[MD Presse] Mehr als 1600 Bürgerentscheide in Bayern seit 1995

[Anne Dänner]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 11. DEZEMBER 2015 +++


Kolumne: Frischzellekur für die Demokratie!

*Direkte Demokratie ist in Mode. Repräsentative Demokratie steht zu 
Unrecht am Pranger. Reformieren sollte man sie allerdings schon, etwa 
beim Wahlrecht.

Weiter unter 
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/kolumnen/mit-verlaub/frischzellenkur-fuer-die-demokratie-aid-1.5623012

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Bayern: Mehr als 1600 Bürgerentscheide in Bayern seit 1995

Vor 20 Jahren gab es im oberpfälzischen Waldsassen den ersten 
Bürgerentscheid Bayerns. Mehr als 1600 weitere Entscheide sind seitdem 
hinzugekommen, wie der Verein Mehr Demokratie am Donnerstag mitteilte.

Weiter unter 
http://www.welt.de/regionales/bayern/article149830340/Mehr-als-1600-Buergerentscheide-in-Bayern-seit-1995.html

Weiter unter 
http://www.focus.de/regional/muenchen/politik-mehr-als-1600-buergerentscheide-in-bayern-seit-1995_id_5145811.html

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Baden-Württemberg: Landesparteitag - Grüne setzen auf Kretschmann

Weitere Themen sind ein verschärfter Nichtraucherschutz und die 
Direktwahl der Landräte.

Weiter unter 
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landesparteitag-noch-einmal-fuenf-jahre.d6676a0a-d7cc-4840-81c0-64f6463b7511.html

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Berlin: Volksbegehren Radfahren: Heute geht's los

Die Initiatoren eines Volksentscheides für ein radfahrerfreundlicheres 
Berlin suchen im Internet Unterstützer.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/onlineplattform-startet-am-freitag-volksbegehren-radfahren-heute-gehts-los/12707696.html

Weiter unter 
http://www.welt.de/regionales/berlin/article149846172/Initiative-will-Volksbegehren-zu-Radverkehr-starten.html

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Berlin: Initiative fordert Offenhaltung - Taxifahrer sollen für 
Flughafen Tegel sammeln

Ab heute sollen Taxifahrer für die Offenhaltung des Flughafens Tegel 
einsetzen. Ebenfalls ab heute sammeln Befürworter Unterschriften auf der 
Straße.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/initiative-fordert-offenhaltung-taxifahrer-sollen-fuer-flughafen-tegel-sammeln/12701982.html

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*Armenien: Mehr Parlamentarismus, mehr Demokratie?

Am vergangenen Sonntag stimmten die Armenier in einem Referendum 
mehrheitlich für eine umstrittene Verfassungsreform, welche einen 
Wechsel vom derzeitigen semipräsidentiellen System zu einem 
parlamentarischen System vorsieht.

Weiter unter http://www.kas.de/wf/de/33.43636/

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Neuseelands künftige Landesflagge: Erstes Referendum abgeschlossen

Die Neuseeländer haben entschieden, wie ihre Landesflagge künftig 
aussehen könnte.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/panorama/erstes-referendum-ueber-kuenftige-landesflagge-abgeschlossen-1.18661372

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Saudi-Arabien: Erstmals Wahlrecht für Frauen

Menschenrechtler begrüßen, dass Frauen erstmals am Samstag in 
Saudi-Arabien wählen dürfen. Das soll jedoch nicht darüber 
hinwegtäuschen, dass Frauen durch Gesetze weiterhin diskriminiert würden.

Weiter unter 
http://www.fr-online.de/politik/saudi-arabien-erstmals-wahlrecht-fuer-frauen,1472596,32906432.html

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Südtirol: Gesetzentwurf zur direkten Demokratie: Es geht voran

Die Arbeitsgruppe im Landtag, die sich den Gesetzesentwurfs zur direkten 
Demokratie verfasst, ist guter Dinge. Demnach wird das Gesetz in zwei 
Schwerpunkte unterteilt: direkte Demokratie und Beteiligungsprozesse.

Weiter unter 
http://www.stol.it/Artikel/Politik-im-Ueberblick/Lokal/Gesetzentwurf-zur-direkten-Demokratie-Es-geht-voran


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Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin + Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
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