Online-Quiz und FAQ zu IP-Vorratsdatenspeicherung: Gefahren von flächendeckender IP-Adress-Speicherung werden unterschätzt

[Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung]

Pressemitteilung des Arbeitskreises gegen Vorratsdatenspeicherung vom 
29.09.2022

Online-Quiz und FAQ zu IP-Vorratsdatenspeicherung: Gefahren von 
flächendeckender IP-Adress-Speicherung werden unterschätzt

Mit einem Online-Wissensquiz und einem breiten Informationsangebot zum 
Thema IP-Vorratsdatenspeicherung warnt der Arbeitskreis gegen 
Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) vor den Gefahren einer anlasslosen 
und generellen Speicherung von IP-Adressen der Bürger:innen, wie sie 
aktuell diskutiert wird.
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/abstimmen/index.php?sid=55364&lang=de
Insbesondere warnt der Arbeitskreis vor Forderungen aus SPD-Kreisen, in 
den vom Bundesjustizministerium geplanten Quick Freeze-Gesetzentwurf 
eine IP-Vorratsdatenspeicherung mit aufzunehmen.

Der AK Vorrat lehnt eine anlasslose IP-Vorratsdatenspeicherung 
entschieden ab [1]. In einem Offenen Brief [2], der an Innenministerin 
Faeser, Justizminister Buschmann, Familienministerin Paus, an 
Bundesvorsitzende von SPD, Grüne und FDP sowie an die Justiz- und 
Innenminister der Länder versendet wurde, fordert der AK Vorrat die 
Verantwortlichen dazu auf: „den Koalitionsvertrag umzusetzen, die 
Freiheitsrechte der Bevölkerung zu schützen und langfristig den Weg 
einer massenüberwachungsfreien Politik einzuschlagen. Stoppen Sie die 
Vorratsdatenspeicherung, schützen Sie Telefon- und auch 
Internetnutzer:innen!“

Informationsangebot des AK Vorrat zur IP-Vorratsdatenspeicherung:
     • Wissensquiz http://www.vorratsdatenspeicherung.de/s/IP-Wissensquiz
     • 5-Minuten-Info IP-Vorratsdatenspeicherung 
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/801/1/lang,de/
     • FAQ Quick Freeze und IP-Vorratsdatenspeicherung: 
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/83/87/lang,de/#quickfreeze

[1] Kritik des AK Vorrat an der IP-Vorratsdatenspeicherung:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/801/1/lang,en/
[2] Offener NGO-Brief vom 19. September 2022 an die Ampel: Keine 
anlasslose Vorratsdatenspeicherung von IP-Adressen!
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/800/1/lang,en/

U.a. auf folgende Behauptungen gehen die FAQ des AK Vorrat zu Quick 
Freeze und IP-Vorratsdatenspeicherung ein:

"Quick Freeze läuft ohne Vorratsdatenspeicherung leer. Was nicht 
gespeichert ist, kann auch nicht eingefroren werden."
"Eine ein- oder zweiwöchige Vorratsdatenspeicherung ('Quick Freeze 
Plus') wäre ein angemessener Kompromiss."
"Eine IP-Vorratsdatenspeicherung ist ein geringfügiger 
Grundrechtseingriff, denn nach einer konkreten Straftat können 
Ermittlungsbehörden einzig herausfinden, wem der Internet-Anschluss 
gehört, von dem die Straftat ausging"
"Durch eine IP-Vorratsdatenspeicherung können keine Kontakte aufgedeckt 
werden"
"Durch eine IP-Vorratsdatenspeicherung können keine Bewegungsprofile 
erstellt werden"
"Durch eine IP-Vorratsdatenspeicherung ist nicht herauszufinden, auf 
welchen Seiten man im Internet gesurft hat"
"Ohne IP-Vorratsdatenspeicherung drohte die Rechtsdurchsetzung im 
Internet und die Verfolgung von Internet-Alltagskriminalität generell 
leerzulaufen"
"Eine IP-Vorratsdatenspeicherung wird benötigt, um die Verbreitung von 
Kinderpornografie im Internet verfolgen zu können"

Link: 
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/83/87/lang,de/#quickfreeze