<html>
<head>
<meta http-equiv="content-type" content="text/html; charset=UTF-8">
</head>
<body>
<p>Hallo,</p>
<p>folgende Pressemitteilung hat der Landesverband NRW soeben
verschickt. <br>
</p>
<p>Viele Grüße<br>
Ina Poppelreuter <br>
</p>
<div class="moz-forward-container"><br>
-------- Weitergeleitete Nachricht --------
<table class="moz-email-headers-table" cellspacing="0"
cellpadding="0" border="0">
<tbody>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Betreff:
</th>
<td>Niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahl zur
Bürgermeisterwahl in Wesseling</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Datum: </th>
<td>Mon, 14 Nov 2022 16:34:47 +0100</td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">Von: </th>
<td>Ina Poppelreuter | Mehr Demokratie e.V. NRW | Mehr
Demokratie e.V. <a class="moz-txt-link-rfc2396E" href="mailto:presse.nrw@mehr-demokratie.de"><presse.nrw@mehr-demokratie.de></a></td>
</tr>
<tr>
<th valign="BASELINE" nowrap="nowrap" align="RIGHT">An: </th>
<td><a class="moz-txt-link-abbreviated" href="mailto:presse.nrw@mehr-demokratie.de">presse.nrw@mehr-demokratie.de</a></td>
</tr>
</tbody>
</table>
<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V.<br>
Landesverband Nordrhein-Westfalen<br>
14.11.2022<br>
<br>
Niedrige Wahlbeteiligung bei Stichwahl zur Bürgermeisterwahl in
Wesseling<br>
+++ Mehr Demokratie: Rangfolgewahl könnte Wahlbeteiligung steigern
+++<br>
<br>
Anlässlich der niedrigen Wahlbeteiligung bei der am Sonntag
(13.11.22) in Wesseling stattgefundenen Stichwahl um das
Bürgermeisteramt wiederholt der nordrhein-westfälische
Landesverband von Mehr Demokratie seine Forderung nach der
Einführung der Rangfolgewahl bei Bürgermeisterwahlen. „Die
Rangfolgewahl könnte hier Abhilfe schaffen: Mit der Rangfolgewahl
wird nicht nur der Aufwand für einen zweiten Wahlgang gespart, da
die Stichwahl bereits in den ersten Wahlgang integriert wird,
sondern auch die Wahlbeteiligung kann erhöht werden. So nehmen
beispielsweise einige Wählerinnen und Wähler, deren Kandidatinnen
oder Kandidaten im ersten Wahlgang ausscheiden, nicht an der
Stichwahl teil“, so Robert Hotstegs, Landesvorstand von Mehr
Demokratie NRW. Nur knapp ein Drittel der Wahlberechtigten (36,7
Prozent) hat am Sonntag an der Stichwahl teilgenommen. Beim ersten
Wahlgang am 30. Oktober lag die Beteiligung bei 39,8 Prozent. <br>
</div>
<div class="moz-forward-container">Eine Chance, die Rangfolgewahl
unbürokratisch auszuprobieren, sei die im Koalitionsvertrag von
CDU und Grüne festgehaltene Experimentierklausel. Diese ermögliche
es den Kommunen neue Wege zu erproben, um mit Herausforderungen
umzugehen. Positive Erfahrungen könnten dann die Grundlage für
landesweite Regelungen bilden. „Über die Experimentierklausel
können Kommunen die Rangfolgewahl ausprobieren und wenn sie sich
bewährt, könnte sie zur Regel in allen Kommunen NRWs werden“, so
Hotstegs weiter. <br>
</div>
<div class="moz-forward-container"><br>
</div>
<div class="moz-forward-container">Bei der Rangfolgewahl machen
Wähler nicht nur ein Kreuz bei ihrem bevorzugten Kandidaten,
sondern können Präferenzen für den Fall angeben, dass kein
Kandidat auf Anhieb die absolute Mehrheit der Stimmen erhält.
Anstelle einer Stichwahl wird zeitgleich mit dem ersten Wahlgang
eine Auswertung der gewählten Präferenzen durchgeführt. Am Ende
des Verfahrens kann so immer ein Bürgermeister oder Landrat mit
einer absoluten Mehrheit der Stimmen ermittelt werden. Die
Rangfolgewahl ermöglicht es, auf einen zweiten Wahlgang zu
verzichten und dennoch einen eindeutigen Wahlgewinner mit
möglichst großer demokratischer Legitimation zu ermitteln.<br>
<br>
+++Hintergrund<br>
Die Bürgermeisterwahl in Wesseling fand außerplanmäßig vor Ende
der Amtszeit statt. Der zuvor amtierende Bürgermeister Erwin Esser
musste das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederlegen. Die
Amtszeit des neugewählten Bürgermeisters Ralph Manzke (SPD)
beträgt aufgrund der außerplanmäßigen Neuwahl acht Jahre. <br>
Die Rangfolgewahl ist besonders im angelsächsischen Raum
verbreitet. Sie findet etwa Anwendung bei der Wahl des
australischen Repräsentantenhauses, bei Oberhaus-Wahlen in
Großbritannien und bei den irischen Parlamentswahlen.<br>
<br>
<pre class="moz-signature">--
Ina Poppelreuter
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Mehr Demokratie e.V. NRW
Gürzenichstraße 21a-c, 50667 Köln
Tel. 0221-669665-12
</pre>
</div>
</body>
</html>