<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8">
</head>
<body>
<p>Hallo zusammen, <br>
</p>
<p>folgende Pressemitteilung hat der Landesverband NRW soeben
verschickt. <br>
</p>
<p>Viele Grüße<br>
Ina Kuhl<br>
</p>
<div class="moz-forward-container"><br>
<br>
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
<table class="moz-email-headers-table" cellspacing="0"
cellpadding="0" border="0">
<tbody>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Betreff:
</th>
<td>Volksinitiative überreicht 115.035 Unterschriften für
mehr Artenvielfalt in NRW</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Datum: </th>
<td>Thu, 1 Jul 2021 16:54:48 +0200 (CEST)</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Von: </th>
<td>Ina Kuhl | Mehr Demokratie e.V.
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="mailto:presse.nrw@mehr-demokratie.de"><presse.nrw@mehr-demokratie.de></a></td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">An: </th>
<td><a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:ina.kuhl@mehr-demokratie.de">ina.kuhl@mehr-demokratie.de</a></td>
</tr>
</tbody>
</table>
<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V.<br>
Landesverband NRW<br>
Pressemitteilung 14/2021<br>
01.07.2021<br>
<br>
<br>
Volksinitiative überreicht 115.035 Unterschriften für mehr
Artenvielfalt in NRW<br>
++ Trotz Corona: Unterschriftenquorum weit überschritten ++<br>
<br>
Über 115.000 Unterschriften für mehr Artenschutz hat die
Volksinitiative „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ heute
(1.7.2021) an den nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten
André Kuper übergeben. Nach erfolgreicher Prüfung der
Unterschriften durch die Landtagsverwaltung muss sich der Landtag
mit dem Inhalt der Volksinitiative befassen. Ziel der
Volksinitiative ist es, Artenvielfalt und Naturschutz auf die
politische Agenda zu setzen. Getragen wird die Volksinitiative von
den NRW-Landesverbänden von BUND, NABU und LNU. „Die
Unterschriftensammlung der Initiative fiel mitten in eine Zeit
Corona-bedingter Einschränkungen. Umso beeindruckender, dass
dennoch so viele Unterschriften gesammelt werden konnten. Das
zeigt, das Thema Artenschutz trifft einen Nerv in der
Bevölkerung“, so Achim Wölfel, Leiter des NRW-Landesbüros von Mehr
Demokratie. <br>
Die Volksinitiative „Insekten retten – Artenschwund stoppen“ ist
bereits die 22. Volksinitiative in Nordrhein-Westfalen seit
Einführung des Instruments im Jahr 2002. Eine Volkinitiative ist
im Gegensatz zu einem Volksbegehren unverbindlich, das bedeutet
der Landtag muss sich zwar mit dem Anliegen der Initiative
befassen, bei einer Ablehnung kommt es jedoch nicht zum
Volksentscheid. Laut Wölfel sei es wenig überraschend, dass bisher
auch nur zwei Volksinitiativen vom Landtag angenommen wurden.
„Besser wäre es, die Bürgerinnen und Bürger könnten sich über das
verbindlichere Volksbegehren Gehör verschaffen. Wegen der nahezu
unüberwindbaren Hürden ist das aber kaum möglich. Hier muss die
Landesregierung dringend handeln“, so Wölfel. Auch der kürzlich
veröffentlichte Bericht der Enquete-Kommission „Subsidiarität und
Partizipation“ des Landtags empfiehlt eine Prüfung der Hürden für
Volksbegehren. <br>
Vergleichbare Initiativen für Insektenschutz und Artenvielfalt gab
es zuvor in Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg und
Niedersachsen. Besonders das erfolgreiche bayrische Volksbegehren
„Rettet die Bienen“ aus dem Jahr 2019 erhielt viel mediale
Aufmerksamkeit. Es war das erste Volksbegehren für mehr
Artenvielfalt in Deutschland. Fast 2 Millionen Menschen
unterschrieben innerhalb der vorgegebenen Frist, der Landtag nahm
die Gesetzesvorlage des Volksbegehrens an. <br>
<br>
Weiterführende Informationen:<br>
1. Die Volksinitiative „Artenvielfalt“ zieht Zwischenbilanz:
Bereits 72.000 Unterschriften gesammelt!
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/die-volksinitiative-artenvielfalt-zieht-zwischenbilanz-bereits-72000-unterschriften-gesammelt/">https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/die-volksinitiative-artenvielfalt-zieht-zwischenbilanz-bereits-72000-unterschriften-gesammelt/</a>
2. Demokratie-Aufbruch in NRW? Enquete-Kommission stellt
Ergebnisse vor:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/demokratie-aufbruch-in-nrw-enquete-kommission-stellt-ergebnisse-vor/">https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/demokratie-aufbruch-in-nrw-enquete-kommission-stellt-ergebnisse-vor/</a>
<br>
--<br>
Ina Kuhl<br>
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit<br>
Mehr Demokratie e.V. NRW<br>
Gürzenichstraße 21a-c<br>
50667 Köln<br>
Tel. 0221-66966-512<br>
<br>
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.nrw.mehr-demokratie.de">www.nrw.mehr-demokratie.de</a><br>
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<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.twitter.com/mehr_demokratie">www.twitter.com/mehr_demokratie</a><br>
</div>
</body>
</html>