[MD Presse] Bürgerinitiative mobilisiert eine Million Glyphosat-Gegner

Fr Jun 16 10:49:30 CEST 2017

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 16. JUNI 2017 +++

Bürgerinitiative mobilisiert eine Million Glyphosat-Gegner

Von der EU-Kommission wird gefordert, den Mitgliedstaaten ein Verbot des umstrittenen Pestizids vorzuschlagen.

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http://derstandard.at/2000059308001/Buergerinitiative-mobilisiert-eine-Million-gegen-GlyphosatGegner

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Ohne Konkordanz keine direkte Demokratie

Jedes Land hat sie. Sie sind nie leicht lösbar: gesellschaftliche Konflikte. Auch die multikulturelle Schweiz ist von ihnen geprägt. Zur friedlichen Beilegung hat sie im 20. Jahrhundert ihr eigenes politisches Rezept gefunden: die Konkordanz.

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https://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/demokratie-schweiz_-ohne-konkordanz-keine-direkte-demokratie-/43229046

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G20: Lichtzeichen vor dem G20-Gipfel Greenpeace hält Trump Chopin entgegen

Ob dieses Signal bei Donald Trump ankommt? Mit einer subtilen Aktion lenken Klimaschutzaktivisten die Aufmerksamkeit auf den anstehenden G20-Gipfel in Hamburg. Dort müsse es, so Greenpeace, heißen: "Planet Earth First".

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http://www.n-tv.de/politik/Greenpeace-haelt-Trump-Chopin-entgegen-article19892678.html

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Druck auf Bundesregierung: Neues Portal will Lobbyisten outen.

Wie stark mischen Unternehmen und Verbände bei neuen Gesetzen mit? Zwei Organisationen machen jetzt mit einem Onlineportal Druck auf die Regierung - damit sie bislang unveröffentlichte Lobby-Papiere herausgibt.

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/lobbyismus-neues-portal-will-einfluss-auf-bundesregierung-oeffentlich-machen-a-1151923.html

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Ungleiche Wahl

Menschen, die Betreuung brauchen, dürfen nicht wählen. Das muss sich ändern.

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http://www.zeit.de/2017/25/wahlrecht-behinderung-betreuung-rechte

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Sachsen: 

Tillich: Sachsen hadern mit der Demokratie

Gute christliche Flüchtlinge aus Syrien, Marokkaner und Tunesier, die "das Bild schädigen" - wie Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) über die Asylpolitik denkt.

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http://www.tagesspiegel.de/politik/fremdenhass-im-freistaat-tillich-sachsen-hadern-mit-der-demokratie/19936288.html

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Frankreich: Establishment im Abmarsch?

Klare Verhältnisse nach der Parlamentswahl. Das hat sich Frankreichs neuer, noch junger Staatschef mit seiner neuen Politbewegung La Republique en Marche gewünscht. Und dank Mehrheitswahlrechts genügen schon gut 30 Prozent nach der ersten Runde, um in einer Stichwahl eine mehr als absolute Mehrheit bei den Mandaten zu erreichen.

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http://orf.at/stories/2395424/2395308/

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Wie aus 32 schnell 75 Prozent werden: das französische Wahlrecht

Bei der zweiten Runde der französischen Parlamentswahl am Sonntag wird das Bündnis von Staatschef Macron voraussichtlich eine klare Mehrheit gewinnen - und das, obwohl in der ersten Wahlrunde gerade einmal 32 Prozent der Wähler für die "En Marche"-Kandidaten stimmten.

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http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/vis_a_vis/franzoesisches_wahlrecht100.html

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Schweiz: Demokratie statt Richterstaat

Richter mögen klüger sein als der Durchschnitt, sie sind aber keine Hüter der absoluten Wahrheit.

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https://www.nzz.ch/meinung/demokratie-statt-richterstaat-der-richter-und-sein-lenker-ld.1300960

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Japan: Angriff auf Demokratie

Japanische Regierung peitscht »Verschwörungsgesetz« durchs Parlament.

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https://www.jungewelt.de/artikel/312500.angriff-auf-demokratie.html

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USA: Anschlag auf Amerikas Demokratie

Nach den Schüssen eines Bernie-Sanders-Fan auf Republikaner steht fest, dass die Tat politisch motiviert war.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/verwunderter-abgeordneter-scalise-anschlag-auf-amerikas-demokratie-1.3546704

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US-Wahlcomputer: Gravierende Sicherheitslücken in Georgia gefunden

Schon vor der US-Präsidentschaftswahl hat ein Forscher eine riesige Lücke bei einem für die Wahlcomputer wichtigen Institut in Georgia gefunden. Sie hätte gravierende Manipulationen der Wahlcomputer und der Wahlen erlaubt.

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https://www.heise.de/security/meldung/US-Wahlcomputer-Gravierende-Sicherheitsluecken-in-Georgia-gefunden-3744965.html

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