[MD Presse] Presseschau: Demokratie – ein Auslaufmodell?

Di Feb 19 08:33:47 CET 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. Februar 2019 +++

Wenn Reden nichts mehr bringt

Seit Monaten experimentiert Sachsen mit Diskussionsveranstaltungen. Aber die werden allzu oft von Rechtspopulisten zur Machtdemonstration missbraucht.  

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/demokratie-rechtspopulismus-1.4327426

---

Mehr zivilisierten Streit wagen

Die Süddeutsche Zeitung setzt, in Kooperation mit der Nemetschek Stiftung, das Diskursprojekt Werkstatt Demokratie fort. 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/politik/werkstatt-demokratie-sz-forum-1.4327411

---

Wohlfahrtspolitik allein sichert nicht die Demokratie

Weltweit reagieren Populisten auf Herausforderungen mit destruktivem Zurückrudern. Politische Aufklärung und Bildung können das verhindern. Eine Kolumne.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/kampf-gegen-populismus-wohlfahrtspolitikallein-sichert-nicht-die-demokratie/24008310.html

---

Demokratie – ein Auslaufmodell?

Tanja Börzel und Michael Zürn, Sprecher des Exzellenzclusters Scripts, über das liberale Versprechen und den Aufstieg der rechtspopulistischen Bewegungen.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/wissen/exzellenzcluster-scripts-demokratie-ein-auslaufmodell/23983340.html

---

Zugewanderte Westdeutsche dominieren die Verwaltung

Wie lässt sich der Anteil von Ostdeutschen in Führungspositionen erhöhen? Bei gleicher Eignung könne man für alle öffentlichen Ämter eine Quote einführen, sagte die frühere sächsische Grünen-Politikerin Antje Hermenau im Dlf. Für ältere Beamte aus dem Westen in Ostdeutschland schlug sie die Frührente vor.

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-ost-quote-zugewanderte-westdeutsche-dominieren.694.de.html?dram:article_id=441346

---

Das Volk schaut nur zu. Denn Demokratie ist am Ende Oligarchie

Bei westlichen Bürgern wächst der Zorn über die Politik. Doch die Demokratie hält Stand. Wer ihren baldigen Untergang erwartet, geht fehl: Sie bleibt eine Elitenherrschaft – von der Mehrheit legitimiert. Und so ist sie beständiger, als viele meinen.

Weiter unter: https://www.nzz.ch/feuilleton/demokratie-ist-am-ende-oligarchie-die-eliten-halten-sie-auf-kurs-ld.1459785?reduced=true

---

Tipps aus der Moralanstalt

Ein internes "Framing-Manual" soll der ARD Argumente gegen ihre Kritiker liefern. Überzeugender wäre es sicherlich, wenn die Redaktionen sensibler mit Sprache umgingen. 

Weiter unter: https://www.zeit.de/kultur/film/2019-02/framing-ard-manual-gutachten-sprache-glaubwuerdigkeit

---

Auf dem Weg zur gleichberechtigten demokratischen Teilhabe 

Der Frauenanteil in den deutschen Parlamenten liegt bei circa 30 Prozent. Zu wenig, findet Silke Laskwoski, Professorin für öffentliches Recht. Das gerade in Brandenburg verabschiedete Paritätsgesetz könne da Abhilfe leisten. Es ermögliche einen „gleichberechtigten Blick“ in die Politik.

Weiter unter: https://www.cicero.de/innenpolitik/paritaetsgesetz-gleichberechtigung-brandenburg-maenner-frauen-demokratische-teilhabe

---

Britisches Parlament teilt gegen Facebook aus

Britische Abgeordnete sehen in Facebook und anderen sozialen Medien eine Gefahr für die Demokratie. Sie attackieren Mark Zuckerberg persönlich – und fordern ein unabhängiges Aufsichtsorgan.

Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/britisches-parlament-teilt-gegen-facebook-aus-16047715.html

---

Transparenz an falscher Stelle

Wann immer die Privatsphäre des Bürgers betroffen ist, wird der Datenschutz eng ausgelegt. Geht es aber um die Unternehmen, ist der Datenschutz löchrig wie ein Schweizer Käse.

