[MD Presse] Mr. Mehr Demokratie will in Rente
Anselm Renn
anselm.renn at mehr-demokratie.de
Mo Feb 19 12:28:09 CET 2018
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. FEBRUAR 2018 +++
"Mr. Mehr Demokratie will in Rente"
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Wir stecken in einer Krise der Demokratie
Demokratie heißt nicht, dass es egal ist, wer da oben sitzt", sagte der Zeithistoriker Paul Nolte im Dlf. Über die Auswahl von Führungspersonal müsse man diskutieren können. "Sozialismus, Konservatismus, Liberalismus - das trägt alles nicht mehr so trennscharf", so Nolte - und das bekomme auch die SPD zu spüren.
Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/historiker-paul-nolte-wir-stecken-in-einer-krise-der.694.de.html?dram:article_id=411046
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Es steht fünf vor zwölf für die Demokratie in Europa
Es ist höchste Zeit für die Demokratie zu kämpfen, sagt der Harvard-Politologe Yascha Mounk. Denn das Vertrauen in diese Staatsform schwindet, die Populisten gewinnen an Unterstützung. Ich habe ihn gefragt, wie die Bürger die Demokratie verteidigen können.
Weiter unter https://krautreporter.de/2317-es-steht-funf-vor-zwolf-fur-die-demokratie-in-europa
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Zeithistoriker sieht Demokratie in der Krise
Der Zeithistoriker Paul Nolte sieht die Demokratie in Europa in einer Krise.
Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/europa-zeithistoriker-sieht-demokratie-in-der-krise.2849.de.html?drn:news_id=852326
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Im digitalen Zeitalter gibt es keine Idylle mehr
Wir sind im Übergang von der Mediendemokratie alten Typs zur Empörungsdemokratie des digitalen Zeitalters", sagte der Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen im Dlf. Das Publikum habe eine neue Medienmacht: Medienmündigkeit vermisse er allerdings.
Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/medien-und-demokratie-im-digitalen-zeitalter-gibt-es-keine.694.de.html?dram:article_id=411042
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Über die Abschaffung der Demokratie
Erhard Epplers Buch trägt zwar den verkaufsfördernden Namen Trump im Titel, doch um Trump geht es in diesem Essay nicht. Der Name "Trump" steht für ein Phänomen: für die Tendenz, Politik durch eine radikale, nationalistisch gefärbte Marktlogik zu ersetzen.
Weiter unter http://www.deutschlandfunkkultur.de/erhard-eppler-trump-und-was-tun-wir-ueber-die-abschaffung.1270.de.html?dram:article_id=410944
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Klöckner kritisiert SPD-Mitgliederentscheid
CDU-Landeschefin Julia Klöckner hält das Vorgehen der SPD auf dem Weg zu einer neuen Großen Koalition mit der Union für fragwürdig. Der Mitgliederentscheid sei ein "Wegdelegieren" von Verantwortung. Die SPD wehrt sich.
Weiter unter https://www.swr.de/swraktuell/rp/wahlrecht-erster-und-zweiter-klasse-kloeckner-kritisiert-spd-mitgliederentscheid/-/id=1682/did=21191414/nid=1682/rx6q09/index.html
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Transparenz im Koalitionsvertrag: Es bleibt neblig
Lobbyregister, Transparenzgesetz, Whistleblower-Schutz – die große Koalition hatte in den Verhandlungen wichtige politische Vorhaben auf dem Zettel. Beschlossen wurde davon allerdings keines. Für die meisten Transparenzthemen wird künftig der neue Innenminister Horst Seehofer zuständig.
Weiter unter https://netzpolitik.org/2018/transparenz-im-koalitionsvertrag-es-bleibt-neblig/
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Schweitz: Volksinitiative gegen Freizügigkeit
Der Streit um die Freizügigkeit von Ausländern in der Schweiz spitzt sich zu. Die rechte SVP will per Referendum die Zahl der EU-Arbeitnehmer beschränken. Gewerkschaften und Konzerne sind alarmiert.
Weiter unter http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/schweiz-volksinitiative-gegen-freizuegigkeit-firmen-kaempfen-um-eu-buerger-a-1194195.html
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Österreich: Der mühsame Weg zu sinnvollen Volksentscheiden
Österreich entdeckt zunehmend die direkte Demokratie. Damit aber Volksabstimmungen eine Gesellschaft nicht spalten, sondern ihr Ergebnis allgemein akzeptiert wird, müssen sie richtig begleitet und dokumentiert werden – wie in der Schweiz
Weiter unter https://derstandard.at/2000074435318/Der-muehsame-Weg-zu-sinnvollen-Volksentscheiden
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Österreich: Handysignatur freischalten: Wie man Volksbegehren online unterschreibt
Behördengänge online zu erledigen, ist in Österreich schon lange möglich. Wozu man früher eine freigeschaltete, physische Bürgerkarte plus Kartenlesegerät benötigte, ist seit wenigen Jahren auch bequem mit dem Handy möglich. Knapp 900.000 aktive Nutzer gibt es.
Weiter unter https://futurezone.at/netzpolitik/handysignatur-freischalten-wie-man-volksbegehren-online-unterschreibt
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Anselm Renn
Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit,
Tel. 030 420 823 70
Mobil 0176 47368890
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