[MD Presse] Presseschau: Die Demokratie ist angefochten

Fr Sep 28 11:41:05 CEST 2018

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 28. SEPTEMBER 2018 +++

Die Demokratie ist angefochten

Polarisierung in der Debatte, Verrohung der Sprache, Dauerstreit in der Regierung: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht das westliche Gesellschaftsmodell in Gefahr – und warnt die Bürger vor Untätigkeit. Der Kampf gegen Rassismus und Hass sei nicht nur die Aufgabe einer Regierung.

Weiter unter http://www.dnn.de/Nachrichten/Politik/Steinmeier-Die-Demokratie-ist-angefochten

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Die Demokratie muss sich beweisen

Diskussion über die Zukunft der Demokratie in Europa am Tag der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Weiter unter http://www.kas.de/wf/de/33.53742/

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Wer nicht spricht, kann nicht widersprechen

Es gibt viele Gründe, den Kontakt zum türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zu meiden. Doch eine Verweigerung bedeutet auch, ihm nicht entgegentreten zu können. 

Weiter unter https://www.zeit.de/politik/ausland/2018-09/recep-tayyip-erdogan-staatsbesuch-berlin-menschenrechte-eu-5vor8

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Kein Ceta-Stopp durch Parlamente

Die Ablehnung eines nationalen Gesetzgebers reicht nicht aus. Eine offizielle Mitteilung der jeweiligen Regierung sei nötig, meint die EU-Kommission.

Weiter unter http://www.taz.de/!5536276/

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Baden-Württemberg: AfD startet Demokratie-Kampagne

Die AfD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag in der Rottweiler Stadthalle die Kampagne zu ihrem politischen Lieblingskind, dem "Demokratiestärkegesetz" gestartet.

Weiter unter https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rottweil-afd-startet-demokratie-kampagne.5000832b-3f73-4536-a0bf-e0cd363b4a74.html

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Berlin: Berliner AfD verlangt Volksentscheid über neuen Feiertag

Das Parlament ist mehrheitlich dagegen, das Volk um seine Meinung für ein geeignetes Datum zu befragen.

https://www.morgenpost.de/berlin/article215431713/Berliner-AfD-verlangt-Volksentscheid-ueber-neuen-Feiertag.html

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Berlin: Berliner dürfen nicht über Feiertag abstimmen

Die AfD würde gern die Berliner Wähler fragen, welchen gesetzlichen Feiertag die Stadt zusätzlich bekommen soll. Doch daraus wird nichts.

Weiter unter https://www.tagesspiegel.de/berlin/kein-plebiszit-berliner-duerfen-nicht-ueber-feiertag-abstimmen/23123276.html

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Mazedonien: Kampf um nationale Identität

Gut zwei Millionen Mazedonier sollen an diesem Sonntag entscheiden, ob ihr Staat in Zukunft Nordmazedonien heißen soll.

Weiter unter https://www.sueddeutsche.de/politik/balkan-wo-nord-nach-westen-weist-1.4147768

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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