[MD Presse] Presseschau: Wie Twitter Konten in verschiedenen Ländern auf der ganzen Welt blockiert

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 6. FEBRUAR 2018 +++





Wie Twitter Konten in verschiedenen Ländern auf der ganzen Welt 
blockiert

BuzzFeed News hat mehr als 1.700 Twitter-Konten gefunden, die in 
mindestens einem Land gesperrt wurden. Die Liste gibt einen bislang 
beispiellosen Einblick in die Zusammenarbeit von Twitter mit Regierungen 
– demokratischen wie autoritären.

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http://www.buzzfeed.com/craigsilverman/welche-inhalte-twitter-in-welchen-laendern-sperrt

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Karlsruhe prüft Zulässigkeit von SPD-Mitgliederentscheid

Einem Bericht der Rheinischen Post zufolge prüft das 
Bundesverfassungsgericht, ob der SPD-Mitgliederentscheid über eine große 
Koalition verfassungswidrig ist.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-mitgliederentscheid-bundesverfassungsgericht-1.3855644

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Die Groko kommt, die Demokratiekrise bleibt

Über vier Monate sind seit der Bundestagswahl vergangen, ohne dass eine 
neue Regierung hätte gebildet werden können. Nun sieht es so aus, als 
würde dieses Manko demnächst behoben. Doch selbst wenn: Der Prozess der 
letzten Wochen hat vor allem eines gezeigt – wie ausgezehrt und matt die 
Akteure geworden sind.

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http://www.berliner-zeitung.de/politik/kommentar-die-groko-kommt--die-demokratiekrise-bleibt-29620240

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Leipziger vertrauen der Demokratie und haben weniger Angst vor dem Islam

Eine neue Umfrage in Sachsen zeigt: In Leipzig ist das Vertrauen in die 
Demokratie am größten. In der Sächsischen Schweiz sinkt das Vertrauen 
auf 40 Prozent.

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http://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Leipziger-vertrauen-der-Demokratie-und-haben-weniger-Angst-vor-dem-Islam

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Berlin: Initiative für mehr Videokameras sammelt 20.000 Unterschriften

Nach dem Willen eines Aktionsbündnisses soll es in Berlin mehr 
Videokameras auf Plätzen und an Straßen geben.

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http://www.berliner-zeitung.de/berlin/bald-volksentscheid---initiative-fuer-mehr-videokameras-sammelt-20-000-unterschriften-29621250

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Ecuador: Mehrheit in Ecuador unterstützt Referendum

In Ecuador sich Präsident Lenín Moreno mit einem von ihm anberaumten 
Referendum über verfassungsrechtliche Fragen deutlich durchgesetzt.

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http://amerika21.de/2018/02/194844/ecuador-mehrheit-fuer-referendum

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Schweiz: So tickt die Frau, die für sauberes Wasser kämpft

Fitnesstrainerin Franziska Herren ist der Kopf hinter der Initiative für 
sauberes Trinkwasser. Wie sie es schaffte, ihr Thema ganz oben auf die 
politische Agenda zu setzen.

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http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Portraet-Herren-14014701

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Schweiz: Wenn Wölfe und Lämmer zusammen regieren

Eine Regierung, in der alle grossen Parteien vertreten sind, von 
Sozialdemokraten bis Nationalkonservativen – wer würde sich so etwas 
antun? Die Schweizer! Das kleine Land kennt dieses System seit 
Jahrzehnten. Es ist eine direkte Folge der direkten Demokratie.

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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/serie-toolbox-demokratie_wenn-woelfe-und-laemmer-zusammen-regieren/43746244

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USA: Das bisschen Rechtsstaat

Die Republikaner wehren sich nicht mehr gegen Trumps Angriffe auf die 
Demokratie. Zu verlockend sind kurzfristige Erfolge, zu groß die Angst 
vor seinen Unterstützern.

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http://www.zeit.de/politik/ausland/2018-02/republikaner-donald-trump-angriff-demokratie



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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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