[MD Presse] PRESSESCHAU: EU und Japan starten größte Freihandelszone der Welt

Fr Feb 1 10:39:50 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 01. Februar 2019 +++

Demokratie muss anfassen und anpackbar sein

Demokratie darf nicht nur Fassade sein. Wer die Bürger beachtet, nimmt den Rechtsextremen die Aufmerksamkeit. Ein Kommentar.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/rezept-gegen-die-afd-demokratie-muss-anfassen-und-anpackbar-sein/23924720.html

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»Wählen allein reicht nicht«

Mitbestimmung: Die Weimarer Republik war Deutschlands erste Demokratie. Was ist aus dem Experiment geworden? Ralf-Uwe Beck, der Bundesvorstandssprecher vom Verein »Mehr Demokratie!«, glaubt, dass unsere Demokratie nur mit stärkerer Bürgerbeteiligung eine Zukunft hat.

Weiter unter: https://www.meine-kirchenzeitung.de/weimar/c-blickpunkt/waehlen-allein-reicht-nicht_a9166

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Ein Vakuum an Regeln und Institutionen

Ist die Demokratie noch zu retten? Henning Vöpel, Direktor des HWWI, über Stellung und Gefährdung dieser Staatsform in Zeiten des Umbruchs – und darüber, was jetzt passieren muss. 

Weiter unter: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article188033501/Digitale-Zukunft-Ein-Vakuum-an-Regeln-und-Institutionen.html

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Lehrstunde in Demokratie

Auch an der Schule unserer Lehrer-Kolumnistin wollen die SchülerInnen schwänzen, um für den Klimaschutz zu demonstrieren. Erst weiß sie nicht, wie sie reagieren soll – dann ist sie beeindruckt von ihrer Klasse.

Weiter unter: https://sz-magazin.sueddeutsche.de/grosse-pause-mit-frau-w/lehrstunde-in-demokratie-86734

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Friedländer mahnt zu Demokratie 

Vor 74 Jahren wurde Auschwitz durch sowjetische Truppen befreit. Einer der Holocaust-Überlebenden mahnt nun zum Kampf gegen den Nationalismus.

Weiter unter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/holocaust-gedenken-im-bundestag-friedlaender-mahnt-zu-demokratie-100.html

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Psychologe Rainer Mausfelder hinterfragt radikal den Zustand der Demokratie

Wird das Volk in einer "Elitendemokratie" klein gehalten?

Weiter unter: https://www.rnz.de/politik/hintergrund_artikel,-heidelbergkiel-psychologe-rainer-mausfelder-hinterfragt-radikal-den-zustand-der-demokratie-_arid,417341.html

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Demokratieverständnis: Die neue Rechte und die Erinnerung an die DDR

Wieso ist der Zuspruch für rechtspopulistische Strömungen im Osten Deutschlands derzeit besonders groß, das Vertrauen in die Volksparteien dafür umso kleiner? Eine aktuelle Studie scheint den zunehmenden Wunsch nach einer autoritären Führung zu belegen. Historiker suchen nach geschichtlichen Ursachen für die Konjunktur demokratiefeindlicher Positionen.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/demokratieverstaendnis-die-neue-rechte-und-die-erinnerung.1148.de.html?dram:article_id=439802

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EU-Parlament beschließt mehr Transparenz beim Lobbyismus

Geschenke, Reisen, Abendessen: Lobbyisten versuchen, Einfluss auf Europaabgeordnete zu nehmen. Künftig macht das EU-Parlament solche Aktivitäten öffentlich.

Weiter unter: https://www.handelsblatt.com/politik/international/einfluss-auf-abgeordnete-eu-parlament-beschliesst-mehr-transparenz-beim-lobbyismus/23935478.html?ticket=ST-1718103-VXZwzeuf9kuX0QfovYum-ap1

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CDU-Chefin: Durch Wahlrechtsreform mehr Frauen in Parlamente

Frauen sollen ihrem Bevölkerungsanteil entsprechend in den Parlamenten vertreten sein, findet AKK. Dabei könnten Wahllisten im Reißverschlussverfahren helfen.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/annegret-kramp-karrenbauer-cdu-chefin-durch-wahlrechtsreform-mehr-frauen-in-parlamente/23933252.html

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Bayern: Es geht um die Zukunft unserer Erde

Am ersten Tag der Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen" stehen die Münchner Schlange, um zu unterschreiben. Politiker, Prominente und Naturschützer werben dafür, sich für die Umwelt einzusetzen.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/volksbegehren-es-geht-um-die-zukunft-unserer-erde-1.4311259

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Brandenburg: Landtag beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Bei Landtagswahlen in Brandenburg müssen die Parteien ihre Wahllisten künftig paritätisch mit Frauen und Männern besetzen. Die Regelung tritt im Sommer 2020 in Kraft.

Weiter unter: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-01/brandenburg-beschliesst-gleichstellungs-gesetz-fuer-landtagswahlen

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EU und Japan handeln gegen Trump

Mit der weltgrößten Freihandelszone soll ein Zeichen gegen die Handelspolitik des US-Präsidenten gesetzt werden, wünscht sich die EU. Das Abkommen mit Japan tritt an diesem Freitag in Kraft. Aus Brüssel Bernd Riegert.

Weiter unter: https://www.dw.com/de/eu-und-japan-handeln-gegen-trump/a-47309120

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EU und Japan starten größte Freihandelszone der Welt

Von Februar an fallen zahlreiche Zölle zwischen der Europäischen Union und Japan weg. Kanzlerin Merkel will mit ihrem Besuch in Tokio ein Zeichen gegen den Protektionismus setzen.

Weiter unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-und-japan-starten-groesste-freihandelszone-der-welt-a-1250959.html

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Brexit: Was die Briten wollen

m Streit um den Brexit sind Großbritannien und die EU auf Konfrontationskurs gegangen. In Brüssel wird der neue Vorstoß von Premierministerin Theresa May, den Brexit-Vertrag noch einmal aufzuschnüren und den "Backstop" für Irland zu ändern, als offene Kampfansage verstanden. Und das nicht nur in der EU-Kommission, die den Vertrag ausgehandelt hatte, sondern auch im Europaparlament.

Weiter unter: https://www.heise.de/tp/features/Brexit-Was-die-Briten-wollen-4295088.html

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

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