Weiter unter: https://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article189018073/Gastkommentar-Transparenz-an-falscher-Stelle.html

---

Vor Europawahl legen Rechte zu

Im EU-Parlament könnten nach der Wahl im Mai deutlich mehr Europaskeptiker und -kritiker vertreten sein als bisher: Laut einer Umfrage verbuchen Rechtsextreme und Rechtspopulisten derzeit die größten Zugewinne.

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/ausland/europawahl-umfrage-rechtspopulisten-101.html

---

70 Prozent der Deutschen halten Europawahl für wichtig

Etwa drei Monate vor der Europawahl sind fast Dreiviertel der Deutschen davon überzeugt, dass ihre Stimme bei dem Wahlgang wichtig ist. Fast die Hälfte der Bundesbürger sieht die EU laut einer aktuellen Umfrage positiv. Auffallend sind Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland.

Weiter unter: https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/eu-umfrage-eurobarometer-zur-europawahl-100.html

---

Von Bienen, Bürgern und Berichterstattung

Demokratie kann was! Wie zurückhaltend die Medienlandschaft über das Volksbegehren Artenvielfalt in Bayern berichtet, ist skandalös. Woran liegt’s? 

Weiter unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/was-wuerde-sich-aendern-wenn-die-deutsche-wohnen-enteignet-waere

---

Das Gefühl Biene

In Bayern hat das Volksbegehren „Artenvielfalt“ die Gesellschaft wachgerüttelt. Auch bei vielen Konservativen wächst das ökologische Bewusstsein.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/volksbegehren-in-bayern-das-gefuehl-biene/24010274.html

---

SPD und Grüne legen spürbar zu, Linke nur noch knapp über fünf Prozent

Die Parteien der großen Koalition planen in wichtigen politischen Fragen einen Kurswechsel – das nützt der SPD, die Union verliert hingegen in Umfragen. Die Linke sackt auf ein Sechs-Jahres-Tief. 

Weiter unter: https://www.welt.de/politik/deutschland/article188966981/Forsa-Umfrage-SPD-und-Gruene-legen-spuerbar-zu-Linke-nur-noch-knapp-ueber-fuenf-Prozent.html

---

Berlin: Was würde sich ändern, wenn die „Deutsche Wohnen“ enteignet wäre?

Wahrscheinlich gar nicht viel, denn die Mieten dieser Wohnungsgesellschaft liegen im normalen Bereich, meint Gunnar Schupelius. 

Weiter unter: https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/was-wuerde-sich-aendern-wenn-die-deutsche-wohnen-enteignet-waere

--- 

Berlin: Keine Enteignung: Müllers schwache Begründung

Berlins Regierender lehnt den Volksentscheid "Deutsche Wohnen enteignen" ab und bevorzugt den Rückkauf. Doch seine Begründung hinkt. Ein Kommentar.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/panorama/volksbegehren-in-bayern-das-gefuehl-biene/24010274.html

---

NRW: Feldzug gegen demokratische Rechte

NRW-Landesregierung will Stichwahlen für Bürgermeister abschaffen. Widerstand wächst.

Weiter unter: https://www.jungewelt.de/artikel/349412.feldzug-gegen-demokratische-rechte.html

---

NRW: Initiative gegen frühe Einschulung in NRW wird stärker

Wie geht es weiter mit der Petition gegen frühe Einschulungen in NRW? Jetzt sollen die Landtagsabgeordneten und Fraktionen den Eltern helfen

Weiter unter: https://www.nrz.de/politik/landespolitik/initiative-gegen-fruehe-einschulung-wird-staerker-id216470997.html

---

Sachsen-Anhalt: Straßenbahn wirbt für Demokratie

"Demokratie ist keine Last, sondern ein Privileg" – so steht es auf der neu beklebten Bahn, die ab Dienstag durch ganz Halle und bis nach Bad Dürrenberg fahren wird. Die Bahn der Halleschen Verkehrs AG soll Werbung für Dialog und Engagement machen.

Weiter unter: https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/halle/halle/strassenbahn-macht-werbung-fuer-demokratie-100.html

---

Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20190219/85a0ddac/attachment-0001.html>