[MD Presse] Presseschau: Demokratie auf Empfang

[Maximilian Olpp]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 10. SEPTEMBER 2019 +++

Wer die AfD wählt, macht sich mit Hass und Hetze gemein

Rassistische und antisemitische Angriffe treffen nicht nur Minderheiten 
- sondern die ganze Gesellschaft. Eine Kolumne

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-den-wahlen-in-sachsen-und-brandenburg-wer-die-afd-waehlt-macht-sich-mit-hass-und-hetze-gemein/24994800.html

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Demokratie auf Empfang

Radio ist ein urdemokratisches Medium: Jeder kann es hören, es bringt 
alle zusammen. In einer neuen Serie zeigen wir, was Hörfunk kann: als 
Jedermann-Sender und Gemeinschaftsmedium, als Labor und 
Experimentierfeld, als politische Informationsquelle und Werbeträger.

Weiter unter: 
https://www.deutschlandfunk.de/das-radio-und-das-grundgesetz-demokratie-auf-empfang.2907.de.html?dram:article_id=455112

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Neue EU-Kommission zu 48 Prozent weiblich

Ursula von der Leyen will fast so viele EU-Kommissarinnen wie 
Kommissare: 13 Frauen und 14 Männer, sie selbst inklusive. Diesmal gibt 
es wegen des Brexits schon einen Sessel weniger als bei der vorherigen 
Kommission.

Weiter unter: 
https://www.dw.com/de/neue-eu-kommission-zu-48-prozent-weiblich/a-50353201

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Baden-Württemberg: Bürgerentscheid rückt näher

Die Neckarsulmer stimmen am 22. September per Bürgerentscheid über den 
umstrittenen Anschluss der Bundesstraße 27 an die Binswanger Straße ab.

Weiter unter: 
https://www.rnz.de/nachrichten/sinsheim_artikel,-b-27-anschluss-neckarsulm-buergerentscheid-rueckt-naeher-_arid,465447.html

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Bayern: Tunnelgegner sammeln mehr als 1700 Unterschriften für zweites 
Bürgerbegehren

Nachdem der erste Versuch im März vor dem Verwaltungsgerichtshof 
gescheitert war, muss der Stadtrat nun über die Zulässigkeit einer neuen 
Fragestellung entscheiden.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/starnberg/starnberg-tunnelgegner-sammeln-mehr-als-1700-unterschriften-fuer-zweites-buergerbegehren-1.4594126

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Bayern: Bad: Bürgerbegehren der FDP ist zulässig

Der Antrag der Partei erfüllt das Quorum. Beim Bürgerentscheid im 
November können die Rodinger über zwei Begehren abstimmen.

Weiter unter: 
https://www.mittelbayerische.de/region/cham-nachrichten/bad-buergerbegehren-der-fdp-ist-zulaessig-20909-art1825112.html

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Bayern: Welcher Lärm stört die Augsburger am meisten?

Die Stadt startet eine Bürgerbefragung. Sie will wissen, welche 
Geräusche die Menschen am meisten belasten

Weiter unter: 
https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Welcher-Laerm-stoert-die-Augsburger-am-meisten-id55391086.html

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Berlin: So wünschen sich Anwohner ihren Bergmannkiez

Auf den Parklets der Begegnungszone werden seit Montag Entwürfe zu 
Straßennutzung und Verkehr ausgestellt.

Weiter unter: 
https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article227040771/Bergmannstrasse-in-Berlin-So-wuenschen-sich-Anwohner-ihren-Kiez.html

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Brandenburg: Umweltverbände fordern nachhaltigere Landespolitik

Ein Bündnis aus Umweltverbänden und Volksinitiativen fordert einen 
stärkeren Fokus auf dem Thema Nachhaltigkeit bei den Sondierungen. Deren 
Fortgang hängt auch stark davon ab, wie die Wahl zur Fraktionsspitze der 
CDU am Dienstag ausgeht.

Weiter unter: 
https://www.pnn.de/brandenburg/sondierungen-in-brandenburg-umweltverbaende-fordern-nachhaltigere-landespolitik/24997434.html

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Brandenburg: Endspurt vor der Stichwahl

Bürgermeister-Stichwahl in Schenkendöbern: Ralph Homeister und Andreas 
Stahlberg treten gegeneinander an. Die Zeit bis zum Wahlgang verbringen 
sie unterschiedlich. Über etwas sind sich die Kandidaten aber einig.

Weiter unter: 
https://www.lr-online.de/lausitz/guben/schenkendoeberns-buergermeister-wird-erstmals-durch-stichwahl-ermittelt_aid-45705821

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Hessen: NPD-Ortsvorsteher in Altenstadt soll abgewählt werden

Die Wahl eines NPD-Politikers zum Ortsvorsteher in Altenstadt mit 
Stimmen von CDU, SPD und FDP sorgt deutschlandweit für Entsetzen. 
Bundes- und Landespolitiker haben gefordert, die Wahl rückgängig zu 
machen. Am Montag stellten die Ortsbeiräte einen entsprechenden Antrag.

Weiter unter: 
https://www.hessenschau.de/politik/antrag-gestellt-npd-ortsvorsteher-in-altenstadt-soll-abgewaehlt-werden,altenstadt-abwahl-ortsvorsteher-npd-100.html

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Hessen: Demo gegen IAA 2019: Er organisiert die Sternfahrt zur IAA in 
Frankfurt

Der Fahrradaktivist Werner Buthe sorgt dafür, dass am kommenden Samstag 
Zehntausende vor die Tore der IAA an der Frankfurter Messe radeln.

Weiter unter: 
https://www.fr.de/frankfurt/iaa-ere25954/demo-gegen-iaa-2019-frankfurt-organisiert-sternfahrt-fahrrad-demo-zr-12983611.html

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Thüringen: Vorschläge aus dem Ilmenauer Bürgerhaushalt 2020

Von Tempo-30-Zonen bis zu Spielplätzen: Was die Einwohner in der Stadt 
und in den Ortsteilen bewegt

Weiter unter: 
https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/ilmenau/vorschlaege-aus-dem-ilmenauer-buergerhaushalt-2020-id227043123.html

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Maximilian Olpp
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