[MD Presse] Wir erwarten zu viel von der Demokratie
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Mi Jul 26 10:38:37 CEST 2017
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 26. JULI 2017 +++
Wir erwarten zu viel von der Demokratie
Oder zumindest das Falsche. Anders lässt sich nicht erklären, warum so
viele von ihr enttäuscht sind. Eine Verteidigung.
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http://www.sueddeutsche.de/kultur/rechtspopulismus-die-verteidigung-der-demokratie-in-zeiten-der-enttaeuschung-1.3520266
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"Populisten sind eigentlich Reformer"
Ein Drittel der Deutschen vertritt laut einer Studie populistische
Meinungen. Besonders betroffen sind die unteren Schichten, sagt
Populismusforscherin Karin Priester.
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http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-07/populismus-bertelsmann-stiftung-karin-priester-interview
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Umfrage: Deutsche sehen Türkei nicht als Demokratie
Das Ansehen der Türkei sinkt in den Augen der Deutschen immer weiter.
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http://www.zeit.de/news/2017-07/26/konflikte-umfrage-deutsche-sehen-tuerkei-nicht-als-demokratie-26072602
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Heidelbergs OB kennt keine Berührungsängste
Das ist bürgernah: In Heidelberg können die Einwohner den Terminkalender
ihres Oberbürgermeisters mitbestimmen. Über eine Webseite oder eine App
können die Bürger Projekte vorschlagen und darüber abstimmen lassen -
mit dieser Idee hat der OB sogar Aufmerksamkeit aus den USA bekommen.
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http://www.deutschlandfunkkultur.de/politiker-per-app-buchen-heidelbergs-ob-kennt-keine.1001.de.html?dram:article_id=391928
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Schweriner Strafen
Die Stadt Schwerin macht gerade mit drakonischen Strafen von sich reden:
Bis zu 250.000 Euro Strafe für einen Video-Mitschnitt der
Stadtvertretung. Ein Beispiel für mangelnde Transparenz in der
Kommunalpolitik?
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http://detektor.fm/politik/wer-nicht-fragt-bleibt-dumm-transparenz-und-kommunalpolitik
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Baden-Württemberg: "Neoliberal vergaloppiert"
Gier und Kaltschnäuzigkeit hatte man den Stuttgarter Abgeordneten
vorgeworfen, als sie das Pensionssystem wieder einführen wollten. Nun
tagt eine Kommission.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/baden-wuerttemberg-neoliberal-vergaloppiert-1.3602874
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Berlin vor dem Volksentscheid
Der Flughafen Berlin Tegel gilt als marode und soll daher geschlossen
werden, wenn der BER eröffnet. Doch dessen Fertigstellung verzögert sich
ständig. Die FDP möchte mit einem Volksentscheid parallel zur
Bundestagswahl nun erzwingen, dass Tegel offen bleibt - der
rot-rot-grüne Senat hält dagegen.
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http://www.deutschlandfunk.de/flughafen-tegel-berlin-vor-dem-volksentscheid.1773.de.html?dram:article_id=391981
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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