[MD Presse] Italien: Im Fieber der Demokratie

[Presseschau]

*+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, **21**. **September **2021 +++*


*Ironische Bildchen machen Politik*

Memes sind im Netz zu einem politischen Werkzeug geworden. Pointiert, 
ikonisch – und manchmal kaum von Fake News zu unterscheiden – prägen sie 
unsere heutige Sicht auf Politik und Politiker. Auch im Wahlkampf 
spielen sie eine entscheidende Rolle.

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https://www.deutschlandfunkkultur.de/the-meme-makes-the-message-ironische-bildchen-machen-politik.976.de.html?dram:article_id=503276 
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*Grüne sind Wahlsieger bei Kindern und Jugendlichen*

Kinder und Jugendliche würden bei der Bundestagswahl mehrheitlich für 
die Grünen stimmen. Nach dem am Montag veröffentlichten Ergebnis der 
U18-Wahl kommt die Partei auf rund 21 Prozent der Stimmen.

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https://www.stern.de/news/gruene-wahlsieger-bei-kindern-und-jugendlichen-30757616.html?utm_campaign=alle&utm_medium=rss-feed&utm_source=standard 
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*Klimaschutz oder Demokratie – ist das ein Gegensatz?*

So tönt es immer lauter: Klimarealisten müssen radikal sein, die Suche 
nach Kompromissen dauert zu lange. Das ist eine gefährliche Rhetorik. 
Ein Kommentar. Ein dritter Weg jedoch, das einbeziehen der Bürgerinnen 
und Bürger wird herbei nicht beachtet.

Weiter unter: 
https://www.tagesspiegel.de/politik/politik-im-panik-modus-klimaschutz-oder-demokratie-ist-das-ein-gegensatz/27628610.html 
<https://www.tagesspiegel.de/politik/politik-im-panik-modus-klimaschutz-oder-demokratie-ist-das-ein-gegensatz/27628610.html>

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*Luft nach oben*

Menschen mit Migrationsgeschichte sind im Bundestag unterrepräsentiert.

Weiter unter: 
https://de.euronews.com/2021/09/20/menschen-mit-migrationsgeschichte-bundestag 
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*Berlin: Berliner Abgeordnete befürworten bundesweiten Bürgerrat Bildung 
und Lernen*

In Berlin ist am Wochenende der neue Bürgerrat Bildung und Lernen 
zusammengetreten. In der Staatsbibliothek  stellten sich eine Woche vor 
der Bundestagswahl und den Landtagswahlen die bildungspolitischen 
Sprecherinnen und Sprecher aller Parteien im Berliner Abgeordnetenhaus 
dem Dialog mit dem Bürgerrat.

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https://muenster-journal.de/berliner-abgeordnete-befuerworten-bundesweiten-buergerrat-bildung-und-lernen-unterschaetzen-sie-nicht-ihre-macht/ 
<https://muenster-journal.de/berliner-abgeordnete-befuerworten-bundesweiten-buergerrat-bildung-und-lernen-unterschaetzen-sie-nicht-ihre-macht/>

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*Brandenburg: U18-Wahl: SPD gewinnt in Brandenburg*

Mehr als 10.000 Kinder und Jugendliche haben in Brandenburg ihre Stimme 
abgegeben. Bei der diesjährigen U18-Wahl hatte am Ende die SPD die Nase 
vorn.

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https://www.wochenkurier.info/suedbrandenburg/artikel/u18-wahl-spd-gewinnt-in-brandenburg-82767/ 
<https://www.wochenkurier.info/suedbrandenburg/artikel/u18-wahl-spd-gewinnt-in-brandenburg-82767/>

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*Bayern (Weiden): Direktkandidaten bei Digitaler Podiumsdiskussion*

Die Bundestagsdirektkandidaten Anne Droste (Grüne), Uli Grötsch (SPD) 
und Konrad Dippel sprechen auf einer öffentlichen 
Online-Podiumsdiskussion mit Roman Huber von Mehr Demokratie e.V. über 
ein Demokratie-Update durch Bürgerräte.

Weiter unter: 
https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/direktkandidaten-bei-digitaler-podiumsdiskussion 
<https://www.oberpfalzecho.de/beitrag/direktkandidaten-bei-digitaler-podiumsdiskussion>

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*Bayern (Memmingen): Bürgerversammlung in Memmingen*

In Memmingen tut sich was: Derzeit wird an vielen Millionenprojekten 
gearbeitet, von denen die Einwohner profitieren werden. Ein Überblick.

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https://www.allgaeuer-zeitung.de/allgaeu/memmingen/b%C3%BCrgerversammlung-in-memmingen-die-gro%C3%9Fprojekte-der-stadt_arid-329083 
<https://www.allgaeuer-zeitung.de/allgaeu/memmingen/b%C3%BCrgerversammlung-in-memmingen-die-gro%C3%9Fprojekte-der-stadt_arid-329083>

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*Baden-Württemberg (Wilhelmsfeld): Darum geht's beim Bürgerentscheid 
"Schriesheimer Hof"*

Ausbau der Nahversorgung oder Naturerhalt? Der Bürgerentscheid zum 6,4 
Hektar großen Gebiet "Schriesheimer Hof" steigt am 26. September.

