[MD Presse] Presseschau: Der weltweite Krebsgang der Demokratie

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 5. FEBRUAR 2018 +++






Der weltweite Krebsgang der Demokratie

Die Demokratie befindet sich weltweit unter Druck. Als besonders 
dramatisch beurteilen Demokratieforscher die Lage in den USA.

Weiter unter 
http://www.infosperber.ch/Artikel/Politik/Der-weltweite-Krebsgang-der-Demokratie

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Wie Demokratien untergehen

Bitte keine plumpen Vergleiche mit braunen, roten oder sonstwie 
vergangenen Verbrechen: Diesen Wunsch haben wir an dieser Stelle ja 
schon mehrfach geäußert.

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http://blog.derbund.ch/historyreloaded/index.php/2329/wie-demokratien-untergehen/

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EU-weite Wahllisten - "Super Idee, aber nicht jetzt"

Bei der Europa-Wahl im Mai 2019 könnte mit einer langen Tradition 
gebrochen werden.

Weiter unter 
http://de.reuters.com/article/eu-europa-parlament-idDEKBN1FO07M

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Riesen-Banane für die GroKo-Unterhändler

Er ist als "Bananensprayer" bekannt. Thomas Baumgärtel hat am Sonnabend 
das überdimensionale Bild der gelben Frucht auf eine Leinwand vor dem 
Konrad-Adenauer-Haus an der Klingelhöferstraße in Tiergarten 
aufgetragen.

Weiter unter 
http://www.morgenpost.de/berlin/article213314709/Riesen-Banane-fuer-die-GroKo-Unterhaendler.html

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Einigungen auf dem Weg zur Groko

Die Unterhändler in Berlin kommen auf dem Weg zur Neuauflage der großen 
Koalition immer weiter voran.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/politik/einigungen-auf-dem-weg-zur-groko-15431157.html

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"Ein System, das nicht mehr zu rechtfertigen ist"

Die Deutsche Bank schreibt Milliardenverluste - trotzdem zahlt sie ihren 
Managern Boni in Milliardenhöhe aus. Ein Widerspruch, der der 
Bevölkerung nicht mehr zu vermitteln sei, meint der ehemalige 
Börsenmakler Dirk Müller.

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http://www.deutschlandfunk.de/boni-zahlungen-bei-der-deutschen-bank-ein-system-das-nicht.694.de.html?dram:article_id=409836

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Berlin: Bündnis für mehr Videoüberwachung verbucht ersten Erfolg

Nach dem Willen eines Aktionsbündnisses soll es in Berlin mehr 
Videokameras auf Plätzen und an Straßen geben. Für eine entsprechende 
Gesetzesänderung seien mehr als 20.000 Unterschriften gesammelt worden, 
sagte der frühere Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) der Deutschen 
Presse-Agentur.

Weiter unter 
http://www.morgenpost.de/berlin/article213314709/Riesen-Banane-fuer-die-GroKo-Unterhaendler.html

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Berlin: Klinik-Volksbegehren offenbar rechtswidrig

Das Volksbegehren, das mehr Investitionen und die Sanierung der 
Krankenhäuser fordert, könnte am Bundesrecht scheitern. Der Senat will 
die Forderungen trotzdem erfüllen.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/fuer-gesunde-krankenhaeuser-klinik-volksbegehren-offenbar-rechtswidrig/20923292.html

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Berlin: "Unser Volksbegehren ist legal"

Darf ein Volksentscheid ein Bundesland zwingen, in die Personalpolitik 
der Krankenhäuser einzugreifen? Das „Bündnis für mehr Personal im 
Krankenhaus“ sagt: ja!

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/pflegekraefte-fordern-mehr-klinikpersonal-unser-volksbegehren-ist-legal/20925892.html

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Berlin: Blanke Bauzäune, kranke Krankenhäuser

Volksbegehren braucht kein Mensch? Doch: Sie können das Leben in der 
Stadt tatsächlich schöner machen.

Weiter unter http://www.taz.de/!5479510/

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Hamburg: Lasst doch das Volk entscheiden!

Die gute Nachricht zuerst: Wir hier im Norden bekommen einen neuen 
Feiertag! Die schlechte Nachricht: Unsere Regierungschefs haben in einer 
Kungelrunde den 31. Oktober ausbaldowert.

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http://www.mopo.de/hamburg/neuer-feiertag-im-norden-lasst-doch-das-volk-entscheiden--29606376

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Ecuador: Präsidentschaft wird begrenzt

Die Bürger Ecuadors wollen keine unbegrenzte Wiederwahl für ihren 
Präsidenten. Damit ist eine erneute Wahl des ehemaligen Präsidenten 
Correa nicht möglich.

Weiter unter 
http://www.zdf.de/nachrichten/heute/referendum-in-ecuador-praesidentschaft-wird-begrenzt-100.html

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Großbritannien: Brexit-Gegner machen mobil: Neues Referendum angestrebt

Austritt Großbritanniens aus der EU soll so noch abgewendet werden.

Weiter unter 
http://kurier.at/politik/ausland/brexit-gegner-machen-mobil-neues-referendum-angestrebt/309.380.848

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Großbritannien: Kommt ein zweites Brexit-Referendum?

Ausgerechnet der „Erz-Brexiteer“ Nigel Farage hat eine Diskussion über 
ein mögliches zweites Referendum über den Austritt Großbritanniens aus 
der EU angestoßen. Auch wenn er das Gegenteil behauptet – das Ergebnis 
könnte ihm nicht gefallen.

Weiter unter 
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/mehrheit-der-briten-will-ein-zweites-brexit-referendum-15429794.html

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Österreich: Rauchverbot: Verhärtete Fronten vor Volksbegehren

Das Raucher-Volksbegehren der Ärztekammer geht in die heiße Phase: Mitte 
Februar soll – abhängig vom Tempo der Beamten im Innenministerium – die 
Unterstützung möglich sein.

Weiter unter http://www.krone.at/1631070




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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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