
Führungsstrukturen -- muss es darum gehen, vorrangig die Widerstandskraft zu
erhalten und die Mobilisierung zu erhöhen.

Eine weitere zentrale Achse des gesellschaftlichen Widerstands ist die
beharrliche Agitation gegenüber den niederen Rängen der Besatzungsmacht, um
eine Verbrüderung/Verschwesterung und eine konkrete Unterstützung des
gesellschaftlichen Widerstands durch diese Menschen (sie sind schließlich
"Arbeiter und Soldaten") zu erreichen. Gleichzeitig ist dies die beste
Grundlage, um eine Verständigung zwischen den betroffenen Völkern zu
befördern, statt noch mehr Gräben aufzureißen und schwer zu überwindenden
Zorn und Rachegefühle zu schüren.

Parallel müssen alle Menschen, die an einem friedlichen Zusammenleben und an
einer Überwindung der unmenschlichen kapitalistischen Gesellschaftsordnung
interessiert sind, Proteste im Herzen der Bestie (in dem Fall vor allem in
Russland) organisieren bzw. unterstützen. Je größer der Widerstand dort ist,
desto eher kommt es zu einem Waffenstillstand und zu einem Ende des Kriegs.
Das Beste, was humanistische und klassenkämpferische Kräfte im Westen hierzu
beitragen können, ist der Aufbau einer breiten Friedensbewegung, die sich
für eine sofortige, umfassende und bedingungslose Abrüstung und für einen
Stopp aller Waffenlieferungen engagiert. Demgegenüber läuft die Befürwortung
von Waffenlieferung nur darauf hinaus, mitzuhelfen, noch mehr Öl ins Feuer
zu schütten. Ein langfristiges Ziel aller ökosozialistisch und sonstig
humanistisch gesinnten Menschen muss es sein, die Rüstungsindustrie zu
vergesellschaften, um sie unter Kontrolle der Beschäftigten auf die
Produktion gesellschaftlich nützlicher Produkte umzustellen.

4. Juni 2022

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Aus:   die internationale Nr. 4/2022 

Nachdruck gegen Quellenangabe und Belegexemplar erwünscht

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