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<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8">
</head>
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<p>Hallo zusammen,</p>
<p>folgene Pressemitteilung wurde soeben verschickt. <br>
</p>
<p>Liebe Grüße<br>
Ina<br>
</p>
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-------- Weitergeleitete Nachricht --------
<table class="moz-email-headers-table" cellspacing="0"
cellpadding="0" border="0">
<tbody>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Betreff:
</th>
<td>Die Volksinitiative „Artenvielfalt“ zieht
Zwischenbilanz: Bereits 72.000 Unterschriften gesammelt!</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Datum: </th>
<td>Wed, 3 Feb 2021 16:55:42 +0100 (CET)</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Von: </th>
<td>Ina Kuhl | Mehr Demokratie e.V.
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="mailto:presse.nrw@mehr-demokratie.de"><presse.nrw@mehr-demokratie.de></a></td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">An: </th>
<td><a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:ina.kuhl@mehr-demokratie.de">ina.kuhl@mehr-demokratie.de</a></td>
</tr>
</tbody>
</table>
<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V.<br>
Landesverband NRW<br>
Pressemitteilung 3/2021<br>
03.02.2021<br>
<br>
Die Volksinitiative „Artenvielfalt“ zieht Zwischenbilanz: Bereits
72.000 Unterschriften gesammelt!<br>
++ Trotz Corona: Notwendiges Unterschriftenquorum bereits erfüllt
++ <br>
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</div>
<div class="moz-forward-container">Sechs Monate nach Beginn der
Unterschriftensammlung zogen Vertreter der Volksinitiative
„Insekten retten – Artenschwund stoppen“, die von den
NRW-Landesverbänden von BUND, NABU und LNU getragen wird, heute
(3.2.21) bei einer Pressekonferenz eine Halbzeitbilanz. So habe
die Initiative bereits über 72.000 Unterschriften gesammelt und
damit die erforderliche Unterschriftenhürde von 66.000
Unterschriften überschritten. Laut den Initiatoren soll die
Unterschriftensammlung dennoch bis Mitte des Jahres fortgesetzt
werden, um möglichst vielen Menschen die Möglichkeit zur
Unterstützung zu geben. „Unterschriftensammlungen – ob für
Bürgerbegehren oder Volksinitiativen – gestalten sich unter
Pandemiebedingungen besonders schwierig. Umso beachtlicher sind
die heute veröffentlichten Zahlen der Volksinitiative!“,
kommentiert Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros von Mehr
Demokratie NRW. <br>
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</div>
<div class="moz-forward-container">Vergleichbare Initiativen für
Insektenschutz und Artenvielfalt gab es zuvor in Bayern,
Baden-Württemberg, Brandenburg und Niedersachsen. Besonders das
bayrische Volksbegehren „Rettet die Bienen“ aus dem Jahr 2019
erhielt viel mediale Aufmerksamkeit. Es war das erste
Volksbegehren für mehr Artenvielfalt in Deutschland. Fast 2
Millionen Menschen unterschrieben innerhalb der vorgegebenen Frist
von 14 Tagen, der Landtag nahm die Gesetzesvorlage des
Volksbegehrens unverändert an. In Baden-Württemberg und
Niedersachsen wurde die Unterschriftensammlung frühzeitig beendet,
da Kompromisse mit der Landesregierung geschlossen wurden. In
Brandenburg gab es zwei Initiativen für Artenschutz, eine wurde
für unzulässig erklärt. Beide Initiativen befinden sich mit dem
Land Brandenburg in einem Moderationsprozess.<br>
<br>
Die Volksinitiative „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ ist
bereits die 22 Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen seit
Einführung des Instruments im Jahr 2002. Eine Volkinitiative ist
im Gegensatz zu einem Volksbegehren unverbindlich, das bedeutet
der Landtag muss sich zwar mit dem Anliegen der Initiative
befassen, bei einer Ablehnung kommt es jedoch nicht zum
Volksentscheid. Bisher wurden nur zwei Volksinitiativen vom
nordrhein-westfälischen Landtag angenommen: Die Initiative
„Aufbruch Fahrrad“ (2018), die sich für eine bessere
Fahrrad-Infrastruktur in NRW einsetzte, und die Initiative
„Diätenreform“ (2005), bei der es um eine Reform der
Diätenversorgung von Landtagsabgeordneten ging. Neben der
Volksinitiative „Artenvielfalt“ sammelt aktuell noch eine weitere
Volksinitiative Unterschriften. Die Initiative „Gesunde
Krankenhäuser in NRW – für ALLE“ setzt sich für Verbesserungen im
Krankenhaussektor ein. <br>
</div>
<div class="moz-forward-container"><br>
</div>
<div class="moz-forward-container"><br>
Weiterführende Informationen:<br>
1. <a class="moz-txt-link-freetext" href="https://artenvielfalt-nrw.de/">https://artenvielfalt-nrw.de/</a> <br>
</div>
<div class="moz-forward-container">2.
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://nrw.mehr-demokratie.de/themen/volksentscheid/archiv/volksinitiativen/">https://nrw.mehr-demokratie.de/themen/volksentscheid/archiv/volksinitiativen/</a>
<br>
<br>
--<br>
Ina Kuhl<br>
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit<br>
Mehr Demokratie e.V. NRW<br>
Gürzenichstraße 21a-c<br>
50667 Köln<br>
Tel. 0221-66966-512<br>
<br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.nrw.mehr-demokratie.de">www.nrw.mehr-demokratie.de</a><br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.facebook.com/nrw.mehr-demokratie">www.facebook.com/nrw.mehr-demokratie</a><br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.twitter.com/mehr_demokratie">www.twitter.com/mehr_demokratie</a><br>
</div>
</body>
</html>