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</head>
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<p>Hallo zusammen,</p>
<p>folgende Pressemitteilung hat der Landesverband NRW soeben
verschickt.</p>
<p>Viele Grüße<br>
Ina Kuhl<br>
</p>
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-------- Weitergeleitete Nachricht --------
<table class="moz-email-headers-table" cellspacing="0"
cellpadding="0" border="0">
<tbody>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Betreff:
</th>
<td>Erfolg im dritten Anlauf: Mehrheit in Niederkrüchten
stimmt für Freibad-Sanierung </td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Datum: </th>
<td>Mon, 22 Aug 2022 16:13:27 +0200 (CEST)</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Von: </th>
<td>Ina Kuhl | Mehr Demokratie e.V.
<a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="mailto:presse.nrw@mehr-demokratie.de"><presse.nrw@mehr-demokratie.de></a></td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">An: </th>
<td><a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:ina.kuhl@mehr-demokratie.de">ina.kuhl@mehr-demokratie.de</a></td>
</tr>
</tbody>
</table>
<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V.<br>
Landesverband Nordrhein-Westfalen<br>
22.8.22<br>
<br>
<br>
Erfolg im dritten Anlauf: Mehrheit in Niederkrüchten stimmt für
Freibad-Sanierung <br>
</div>
<div class="moz-forward-container">+++ Initiative startete insgesamt
drei Bürgerbegehren +++ <br>
</div>
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<div class="moz-forward-container">Bei einem Bürgerentscheid in
Niederkrüchten sprach sich eine Mehrheit der Abstimmenden gestern
(21.8.22) für die Sanierung des örtlichen Freibades aus. 63,7
Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 36,3 Prozent dagegen,
den Beschluss des Gemeinderats gegen eine Sanierung des bereits
2018 geschlossenen Freibades am Kamp aufzuheben. Die
Abstimmungsbeteiligung lag bei 39,1 Prozent. Abgestimmt werden
konnte im Abstimmungslokal sowie auf Antrag per Brief. Alle
Abstimmungsberechtigten erhielten mit der Benachrichtigung über
den Bürgerentscheid auch das sogenannte Abstimmungsheft
automatisch zugesandt. Darin sind die Positionen der im
Gemeinderat vertretenen Fraktionen sowie Stellungnahmen des
Bürgermeisters und der Vertreter des Bürgerbegehrens enthalten. Es
dient dazu, die Bürger umfassend über den zur Abstimmung stehenden
Gegenstand zu informieren und so eine fundierte Meinungsbildung zu
ermöglichen. <br>
</div>
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</div>
<div class="moz-forward-container">Die Initiative startete insgesamt
drei Bürgerbegehren, um das Freibad zu erhalten und ein
interkommunales Schwimmbad zu verhindern. Das erste Bürgerbegehren
für eine Sanierung wurde Ende Oktober 2021 als initiierendes
Bürgerbegehren gestartet. Während der Unterschriftensammlung
entschied sich der Gemeinderat im laufenden Verfahren gegen eine
Sanierung des Freibads. Als Folge wurde das Bürgerbegehren für
unzulässig erklärt. Daraufhin startete die Initiative gleich zwei
weitere Bürgerbegehren, die sich jeweils gegen zwei Ratsbeschlüsse
richteten. Innerhalb von nur drei Wochen konnte die Initiative
auch für die beiden sogenannten kassierenden Bürgerbegehren je
rund 1.800 Unterschriften sammeln, 1.200 waren mindestens nötig.
Das Bürgerbegehren für eine Sanierung des Freibades wurde für
zulässig erklärt, das dritte Bürgerbegehren richtete sich gegen
ein interkommunales Schwimmbad und wurde aufgrund der
Fragestellung als ungültig erklärt. Da der Gemeinderat das
Bürgerbegehren zur Sanierung des Freibades für zulässig erklärte,
es aber nicht inhaltlich übernahm, kam es zum Bürgerentscheid. <br>
</div>
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</div>
<div class="moz-forward-container">Der gestrige Bürgerentscheid war
bereits der zweite Bürgerentscheid in Niederkrüchten. Der erste
fand 2015 zum Bau eines Supermarktes statt, scheiterte aber am
Zustimmungsquorum. Insgesamt gab es mit dem Bürgerentscheid in
Niederkrüchten in diesem Jahr bereits neun Bürgerentscheide, das
sind mehr als in den Jahren 2020 und 2021 zusammen. Seit der
Einführung von Bürgerbegehren in NRW im Jahr 1994 gab es bis Mitte
August 2022 somit insgesamt 929 Verfahren, von denen 282 zu
Bürgerentscheiden führten. <br>
</div>
<div class="moz-forward-container"><br>
</div>
<div class="moz-forward-container"><br>
Weiterführende Informationen:<br>
1. Pressemitteilung: Direktdemokratischer Aufbruch in NRW: Mehr
Demokratie veröffentlicht Halbjahresbilanz Bürgerbegehren 2022:
<a class="moz-txt-link-freetext" href="https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/direktdemokratischer-aufbruch-in-nrw-mehr-demokratie-veroeffentlicht-halbjahresbilanz-buergerbegehren-2022">https://nrw.mehr-demokratie.de/presse/presse-einzelansicht/direktdemokratischer-aufbruch-in-nrw-mehr-demokratie-veroeffentlicht-halbjahresbilanz-buergerbegehren-2022</a>
<br>
<pre class="moz-signature">--
Ina Kuhl
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mehr Demokratie e.V. NRW
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln
Tel. 0221-66966-512
</pre>
</div>
</body>
</html>