[MD Presse] Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und CETA demonstrieren
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Fr Apr 22 11:08:06 CEST 2016
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 22. APRIL 2016 +++
Zehntausende wollen in Hannover gegen TTIP und CETA demonstrieren
Mit einer Großdemonstration am Samstag in Hannover wollen zahlreiche
Organisationen ihre Ablehnung der umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP
und CETA bekräftigen.
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http://www.evangelisch.de/inhalte/133878/21-04-2016/zehntausende-wollen-hannover-gegen-ttip-und-ceta-demonstrieren
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TTIP-Gegner: Obamas "Werbeveranstaltung" unterbrechen
Eine Woche vor der groß angelegten Demonstration gegen das umstrittene
europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP in Hannover haben die
Veranstalter noch einmal mobil gemacht.
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http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/ttip/TTIP-Gegner-werben-fuer-Demo,ttip230.html
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Hannover Messe will TTIP-Booster werden
Die weltgrößte Industrieschau Hannover Messe wirbt mit ihrem
diesjährigen Partnerland USA für einen Durchbruch beim umstrittenen
transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.
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http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/ttip/Hannover-Messe-wirbt-fuer-TTIP,hannovermesse1060.html
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Hier spielt die Musik
Europäische Einigkeit bleibt oft Illusion, auch bei der
Anti-TTIP-Bewegung. Vielerorts spielt das Abkommen in der Wahrnehmung
keine Rolle.
Weiter unter http://www.taz.de/!5297864/
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Linkspartei: »Bürger bei TTIP klüger als Gabriel«
Jeder dritte Bundesbürger lehnt die umstrittenen Freihandelsabkommen
TTIP und CETA mittlerweile komplett ab - und die Ablehnung ist seit 2014
deutlich gestiegen.
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http://www.neues-deutschland.de/artikel/1009524.linkspartei-buerger-bei-ttip-klueger-als-gabriel.html
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Widerstand gegen TTIP: Gegen die Wand
Der Widerstand in der deutschen Bevölkerung gegen das
Freihandelsabkommen TTIP wächst. Das ist die Schuld der Macher.
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http://www.noz.de/deutschland-welt/niedersachsen/artikel/702445/widerstand-gegen-ttip-gegen-die-wand
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Durchbruch bei TTIP erwartet
US-Präsident Obama und die EU wollen in Hannover klären, ob TTIP noch
in diesem Jahr fertig fertig werden soll.
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http://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2016/04/22/durchbruch-bei-ttip-erwartet/
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Warum dem TTIP-Abkommen mit den USA das Scheitern droht
Der Protest gegen das TTIP-Abkommen wächst. Die Mehrheit der Bürger ist
dagegen, nun rückt auch die Politik ab. Steht TTIP vor dem Aus?
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http://m.abendblatt.de/politik/article207452525/Warum-dem-TTIP-Abkommen-mit-den-USA-das-Scheitern-droht.html
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Woran TTIP noch scheitern könnte
Die europäische Industrie will TTIP – aber nicht um jeden Preis. Vom
Besuch des US-Präsidenten Barack Obama in Hannover erhoffen sich die
Verhandlungspartner neue Impulse. Doch die USA schielen längst in
Richtung Asien.
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http://www.wiwo.de/unternehmen/mittelstand/hannovermesse/hannover-messe-woran-ttip-noch-scheitern-koennte/13480174.html
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TTIP: Frankreich droht mit Blockade von Handelsgesprächen
Frankreich sieht zu wenig Fortschritte bei den Verhandlungen über ein
Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Sollten die Gespräche weiter
stocken, will Paris die TTIP-Gespräche blockieren.
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http://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/ttip-frankreich-droht-mit-blockade-von-handelsgespraechen/
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TTIP: Wachsende Skepsis auf beiden Seiten des Atlantiks
Der Widerstand gegen TTIP nimmt zu – auf europäischer ebenso wie auf
amerikanischer Seite. Die US-Globalisierungskritikerin Lori Wallach
bezweifelt darum, dass das Freihandelsabkommen überhaupt zu Ende
verhandelt wird.
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http://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/ttip-wachsende-skepsis-auf-beiden-seiten-des-atlantiks/
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Greenpeace: EU-Kommission ignoriert Europas Standards für
TTIP-Verhandlungen
Bislang unter Verschluss gehaltene Dokumente der EU-Kommission
veröffentlicht Greenpeace jetzt zusammen mit Corporate Europe
Observatory und Genewatch.
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http://www.fruchtportal.de/artikel/greenpeace-eu-kommission-ignoriert-europas-standards-fur-ttip-verhandlungen/021719
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TTIP: Nichts zu gewinnen,aber alles zu verlieren?
An TTIP scheiden sich die Geister – selbst innerhalb der
Nahrungsmittelindustrie gibt es widersprüchliche Positionen.
