[MD Presse] Mit Riesenspiegel für Volksentscheide

Mehr Demokratie NRW - Presse presse.nrw at mehr-demokratie.de
Mi Aug 16 11:47:35 CEST 2017


*Mehr Demokratie e.V.*

*Landesverband NRW*

Pressemitteilung 29/17

Köln, 16.08.2017

*Mit Riesenspiegel für Volksentscheide*

*Mehr Demokratie startet Aktionstour durch NRW*

Mit einem riesigen Spiegel wirbt die Initiative „Mehr Demokratie“ ab 
morgen (17.08.) in NRW für die Einführung bundesweiter Volksentscheide. 
In 15 Städten stellen Aktive des Vereins einen 2,60 Meter hohen und drei 
Meter breiten „Spiegel der Gesellschaft“ auf. „Der Spiegel stellt die 
Frage ‚Wer bestimmt im ganzen Land?‘. Die Antwort gibt das Spiegelbild“, 
erklärt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser die Aktion.

Mit der bundesweiten Spiegeltour will Mehr Demokratie mit den Bürgern 
ins Gespräch über die Demokratie kommen. Interessierte können einen 
Aufruf zur Einführung von Volksabstimmungen im Bund unterschreiben. Auch 
lokale Bundestagskandidaten sind zum Blick in den Spiegel eingeladen. 
Erste Station der Spiegeltour ist Köln. Hier ist der Spiegel von 10 bis 
16 Uhr vor dem Kölner Dom zu finden. Weitere Stationen sind Bergisch 
Gladbach, Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Düsseldorf, Gelsenkirchen, 
Gütersloh, Krefeld, Leverkusen, Lüdenscheid, Mönchengladbach, Münster 
und Steinfurt.

Mehr Demokratie kämpft seit 1988 für bundesweite Volksabstimmungen. 
Durch Umfragen sieht sich der Verein in seiner Forderung bestätigt, die 
Bürgerinnen und Bürger auch zwischen den Wahlen direkt am politischen 
Geschehen zu beteiligen. Im Bundestag befürworten bis auf die CDU alle 
Parteien die direkte Demokratie auf Bundesebene. Erst jüngst hatte die 
CSU sich in ihrem „Bayernplan“ für Volksabstimmungen auch über 
Änderungen des Grundgesetzes und europäische Fragen ausgesprochen.

Die Spiegeltour durch NRW ist Teil einer bundesweiten Aktionstour von 
Mehr Demokratie. In der Phase der Koalitionsverhandlungen nach der Wahl 
am 24. September sollen weitere Aktionen folgen. „Wir wollen damit eine 
positive Aussage zur Einführung bundesweiter Volksentscheide im 
Koalitionsvertrag der nächsten Bundesregierung erreichen“, erläutert 
Trennheuser das Ziel der Kampagne. Angesichts der breiten Zustimmung in 
fast allen Parteien stünden die Chancen dafür so gut wie nie.

Zur Einführung von Volksabstimmungen im Bund ist eine Änderung des 
Grundgesetzes nötig. Dafür bedarf es im Bundestag einer Zustimmung von 
zwei Dritteln aller Abgeordneten.

*Mehr Informationen: Volksentscheid bundesweit!*

www.nrw.mehr-demokratie.de/aktionen-kampagnen/volksentscheid-bundesweit 
<http://www.nrw.mehr-demokratie.de/aktionen-kampagnen/volksentscheid-bundesweit>

/Thorsten Sterk/

Pressesprecher

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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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