[MD Presse] Fwd: [PM] Bürgerentscheid in Bocholt: Deutliche Mehrheit stimmt für Containerdorf am Takenkamp

[Ina Poppelreuter | Mehr Demokratie e.V.]

Hallo zusammen,

folgende Pressemitteilung zum Bürgerentscheid in Bocholt hat der 
Landesverband NRW heute verschickt.

Liebe Grüße
Ina



-------- Weitergeleitete Nachricht --------
Betreff: 	[PM] Bürgerentscheid in Bocholt: Deutliche Mehrheit stimmt für 
Containerdorf am Takenkamp
Datum: 	Mon, 23 Oct 2023 10:26:52 +0200
Von: 	Ina Poppelreuter | Mehr Demokratie e.V. | Mehr Demokratie e.V. 
<presse.nrw at mehr-demokratie.de>
An: 	presse.nrw at mehr-demokratie.de



Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Pressemitteilung
23.10.2023

Bürgerentscheid in Bocholt: Deutliche Mehrheit stimmt für Containerdorf 
am Takenkamp
+++ Knapp 39 Prozent der Bocholter gaben am Sonntag ihre Stimme im 
Bürgerentscheid ab +++

Am gestrigen Sonntag (22. Oktober) fand in Bocholt ein Bürgerentscheid 
über eine Unterkunft für geflüchtete Menschen in einem Containerdorf 
statt. Dabei sprach sich eine Mehrheit von 66 Prozent der Abstimmenden 
für den Bau einer Sammelunterkunft „Auf dem Takenkamp" in Biemenhorst 
aus. Insgesamt beteiligten sich 38,8 Prozent der Abstimmungsberechtigten 
an dem Bürgerentscheid, damit liegt die Beteiligung etwas über dem 
NRW-Durchschnitt von 32 Prozent.

Der Bocholter Bürgerentscheid geht auf ein erfolgreiches Bürgerbegehen 
zurück. Im März 2023 hatte der Bocholter Stadtrat für den Bau einer 
Erstunterbringungsmöglichkeit in Biemenhorst gestimmt. Eine Initiative 
sammelte daraufhin mehr als 3.700 Unterschriften, damit die Bürger über 
den Bau abstimmen können. Die Bürger konnten ihre Stimme vor Ort im 
Wahllokal oder auf Antrag per Brief abgeben. Mehr Demokratie fordert, 
dass die Briefwahlunterlagen bei Bürgerentscheiden automatisch an alle 
Abstimmungsberechtigten verschickt werden. Das könne die Beteiligung 
noch erhöhen. Müssen die Unterlagen für die Abstimmung erst noch 
beantragt werden, stelle das eine zusätzliche Hürde dar.

Das Thema Geflüchtetenunterkünfte treibt immer mehr Menschen in 
Nordrhein-Westfalen und auch deutschlandweit um. Zunehmend werden 
Bürgerbegehren gegen einzelne Unterkünfte und Standorte gestartet. 
„Bürgerbegehren sind immer auch ein Seismograf für politische Stimmungen 
in einer Stadt oder Gemeinde. Eine umfassende Information und 
frühzeitige Beteiligung kann die Akzeptanz für politische Entscheidungen 
erhöhen“, so Achim Wölfel, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie NRW.

+++ Hintergrund +++
Der Bürgerentscheid in Bocholt war bereits der achte Bürgerentscheid im 
Jahr 2023. In Engelskirchen, Erkrath, Issum, Siegen, Herten, Viersen und 
Welver fanden in der ersten Jahreshälfte bereits Bürgerentscheide statt. 
Auch in Nümbrecht wurde abgestimmt, das Ergebnis wurde nachträglich 
allerdings aus anderen Gründen als Bürgerbefragung gewertet. Es war der 
dritte Bürgerentscheid in Bocholt. In Bocholt könnte es bald auch zu 
einem weiteren Bürgerentscheid kommen. Aktuell wartet eine Initiative 
auf eine Kostenschätzung für ein Bürgerbegehren zum Stopp der 
Rathaussanierung.

Weiterführende Informationen:
1. Stadt Bocholt: https://www.bocholt.de/buergerentscheid
2. Pressemitteilung: Halbjahresbilanz Bürgerbegehren in NRW: Weiterhin 
außergewöhnlich viele Bürgerentscheide: 
https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/halbjahresbilanz-buergerbegehren-in-nrw-weiterhin-aussergewoehnlich-viele-buergerentscheide 


-- 
Ina Poppelreuter
Tel. 0221-66966512
Mobil: 0176-20018582
Mehr Demokratie e.V. NRW
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln

-- 
Ina Poppelreuter
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mehr Demokratie e.V.
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln
Tel. 0221-669665-12
Mobil: 0176-20018582

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