[MD Presse] Presseschau: Ruhani fordert Referendum im Iran

Do Okt 17 10:50:14 CEST 2019

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 17. Oktober 2019 +++

Mehr Umverteilung zum Schutz der Demokratie

Seit Jahren gibt es keine vernünftigen Sparzinsen. Vermögende trifft das weniger, sie können sich andere Anlagen leisten, allen voran Immobilien. Wer dafür zu wenig hat, kann kaum sparen, die entstehende Kluft beunruhigt viele Leser.

Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/kolumne/arm-und-reich-mehr-umverteilung-zum-schutz-der-demokratie-1.4643473

---

Die Menschen kritisieren, aber sie bringen sich nicht selber ein"

Der Staat lebt vom Bekenntnis der Menschen zu ihm – wir alle sind der Staat, nicht nur die Politiker. Doch derzeit herrscht mangelnde Bereitschaft. 

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/engagement-macht-demokratie-die-menschen-kritisieren-aber-sie-bringen-sich-nicht-selber-ein/25122406.html

---

Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Weder Sehnsucht nach Wachstum, noch Wachstumsverzicht führen aus der Krise. Es geht um ein angemessenes Wachstum. Der Gastbeitrag.

Weiter unter: https://www.fr.de/meinung/weniger-kapitalismus-mehr-demokratie-13121900.html

---

Mehr Demokratie wagen

Eine Vision und was aus ihr geworden ist

"Wir wollen mehr Demokratie wagen." So umriss Bundeskanzler Willy Brandt vor 50 Jahren sein politisches Programm. Er prägte damit den Zeitgeist der damaligen Bundesrepublik. Seine großen Worte haben nichts von ihrer grundlegenden Bedeutung eingebüßt.

Weiter unter: https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=778228

---

Berlin: Streit rund ums Volksbegehren

77.000 Unterschriften hat die Initiative „Deutsche Wohnen enteignen“ in Berlin gesammelt. Politisch kommt das Volksbegehren aber seit Monaten kaum voran. Das sorgt nun auch in der Landesregierung für Streit: Die Grünen werfen der SPD vor, diese und andere Initiativen absichtlich zu verzögern.

https://www.deutschlandfunk.de/buergerbeteiligung-in-berlin-streit-rund-ums-volksbegehren.1769.de.html?dram:article_id=461093

---

Berlin: Vattenfall stemmt sich gegen Verlust des Berliner Stromnetzes

Künftig soll das Berliner Stromnetz von der landeseigenen Berlin Energie betrieben werden - sehr zum Ärger von Vattenfall. Um die Vergabe doch noch zu verhindern, hat der Konzern ein einstweilige Verfügung beantragt. Am Donnerstag muss das Landgericht entscheiden.

Weiter unter: https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/10/berlin-wirtschaft-energie-stromnetz-vattenfall-einstweilige-verfuegung.html

---

Berlin: Sprecher von „Deutsche Wohnen enteignen“ will neue Machtverhältnisse in Berlin

Die Debatte um Enteignungen in Berlin hört nicht auf – nun liefert ein Video neuen Zündstoff. Gegner warnen vor einem „Anschlag auf die Freiheit“.

Weiter unter: https://www.tagesspiegel.de/berlin/taheri-ruft-den-klassenkampf-aus-sprecher-von-deutsche-wohnen-enteignen-will-neue-machtverhaeltnisse-in-berlin/25124028.html

---

Baden-Württemberg: Vom Treiber zum Bremser

Bürgerbeteiligung gehört gewissermaßen zum Erbgut der Grünen. Seit der Gründung vor 40 Jahren sind sie lautstarke Fürsprecher der direkten Demokratie. Im politischen Alltag sieht das allerdings anders aus. 

Weiter unter: https://www.morgenweb.de/mannheimer-morgen_artikel,-kommentar-vom-treiber-zum-bremser-_arid,1536745.html

---

Bayern: Radentscheid in München: Was ist umgesetzt?

Ende Juli hat der Münchner Stadtrat die Forderungen von zwei Bürgerbegehren für bessere Radwege angenommen. Wie sieht es nach knapp drei Monaten mit der Umsetzung aus? Wo gibt es Konflikte und wo sind die nächsten großen Baustellen geplant?

Weiter unter: https://www.br.de/nachrichten/bayern/radentscheid-in-muenchen-was-ist-umgesetzt,Rf4wqNC

---

NRW: Beteiligung muss bürgerfreundlicher werden

Bürgerentscheide sind ein Mittel für Einwohner, direkten Einfluss auf die Stadtentwicklung zu nehmen. Dabei unterstützt sie der Verein „Mehr Demokratie“ – seit 25 Jahren in NRW. Ein Gespräch mit Geschäftsführer Alexander Trennheuser.

Weiter unter: https://www.nrz.de/region/niederrhein/buergerbeteiligung-muss-buergerfreundlicher-werden-id227384061.html

---

Iran: Ruhani fordert Referendum im Iran

Ob Annäherung an den Westen, Internet oder Stadionverbote für Frauen: Im Iran streiten Reformer und Hardliner fast über jedes Thema.

Weiter unter: https://www.focus.de/finanzen/boerse/wirtschaftsticker/konjunktur-ruhani-fordert-referendum-im-iran_id_11242935.html

---

Österreich: Ein Lob auf die direkte Demokratie

In Österreichs parlamentarischer Demokratie hat eine Wahl die FPÖ dezimiert. Die Frage bleibt weiter: Kann die direkte Demokratie die Populisten besiegen? Ein Blick auf die internationale Bühne.

Weiter unter: https://www.derstandard.de/story/2000109385579/ein-lob-auf-die-direkte-demokratie

---

Schottland: Schotten planen 2020 neues Referendum

2014 stimmen in Schottland 55 Prozent gegen die Unabhängigkeit des Landes und für einen Verbleib in Großbritannien. Nun hat sich die Lage geändert, wie Regierungschefin Sturgeon sagt. Sie plant eine neue Volksabstimmung.

Weiter unter: https://www.n-tv.de/politik/Schotten-planen-2020-neues-Referendum-article21332461.html

---

Schweiz: Ein Volk von Nichtwählern – auch wegen der direkten Demokratie

Obwohl wir im Ausland um unser politisches System beneidet werden, geht oft nicht einmal jeder zweite Schweizer wählen. Politologe Daniel Kübler über die Gründe dafür – und den Haken einer Wahlpflicht.

Weiter unter: https://www.bluewin.ch/de/news/schweiz/ein-volk-von-nichtwaehlern-auch-wegen-der-direkten-demokratie-311818.html

---

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

Greifswalder Str. 4

10405 Berlin

Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <https://listen.jpberlin.de/pipermail/md-presseschau/attachments/20191017/d672e611/attachment-0001.html>