Weiter unter: 
https://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-wilhelmsfeld-darum-gehts-beim-buergerentscheid-schriesheimer-hof-_arid,741817.html 
<https://www.rnz.de/nachrichten/region_artikel,-wilhelmsfeld-darum-gehts-beim-buergerentscheid-schriesheimer-hof-_arid,741817.html>

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*Mecklenburg-Vorpommern (Rostock): Landrat erklärt Kita-Bürgerbegehren 
für unzulässig*

Im Landkreis Rostock waren 6300 Unterschriften für einen höheren 
Personalschlüssel in der Kinderbetreuung zusammengekommen. Doch die 
zählen wohl jetzt nicht.

Weiter unter: 
https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/landrat-erklaert-kita-buergerbegehren-fuer-unzulaessig-2045183209.html 
<https://www.nordkurier.de/mecklenburgische-schweiz/landrat-erklaert-kita-buergerbegehren-fuer-unzulaessig-2045183209.html>

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*Nordrhein-Westfalen (Köln): Bürger können Ideen für neue Nippeser 
Grünfläche einreichen*

Die Bürgerbeteiligung für die Neugestaltung des 1,6 Kilometer langen 
Grünzugs entlang der Hochbahntrasse auf Nippeser Stadtbezirks-Gebiet ist 
gestartet.

Weiter unter: 
https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-2500-buerger-haben-radentscheid-unterschrieben_aid-62859269 
<https://rp-online.de/nrw/staedte/kaarst/kaarst-2500-buerger-haben-radentscheid-unterschrieben_aid-62859269>

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*Niedersachsen (Dötlingen): Mehr Bürgerbeteiligung in Entwicklungskonzept*

Die Dötlinger Grünen haben eine Strategie ausgearbeitet, wie das 
Gemeindeentwicklungskonzept ab dem Jahr 2022 aktiv angegangen werden sollte.

Weiter unter: 
https://www.kreiszeitung.de/lokales/oldenburg/doetlingen-ort49924/in-zukunft-gut-in-der-gemeinde-leben-90993207.html 
<https://www.kreiszeitung.de/lokales/oldenburg/doetlingen-ort49924/in-zukunft-gut-in-der-gemeinde-leben-90993207.html>

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*Rheinland-Pfalz (Ludwigshafen): Neuer Flächennutzungsplan*

Die Stadtverwaltung entwickelt den neuen Flächennutzungsplan im Dialog 
mit der Bürgerschaft und startet am 27. September die frühzeitige und 
freiwillige Bürgerbeteiligung dazu.

Weiter unter: 
https://www.wochenblatt-reporter.de/ludwigshafen/c-lokales/neuer-flaechennutzungsplan_a317531 
<https://www.wochenblatt-reporter.de/ludwigshafen/c-lokales/neuer-flaechennutzungsplan_a317531>

Direkt zur Beteiligungsformat: https://www.ludwigshafen-diskutiert.de/ 
<https://www.ludwigshafen-diskutiert.de/>

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*Sachsen (Leipzig): Stadtwerke bieten Bürgerbeteiligung für 
Energiewende-Projekte an *

Der sächsische Versorger bietet seinen Kund*innen erstmals die 
Möglichkeit, sich an dem Ausbau der erneuerbaren Energien finanziell zu 
beteiligen.

Weiter unter:
https://www.zfk.de/energie/strom/leipziger-stadtwerke-bieten-buergerbeteiligung-fuer-energiewende-projekte-an 
<https://www.zfk.de/energie/strom/leipziger-stadtwerke-bieten-buergerbeteiligung-fuer-energiewende-projekte-an>

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*Italien: Im Fieber der Demokratie*

Das Referendum erlebt in Italien eine Auferstehung. Das Instrument des 
Referendums, festgeschrieben in der italienischen Verfassung von 1947, 
erlebt nach langer Dämmerung eine unverhoffte und spektakuläre Auferstehung.

Weiter unter: 
https://www.sueddeutsche.de/politik/unterschriften-sammlungen-im-fieber-der-demokratie-1.5415769 
<https://www.sueddeutsche.de/politik/unterschriften-sammlungen-im-fieber-der-demokratie-1.5415769>

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*Schweiz: Volksabstimmungen am 26. September*

Die Schweiz stimmt über Ehe für alle und Steuerinitiative ab.

Weiter unter: 
https://www.derstandard.de/story/2000129805293/schweiz-abstimmung-ueber-ehe-fuer-alle-und-steuerinitiative 
<https://www.derstandard.de/story/2000129805293/schweiz-abstimmung-ueber-ehe-fuer-alle-und-steuerinitiative>

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*Europa: EU-Bürgerforum: Gelingt die Großübung für die Weiterentwicklung 
der Demokratie?*

Beim EU-Bürgerforum geht es um die Mitsprache bei Entscheidungen zur 
Zukunft Europas. Unklar ist, ob die Staats- und Regierungschefs den Mut 
zu tiefgreifenden Umbauten haben.

Weiter unter: 
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Europaeische-Union-EU-Buergerforum-Gelingt-die-Grossuebung-fuer-direkte-Demokratie-id60604101.html 
<https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Europaeische-Union-EU-Buergerforum-Gelingt-die-Grossuebung-fuer-direkte-Demokratie-id60604101.html>
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