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<p><font size="2" face="Georgia">Hallo zusammen,</font></p>
<p><font size="2" face="Georgia">wir haben heute eine sehr spannende
CDU-Initiative in Thüringen gelobt. Der Bürgermeister und die
Ratsfraktion in Emleben bringen </font><font size="2"
face="Georgia">morgen </font><font size="2" face="Georgia">eine
Beschlussvorlage für ein Ratsreferendum zur Errichtung von
Windkraftanlagen in den Gemeinderat ein. Im Gespräch waren die
Herren inhaltlich völlig offen und vor allem daran interessiert,
dass die Bürgerinnen und Bürger darüber entscheiden können. Wir
sind schon gespannt, wie es weitergeht.<br>
</font></p>
<p><font size="2" face="Georgia">Mit besten Grüßen<br>
Christian<br>
</font></p>
<p><font size="2" face="Georgia">------------------------------------------------------------------------------------<br>
</font></p>
<p><font face="Courier New, Courier, monospace" size="1">Mehr
Demokratie e.V.<br>
Landesverband Thüringen<br>
Ralf-Uwe Beck, Sprecher<br>
0172-7962982<br>
<br>
Pressemitteilung <br>
<br>
Mehr Demokratie Thüringen: Geplanter Bürgerentscheid in Emleben
ist Vorbild für gelebte Demokratie <br>
<br>
Der Landesverband Thüringen von Mehr Demokratie würdigt das
Vorhaben des Gemeinderats Emleben positiv, die Bevölkerung über
die Ansiedlung von Windkraftanlagen entscheiden zu lassen. Der
Gemeinderat befasst sich in seiner morgigen Sitzung (12.12.) mit
einer entsprechenden Vorlage. Für ein sogenanntes
Ratsreferendum, dem kein Bürgerbegehren vorausgehen muss, ist
eine Entscheidung mit Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat
notwendig. <br>
<br>
„Bei solchen Weichenstellungen ist es gut und geboten, dass die
Bürgerinnen und Bürger mitentscheiden. Wenn eine Gemeinde das
erkennt und die Initiative übernimmt, kann man das nur
begrüßen“, sagt Ralf-Uwe Beck, Sprecher des Landesvorstands
Thüringen von Mehr Demokratie.<br>
<br>
Dass ein Bürgerentscheid durch einen Gemeinderat angesetzt wird,
sei nach Angaben des Fachverbands in Thüringen bislang selten
der Fall. „Das Ratsreferendum ist als Instrument anscheinend
noch nicht bekannt genug. Je mehr Erfahrungen wir aber sammeln,
desto geringer werden die Bedenken von Gemeinden“, so Beck.
Ratsreferenden wurden 2016 mit der Reform von Bürgerbegehren und
Bürgerentscheiden eingeführt. Bislang gab es ein Ratsreferendum.
Es fand 2017 in Benshausen statt. Thema war die Fusion der
Gemeinde mit der Stadt Zella-Mehlis. <br>
<br>
<br>
Hintergrund<br>
<br>
Mehr Demokratie e.V. erfasst in Kooperation mit der
Forschungsstelle für Bürgerbeteiligung an der Bergischen
Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung
und direkte Demokratie an der Philipps-Universität Marburg alle
direktdemokratischen Verfahren in Deutschland und veröffentlicht
die Ergebnisse in einem regelmäßigen Bürgerbegehrensbericht. Den
aktuellen bundesweiten Bürgerbegehrensbericht aus dem Jahr 2023
finden Sie hier:
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/buergerbegehren-in-den-kommunen/buergerbegehrensbericht">www.mehr-demokratie.de/mehr-wissen/buergerbegehren-in-den-kommunen/buergerbegehrensbericht</a>.
<br>
Die direktdemokratischen Verfahren können in der öffentlichen
Datenbank Bürgerbegehren eingesehen werden:
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.datenbank-buergerbegehren.info/">www.datenbank-buergerbegehren.info/</a> <br>
<br>
Rechtsgrundlage für Ratsreferenden ist der § 18 ThürEBBG.<br>
<br>
<br>
Bei Rückfragen: Ralf-Uwe Beck, 0172 7962982 <br>
</font><font size="2" face="Courier New, Courier, monospace"></font><br>
</p>
<pre class="moz-signature" cols="72">--
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Christian König
Mehr Demokratie e.V.
Koordination Landesverbände Ost
Greifswalder Straße 4
10405 Berlin
Tel. 030 42082370
<a class="moz-txt-link-abbreviated" href="http://www.mehr-demokratie.de">www.mehr-demokratie.de</a>
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Eintragung im Vereinsregister.
Registergericht: Amtsgericht Bonn
Registernummer: VR 5707
Vertreten durch: Roman Huber (Geschäftsführender Vorstand)
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