[MD Presse] Presseschau: „Ich mache mir um die Demokratie wirklich Sorgen“
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Mi Jan 31 10:28:15 CET 2018
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 31. JANUAR 2018 +++
„Ich mache mir um die Demokratie wirklich Sorgen“
Der Internet-Unternehmer und Wikipedia-Gründer Jimmy Wales sorgt sich um
den Fortbestand der Demokratie.
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http://www.handelsblatt.com/my/unternehmen/it-medien/wikipedia-gruender-jimmy-wales-ich-mache-mir-um-die-demokratie-wirklich-sorgen/20906154.html?ticket=ST-359739-kTrwxHZVnwFwjrZgO464-ap3
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Die Macht der Zahlen
Wie macht Angela Merkel eigentlich Politik? Eine Anfrage hat ergeben,
dass darauf vor allem Meinungsumfragen Einfluss haben. Warum das
durchaus kritisch zu sehen ist, weiß Arne Semsrott von Frag den Staat.
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http://detektor.fm/politik/frag-den-staat-meinungsumfragen-parlament-meinungsumfragen
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Baden-Württemberg: Landfrauen fordern Wahlrechtsreform
Seit ihrem klaren Nein zur Änderung des Landtagswahlrechts wächst der
Druck auf die Abgeordneten und ihren Chef Wolfgang Reinhart.
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http://www.schwaebische.de/region/baden-wuerttemberg_artikel,-Landfrauen-fordern-Wahlrechtsreform-_arid,10810682.html
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Baden-Württemberg: Wahlrecht mit Strukturschwäche
In keinem Landesparlament sitzen so wenige Frauen wie im Südwesten. Das
liegt auch am einzigartigen Wahlmodus.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/stuttgart-wahlrecht-mit-strukturschwaeche-1.3847278
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Berlin: Der Traum von schrankenloser Videoüberwachung
Ein von der CDU initiiertes Berliner Volksbegehren für mehr
Videoüberwachung will eine Pauschalerlaubnis für das technisch Machbare
durchsetzen.
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http://www.heise.de/tp/features/Der-Traum-von-schrankenloser-Videoueberwachung-3952482.html
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Österreich: Viktor Orbán demontiert die europäische Demokratie
Was im Zentrum der Gespräche stehen muss, wenn ein Politiker wie Viktor
Orbán zu Besuch nach Wien kommt.
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http://www.sn.at/politik/weltpolitik/viktor-orban-demontiert-die-europaeische-demokratie-23605579
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Österreich: Grüne warnen vor Dienstleistungsabkommen TiSA
Zuletzt ist es stillgeworden rund um Freihandelsabkommen, die die EU
schon demnächst abschließen könnte. Die Grünen bringen nun das geplante
Dienstleistungsabkommen TiSA (Trade in Service Agreement) wieder aufs
Tapet.
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http://volksblatt.at/gruene-warnen-vor-dienstleistungsabkommen-tisa/
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Schweiz stimmt über Sperren für Online-Glücksspiel ab
Die Schweizer können darüber abstimmen, ob Behörden den Zugang zu
legalen Internetseiten von Glücksspielanbietern sperren dürfen.
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http://futurezone.at/netzpolitik/schweiz-stimmt-ueber-sperren-fuer-online-gluecksspiel-ab/308.908.008
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Schweiz: Die SRG ist notwendig für die direkte Demokratie
Ohne Gebühren gibt es keine umfassende Berichterstattung in und aus
allen Landesteilen.
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http://www.infosperber.ch/Medien/No-Billag-SRG-ist-notwendig-fur-die-direkte-Demokratie
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Schweiz: "Demokratie lebt von gut informierten Bürgern"
Die Digitalisierung führt dazu, dass Informationen ungehindert und
ungeprüft verbreitet werden. Was bedeutet das für die Schweiz, in der
Bürgerinnen und Bürger über Sachfragen abstimmen dürfen?
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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/politische-bildung_-demokratie-lebt-von-gut-informierten-buergern-/43852824?&ns_mchannel=rss&srg_evsource=gn
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Schweiz: Gefährdet E-Voting die demokratischen Grundwerte?
Die flächendeckende Einführung des E-Votings in der Schweiz sei
übereilt, das Stimmgeheimnis mit der heutigen Technologie nicht
gewährleistet. Das sagt der Zürcher Datenschutzbeauftragte Bruno
Baeriswyl. Die Verantwortliche des Bundes widerspricht.
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http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/e-voting_gefaehrdet-e-voting-die-demokratischen-grundwerte-/43861484
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Schweiz: Demokratie à la carte
SVP-Politiker verteidigen gerne die Volksrechte. Geht es um ihre eigenen
Interessen, klingt es auf einmal anders.
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http://bazonline.ch/schweiz/standard/demokratie-a-la-carte/story/28807031
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
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