[MD Presse] Bundespresseschau: Rund 8.100 Bürgerbegehren seit 1956

[Anselm Renn]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 30. September 2020 +++

 

 

Rund 8.100 Bürgerbegehren seit 1956

 

In Deutschland hat es seit 1956 rund 8.100 Bürgerbegehren in den Kommunen gegeben. 

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunk.de/kommunen-rund-8-100-buergerbegehren-seit-1956.1939.de.html?drn:news_id=1177970

 

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Bürgerräte sollen Demokratie stärken 

 

“Tagesspiegel“-Journalistin Caroline Fetscher findet eine Stärkung der Bürgerräte in Teilen eine gute Idee. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble macht sich für diese Initiative stark und sieht darin eine wichtige Strukturveränderung für die Zukunft. 

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/vorschlag-von-bundestagspraesident-schaeuble-buergerraete.2950.de.html?dram:article_id=484805

 

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Direkte Demokratie statt Bürgerräte

 

Mit der Einführung von sogenannten Bürgerräten will Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie erhöhen.

 

Weiter unter: https://www.lausitzer-allgemeine-zeitung.org/direkte-demokratie-statt-buergerraete/

 

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Von der Profitgier des Stärkeren überrollt

 

Der Schriftsteller Ingo Schulze sieht im Beitritt der DDR zur BRD eine vertane Chance für ein ostdeutsches Experiment einer Demokratie 2.0. Mit dem Kapitalismus wurde ein Sieger erkoren, dessen Wirken heute die Lebensgrundlage der Menschheit bedrohe.

 

Weiter unter: https://www.deutschlandfunkkultur.de/30-jahre-deutsche-einheit-von-der-profitgier-des-staerkeren.1005.de.html?dram:article_id=484908

 

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Bayern: Radweg, Lagerhalle, Flughafen: 25 Jahre Bürgerbegehren in Bayern

 

In Bayern gibt es im Vergleich besonders viele Bürgerbegehren, obwohl es dieses Instrument im Freistaat erst seit 1995 gibt. Dabei geht es nicht nur um kleine Entscheidungen vor Ort - wie das Beispiel dritte Startbahn am Flughafen München zeigt.

 

Weiter unter: https://www.br.de/nachrichten/bayern/radweg-lagerhalle-flughafen-25-jahre-buergerbegehren-in-bayern,SByfjVO

 

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Hessen: Erleichterte Begehren gefordert

 

Der Fachverband "Mehr Demokratie" hat gefordert, Bürgerbegehren in Hessen zu erleichtern.

 

Weiter unter: https://www.hessenschau.de/politik/erleichterte-buergerbegehren-gefordert,kurz-buergerbegehren-100.html

 

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GB: Where next for the UK Climate Assembly?

 

Climate Assembly UK revealed public appetite for raising ambition to reach net zero, but much can also be learnt from the process itself for future climate policy making, argues Sophie Dicker from the Grantham Research Institute at LSE

 

Weiter unter: https://www.businessgreen.com/opinion/4020911/uk-climate-assembly

 

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Indien: Armutszeugnis der Demokratie

 

Indien ist auf einer Welle mit rechtspopulistischen Regierungen in anderen Ländern. Der Rückzug von amnesty ist nur ein weiterer Schritt zurück.

 

Weiter unter: https://taz.de/Menschenrechtsgruppen-in-Indien/!5713195/

 

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Spanien: Kataloniens abgesetzter Regionalpräsident ruft Verfassungsgericht an

 

Der wegen Ungehorsams abgesetzte Präsident der von Spanien abtrünnigen Region Katalonien, Quim Torra, hat nach einem Bericht des TV-Senders RTVE am Dienstag vor dem Verfassungsgericht in Madrid die sofortige Aussetzung der Maßnahme beantragt. Sein Rechtsanwalt Gonzalo Boye habe den Eilantrag, der dem Sender vorliege, damit begründet, dass Torra und andere durch die Amtsenthebung einen «schweren und nicht wiedergutzumachenden Schaden» erleiden würden.

 

Weiter unter: https://www.greenpeace-magazin.de/ticker/kataloniens-abgesetzter-regionalpraesident-ruft-verfassungsgericht

 

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USA: Trump kämpft gegen die Demokratie

 

Die Amerikaner wissen nach dieser Nacht alles, was sie wissen müssen. Am 3. November geht es nicht um Trump oder Biden, sondern um die Zukunft der Demokratie selbst, kommentiert US-Korrespondent Thomas Spang.

 

Weiter unter: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-trump-kaempft-gegen-die-demokratie-_arid,1936561.html

 

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Anselm Renn

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Mehr Demokratie e.V.

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Tel.: 030/420 823 70 o. 0176/47368890

 

 

 

 

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