[MD Presse] Pressesschau: Mehr Demokratie wagen − reloaded

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 19. November 2019 +++  

 

 

 

"Es ging nicht darum, vom Schweizer Modell zu träumen" 

 

Der Bürgerrat Demokratie hat in Berlin seine Empfehlungen an die Politik übergeben. Hans Schöpflin und Dorothee Vogt von der Lörracher Schöpflin-Stiftung haben die Arbeit maßgeblich unterstützt. 

 

Weiter unter: https://www.badische-zeitung.de/loerrach/hans-schoepflin-es-ging-nicht-darum-vom-schweizer-modell-zu-traeumen--179506411.html

 

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Initiative für mehr Demokratie: "Bürgerrat" gibt Empfehlungen ab

 

Bürgerrat Demokratie in der Tagesschau (15.11.)

 

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-621637.html

 

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Weniger Direktmandate, weniger Wahlkreise

 

Bundestagspräsident Schäuble hat erneut gefordert, die Anzahl der Abgeordneten im Bundestag zu verkleinern. Dafür müsse es nicht nur weniger Direktmandate geben, sondern auch weniger Wahlkreise, sagte er im Bericht aus Berlin.

 

Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/schaeuble-bericht-aus-berlin-103.html

 

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"Weichen stellen" und "Demokratie stärken" 

 

Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck fordert seine Partei auf, einen politischen Aufbruch in Deutschland mitzugestalten. Er will "Weichen stellen" und die Demokratie schützen.

 

Weiter unter: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/habecks-fordert-staerkung-der-demokratie-und-will-regierungs-verantwortung-100.html

 

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Ein bisschen Pathos für die Demokratie

 

Der US-amerikanische Künstler John Quigley entwirft gemeinsam mit Hunderten Menschen Skulpturen, die aus der Luft betrachtet politische Botschaften vermitteln. Nun entsteht vor dem Reichstag ein riesiges lebendiges Menschenbild für die Demokratie.

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/kuenstler-und-aktivist-john-quigley-ein-bisschen-pathos.2165.de.html?dram:article_id=463462

 

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Mehr Demokratie wagen − reloaded

 

Der Bürgerrat hat Empfehlungen erarbeitet, wie man die Demokratie in Deutschland stärken kann: Sie soll um Volksabstimmungen und Bürgerversammlungen ergänzt werden. Wie wird die etablierte Politik mit den Vorschlägen umgehen?

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/buergerrat-uebergibt-vorschlaege-an-schaeuble-mehr.1008.de.html?dram:article_id=463443

 

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Basisdemokratie löst nicht alle Konflikte Manche Mitgliederbefragung endete im Desaster

 

Die Erfahrungen sind durchwachsen. Dennoch ertönt in den Parteien regelmäßig der Ruf nach mehr Basisdemokratie. In der CDU durften die Mitglieder zumindest 2018 bei Regionalkonferenzen per Applausometer bekunden, wen sie am liebsten an der Parteispitze sehen würden – mehr aber auch nicht. 

 

Weiter unter: https://m.tagesspiegel.de/politik/basisdemokratie-loest-nicht-alle-konflikte-manche-mitgliederbefragung-endete-im-desaster/25238438.html

 

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Bürgerrat Demokratie: Vorschlag für mehr direkte Demokratie von unten

 

Die Bürgerräte haben dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble ihr erstes Gutachten überreicht. Einer der 22 Vorschläge ist, Volksentscheide auf Bundesebene zuzulassen, um die Bürger mehr an Politikentscheidungen zu beteiligen. Ob es überhaupt soweit kommt, hängt jetzt vom Bundestag ab.

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/demokratie-buergerrat-wuenscht-sich-mehr-beteiligung

 

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Politikwissenschaftler Merkel warnt vor Volksabstimmungen

 

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel hat auf die Gefahren direkt- oder basisdemokratischer Elemente hingewiesen.

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/direkte-demokratie-politikwissenschaftler-merkel-warnt-vor.2850.de.html?drn:news_id=1071560

 

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"Demokratie wird zur Sache der Bessergestellten“

 

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel sieht Volksentscheide und Mitgliedervoten skeptisch. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz sieht er weitere Probleme.

 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/die-spd-und-das-risiko-volksentscheid-demokratie-wird-zur-sache-der-bessergestellten/25238366.html

 

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Welche Vereine sind denn jetzt noch gemeinnützig?

 

Der Bundesfinanzhof hat aktivistischen Gruppen Steuervorteile gestrichen. Olaf Scholz will reine Männervereine nicht mehr begünstigen. Viele sind verunsichert.

 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/streit-um-steuerverguenstigungen-welche-vereine-sind-denn-jetzt-noch-gemeinnuetzig/25234524.html

 

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Brexit: Polizei untersucht Einflussnahme der Tories auf Brexit-Partei

 

Wurden Mitgliedern der Brexit-Partei Jobs in Aussicht gestellt, wenn sie ihre Kandidatur für die Parlamentswahl zurückziehen? Nigel Farage behauptet das. Weil ein Labour-Abgeordnete die Polizei bat, diesen Berichten nachzugehen, wird ermittelt. 

 

Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/polizei-untersucht-einflussnahme-der-tories-auf-brexit-partei-16489083.html

 

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Österreich: Österreich stimmt über bedingungsloses Grundeinkommen ab

 

In dieser Woche dürfen alle Österreicher über ein bedingungsloses Grundeinkommen in Höhe von 1200 Euro abstimmen.

 

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/oesterreich-grundeinkommen-volksbegehren-1.4685307

 

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Schweiz: Piratenpartei ergreift Referendum gegen neues Urheberrecht

 

Die einzigen Gewinner des neuen Urheberrechts sind für die Piratenpartei die wenigen grossen Content-Konzerne. Bürger, Konsumentinnen und Kreative blieben auf der Strecke. 

 

Weiter unter: https://www.nzz.ch/schweiz/neues-urheberrecht-piratenpartei-ergreift-referendum-ld.1522163

 

 

 

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

 

 

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