[MD Presse] Presseschau: Das steht im Koalitionsvertrag für Sachsen

Mo Dez 2 14:04:09 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 02. Dezember 2019 +++

Zentrum für Politische Schönheit errichtet Säule „gegen Verrat an der Demokratie"

Die Aktivisten vom Zentrum für Politische Schönheit haben eine Stele auf dem Gelände der ehemaligen Krolloper aufgestellt. Darin soll Asche von Naziopfern sein.

Weiter unter: https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/zentrum-fuer-politische-schoenheit-errichtet-saeule-gegen-verrat-an-der-demokratie-li.2451

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Forscher: Verrohung in Kommunalpolitik Gefahr für Demokratie

Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker verringern nach Einschätzung des Demokratiezentrums der Uni Marburg die Bereitschaft für Engagement in diesem Bereich. "Es ist sehr besorgniserregend, dass sich immer mehr Menschen nicht auf kommunalpolitischer Ebene engagieren wollen, weil eine Verrohung stattgefunden hat", erklärte Leiter Reiner Becker.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/kommunen-marburg-forscher-verrohung-in-kommunalpolitik-gefahr-fuer-demokratie-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-191202-99-967631

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GroKo ist ein Dienst an der Demokratie

Bildungsministerin Anja Karliczek hat nach dem Mitgliederentscheid der SPD für einen Fortbestand der großen Koalition geworben. Die Fähigkeit, eine stabile und gute Regierung zu stellen, sei wichtig für das Vertrauen der Menschen in die Demokratie, sagte die CDU-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur.

Weiter unter: https://www.zeit.de/news/2019-12/01/karliczek-groko-ist-ein-dienst-an-der-demokratie

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Bremen: Bremer Männervereinen droht Verlust der Gemeinnützigkeit

Bei Schaffermahlzeit und Eiswette kommen künftig Frauen zum Zuge – doch was ist mit den Chören? Kommt die Idee von Bundesfinanzminister Olaf Scholz doch, droht Männervereinen der Verlust der Gemeinnützigkeit.

Weiter unter: https://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-stadt_artikel,-bremer-maennervereinen-droht-verlust-der-gemeinnuetzigkeit-_arid,1879659.html

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Sachsen: Grüne: Koalition Grundlage für demokratisches Sachsen

Die Grünen wollen Sachsen in den nächsten fünf Jahren demokratischer und weltoffener machen. Mit diesem Ziel sei man angetreten, sagte Grünen-Verhandlungsführerin Katja Meier am Sonntag in Dresden. "Und der heute vorgelegte Koalitionsvertrag, der hält dieses Versprechen." Als wichtige Punkte, die die Grünen in der nächsten Legislaturperiode umsetzen wollen, nannte sie unter anderem mehr Mitspracherecht für Bürger, ein Transparenzgesetz und mehr Personal für Polizei und Justiz. 

Weiter unter: https://www.rtl.de/cms/gruene-koalition-grundlage-fuer-demokratisches-sachsen-4446799.html

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Sachsen: Das steht im Koalitionsvertrag für Sachsen

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD verhandelt. Fast geräuschlos, am Ende auch hart. Das ist dabei rausgekommen.

Weiter unter: https://www.saechsische.de/plus/was-im-kenia-koalitionsvertrag-drin-steht-5146121.html

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Hongkong: Zehntausende untermauern Forderung nach mehr Demokratie in Hongkong

Eine Woche nach ihrem Etappensieg bei den Kommunalwahlen haben zehntausende Einwohner von Hongkong ihre Forderung nach mehr Demokratie untermauert.

Weiter unter: https://www.stern.de/news/zehntausende-untermauern-forderung-nach-mehr-demokratie-in-hongkong-9028162.html

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