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http://medianet.at/article/ttip-nichts-zu-gewinnenaber-alles-zu-verlieren-9003.html
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Reding: „Einfach Ja zu TTIP, das wäre ja blöd“
Die Luxemburger Europaabgeordnete und ehemalige Vizepräsidentin der
EU-Kommission, Viviane Reding, zu Tisa, TTIP und zu umstrittenen
Politikern wie Viktor Orbán.
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http://diepresse.com/home/politik/eu/4972776/Reding_Einfach-Ja-zu-TTIP-das-waere-ja-blod
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Sie kaufen es ihm nicht ab
Am Montag will Barack Obama in Hannover für das Handelsabkommen TTIP
werben. Doch daheim in den USA wächst der Widerstand.
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http://www.zeit.de/2016/18/ttip-barack-obama-hannover-usa-widerstand
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Sie zerstören ihr eigenes Werk
Obama und Merkel haben viel erreicht in der Klimapolitik. Das gefährden
sie mit TTIP.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-sie-zerstoeren-ihr-eigenes-werk-1.2959846
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Siemens-Chef warnt vor Scheitern von TTIP
Siemens-Chef-warnt-vor-Scheitern-von-TTIP News Angesichts weiterer
Verzögerungen bei den TTIP-Verhandlungen hat der Vorstandschef von
Siemens, Joe Kaeser, vor einem Scheitern des Freihandelsabkommens
gewarnt.
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http://www.wirtschaft.com/siemens-chef-warnt-vor-scheitern-von-ttip/
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Im Empörungswahn
Beim Thema TTIP sind Politikverdruss und Antiamerikanismus fast zum
Selbstzweck geworden. Der Protest ist blind für die Vorteile: Das
Handelsabkommen ist Europas Chance.
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http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-04/ttip-usa-eu-antiamerikanismus-freihandelszone-campact
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Veraltende Wahlmaschinen gefährden die Wahlbeteiligung
Stellen Sie sich vor, Sie gehen in Ihren Keller und wischen den Staub
von Ihrem Laptop oder Ihrem Mobiltelefon, das sie im Jahr 2002 benutzt
haben.
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http://www.netzpiloten.de/veraltende-wahlmaschinen-wahlbeteiligung/?doing_wp_cron=1461315910.1319561004638671875000
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Baden-Württemberg: Verband: AfD-Erfolge Zeichen für mangelndes
Vertrauen in Demokratie
Der Verein Mehr Demokratie ruft Grüne und CDU im Südwesten auf, in
einer möglichen Koalition die Bürgerbeteiligung auszubauen.
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http://www.esslinger-zeitung.de/region/stuttgart_artikel,-verband-afd-erfolge-zeichen-fuer-mangelndes-vertrauen-in-demokratie-_arid,2040343.html
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Rheinland-Pfalz: Das Ende jeden Gekungels?
Gekungel im Hinterzimmer? Auftragsvergaben hinter verschlossenen Türen?
Grundstücksgeschäfte am Bürger vorbei? Damit hat es im Sommer ein Ende.
Zum 1. Juli gilt das neue Landes-Transparenzgesetz.
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http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/landkreis-bad-kreuznach/das-ende-jeden-gekungels_16829942.htm
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Sachsen-Anhalt: Positive Signale: Netzpolitik im Koalitionsvertrag von
Sachsen-Anhalt
Der Koalitionsvertrag der schwarz-rot-grünen Koalition in
Sachsen-Anhalt ist öffentlich. Er bringt in Sachen Netzpolitik,
Informationsfreiheit und Grundrechte einige positive Entwicklungen.
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http://netzpolitik.org/2016/positive-signale-netzpolitik-im-koalitionsvertrag-von-sachsen-anhalt/
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Großbritannien: EU-Befürworter vor Brexit-Referendum vorne
Rund zwei Monate vor dem Referendum über Großbritanniens Zukunft in der
Europäischen Union will einer aktuellen Meinungsumfrage des Instituts
ComRes zufolge die Mehrheit der Briten in der EU bleiben.
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http://m.morgenpost.de/politik/article207456011/EU-Befuerworter-vor-Brexit-Referendum-vorne.html
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Großbritannien: Auf dem Weg in eine Republik?
64 Jahre regiert Queen Elisabeth II. bereits das Vereinigte Königreich
Großbritannien. Die meisten Briten können sich die Monarchie ohne diese
Königin kaum vorstellen. Trotzdem plädiert nur eine Minderheit dafür,
diese Staatsform mit der Queen sterben zu lassen.
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http://www.deutschlandfunk.de/grossbritannien-auf-dem-weg-in-eine-republik.795.de.html?dram:article_id=351996
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Schweiz: Firmenspenden sollen enttabuisiert werden
Die Geschäftsleitung der SP Schweiz will die parteiintern geltende
Praxis aufheben, wonach nur Spenden von genossenschaftlich organisierten
Firmen angenommen werden. Widerstand ist garantiert.
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http://www.nzz.ch/schweiz/politikfinanzierung-firmenspenden-sollen-enttabuisiert-werden-ld.15399
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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