[MD Presse] PM Bundestag unterstützt neuen Bürgerrat / Thema: Deutschlands Rolle in der Welt

[Anne Dänner]

Mehr Demokratie e.V.
Bundesverband
Pressemitteilung
27.06.20
  
+++ Bundestag unterstützt neuen Bürgerrat +++
Ausgeloste Bürger beraten über „Deutschlands Rolle in der Welt“
  
In Deutschland wird nach dem "Bürgerrat Demokratie" ein zweiter bundesweiter losbasierter Bürgerrat stattfinden. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble übernimmt beim Bürgerrat “Deutschlands Rolle in der Welt” die Schirmherrschaft.

Der Fachverband „Mehr Demokratie“ wird den Bürgerrat organisieren, bei dem es neben dem inhaltlichen Thema vor allem um die Weiterentwicklung des Formats geht. Dabei hat der Verein die Beteiligungsunternehmen IFOK, IPG und nexus sowie die Initiative „EsgehtLOS“ an seiner Seite. „Wir freuen uns über die Unterstützung des Bundestages. Das Projekt ist ein direkter Erfolg des Bürgerrates Demokratie“, sagt Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie.

Bei dem kommenden Bürgerrat sollen per Los ausgewählte Menschen an drei Wochenenden im Austausch mit Experten diskutieren und Handlungsempfehlungen erarbeiten. Diese Empfehlungen werden in Form eines Bürgergutachtens im März 2021 vorliegen, so dass sie noch in dieser Legislaturperiode im Bundestag diskutiert werden können.

Laut Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble geht es dabei neben der Bearbeitung des Themas auch darum, “zu erforschen, ob ein solches neues Instrumentarium zur Unterstützung der parlamentarischen Arbeit taugt, und ein für die Bedingungen Deutschlands auf Bundesebene geeignetes Format zu entwickeln.“ Claudine Nierth ergänzt: „Dieses Modellprojekt kann für den Bundestag als Entscheidungsgrundlage dafür dienen, ob Bürgerräte regelmäßig als Beratungsgremium für das Parlament genutzt werden. Wir sind zuversichtlich, dass der kommende Bürgerrat die Abgeordneten überzeugt.“

Die konkreten Fragestellungen des Bürgerrates zu Deutschlands Rolle in der Welt werden im Vorfeld im Austausch mit Abgeordneten und Bürgern erarbeitet. Die erste Versammlung der zufällig ausgelosten Menschen wird im Januar 2021 stattfinden.

Der erste bundesweite Bürgerrat war im vergangenen Jahr ebenfalls von Mehr Demokratie zusammen mit der Schöpflin Stiftung und den Beteiligungsunternehmen IFOK und nexus-Institut organisiert worden. Im November waren die Ergebnisse der Beratungen der 160 hierfür ausgelosten Bürgerinnen und Bürger zum Thema Demokratie an Bundestagspräsident Schäuble und die Fraktionen übergeben worden. Die Einführung bundesweiter Bürgerräte war dabei einer von 22 Vorschlägen.
  

Pressemitteilung des Bundestags:https://www.bundestag.de/presse/pressemitteilungen#url=L3ByZXNzZS9wcmVzc2VtaXR0ZWlsdW5nZW4vcG0tMjAwODI3LWJ1ZXJnZXJyYXQtNzEwMjM4&mod=mod454504

-- 
Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin, Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
presse at mehr-demokratie.de
Tel.: + 49 30/420 823 70 Mobil: +49 178/816 30 17

www.mehr-demokratie.de
www.facebook.com/mehrdemokratie
www.twitter.com/volksentscheid

Greifswalder Str. 4
10405 Berlin

Eintragung im Vereinsregister. Registergericht: Amtsgericht Bonn. Registernummer: VR 5707

geschäftsführender Bundesvorstand: Roman Huber


-- 
Diese E-Mail wurde von AVG auf Viren geprüft.
http://www.avg.com