[COMM-Rundbrief] Frohe Ostern!?

[carsten]

Liebe Freund_innen des COMM e.V.,

Ostern ist nicht nur ein wichtiges christliches Fest (Mit dem
Ostersonntag beginnt die /österliche Freudenzeit/ („Osterzeit“)
<https://de.wikipedia.org/wiki/Ostern>), sondern seit den 1950er Jahren
Anlass für (jetzt leider nicht mehr so viele) Friedensbewegte, auf die
Straße zu gehen. Entstanden in Großbritannien, wo die Campaign for
Nuclear Disarmament
<https://de.wikipedia.org/wiki/Campaign_for_Nuclear_Disarmament> (CND)
Ostern 1958 zum "Aldermaston March" rund 10.000 Menschen gegen die
nukleare Aufrüstung mobilisierte, entwickelte sich eine Tradition
solcher Demonstrationsmärsche zu Ostern in verschiedenen
westeuropäischen Ländern.

In der BRD<https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesrepublik_Deutschland>
wurden die ersten Ostermärsche aus dem pazifistischen Aktionskreis für
Gewaltlosigkeit
<https://de.wikipedia.org/wiki/Aktionskreis_f%C3%BCr_Gewaltlosigkeit>
heraus angeregt, nachdem Pressemeldungen den Beginn der Erprobung von
Honest-John-Atomraketen in der Nähe des ehemaligen KZ Bergen-Belsen
gemeldet hatten. Pazifistische Gruppen aus Hamburg, Bremen, Hannover und
Braunschweig verabredeten sich zu einem norddeutschen mehrtägigen
Sternmarsch, der am Ostermontag 1960 mit rund 1.200 Teilnehmer*innen
beim Truppenübungsplatz Bergen-Hohne
<https://de.wikipedia.org/wiki/Bergen-Hohne> endete. (Quelle:
Wikipedia/Ostermarsch <https://de.wikipedia.org/wiki/Ostermarsch>)
Hier z.B. gibt es mehr zur Geschichte der Ostermärsche
<http://www.friedenskooperative.de/netzwerk/omhist.htm>.

2010, zum 50. Jahrestag der Ostermärsche in Deutschland, haben spätere
COMM-Aktive massgeblich dazu beigetragen, dass es erstmals auch an dem
letzten deutschen Atomwaffen-Stationierungsort, nämlich Büchel in der
Eifel, einen Ostermarsch gegeben hat, und seitdem wird dort jedes Jahr
vom regionalen Initiativkreis gegen Atomwaffen der Ostermarsch in Büchel
organisiert. Zur Erinnerung: Auf dem Fliegerhorst Büchel
<https://de.wikipedia.org/wiki/Fliegerhorst_B%C3%BCchel> sind im Rahmen
der sog. nuklearen Teilhabe
<https://de.wikipedia.org/wiki/Nukleare_Teilhabe> in der NATO 20
US-Atombomben stationiert, und deutsche Piloten üben dort mit deutschen
Flugzeugen, sie auf NATO-Befehl ins Ziel zu bringen...

In diesem Jahr bildet der Bücheler Ostermarsch
<http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/ostermarsch/ostermarsch-2016/>
auch den Auftakt zur 20 Wochen dauernden Aktionspräsenz der Kampagne
"Büchel ist überall! - atomwaffenfrei. jetzt"
<http://www.atomwaffenfrei.de/home.html>. Starttermin war der gestrige
Jahrestag des Bundestagsbeschlusses von 2010, der die damalige
Bundesregierung aufforderte, für den Abzug der Bücheler Atombomben zu
sorgen. Im vergangenen Jahr begann am selben Tag büchel65
<http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/buechel65/>, das (mit
COMM-Unterstützung) während 65 Tagen mit gewaltfreien Sitzblockaden
<http://www.buechel-atomwaffenfrei.de/buechel65/info/aktionsrahmen/> vor
den Toren des sog. Fliegerhorstes Widerstand leistete gegen die dortige
Praxis mit diesen Massenvernichtungswaffen (die nebenbei auch mehrfach
illegal ist), für die Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen weltweit.

Während die diesjährige "Aktionspräsenz" 20 Wochen lang mit
verschiedenen gewaltfreien Aktionen bis zu den Jahrestagen der
Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki
<https://de.wikipedia.org/wiki/Atombombenabw%C3%BCrfe_auf_Hiroshima_und_Nagasaki>
(6. und 9. August) sozusagen den Finger in die Wunde legen will, ging
büchel65 im vergangenen Jahr bis zum Ende der alle 5 Jahre
stattfindenden Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag
<https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag>. Bei dieser
Konferenz der Unterzeichnerstaaten in New York hätte die deutsche
Regierung die österreichische "Initiative zur Abschaffung von Atomwaffen
aus humanitären Gründen" unterstützen können, statt dessen hatte sie
schon lange vorher der "Modernisierung" genannten Neu-Stationierung ganz
neu entwickelter Nachfolgemodelle für die alten Büchler B61-Bomben
zugestimmt, und im Dezember letzten Jahres stimmte sie in der
UN-Generalversammlung gegen ein Verbot von Atomwaffen, zusammen mit den
sog. Atommächten, gegen die überwältigende Mehrheit der
Staatengemeinschaft. (Mehr darüber hier
<http://www.icanw.de/neuigkeiten/deutschland-stimmt-gegen-atomwaffenverbot/>.)


Das alles passiert gegen den erklärten Willen der großen Mehrheit der
Menschen. Da wundert diese Meldung vom 13. Januar
<http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59284> nicht: "Ein
führender deutscher Think-Tank fordert verstärkte propagandistische
Anstrengungen zur Steigerung der öffentlichen Akzeptanz für Atomwaffen.
Die "nuklearen Elemente" einer Strategie der "Abschreckung" gegen
Russland müssten in der "Kommunikation" mit der Bevölkerung "wieder
sichtbarer" werden, schreibt die Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft
für Auswärtige Politik (DGAP)."

Es bleibt zu hoffen, dass diese Bemühungen erfolglos bleiben. Die
jüngste Umfrage zum Thema, am 23. März von IPPNW
<https://www.ippnw.de/startseite/artikel/de/ueberwaeltigendes-votum-fuer-abzug-u.html>
veröffentlicht, ergibt: "Eine überwältigende Mehrheit von 85% der
Bundesbürger spricht sich dafür aus, dass die auf deutschem Boden
gelagerten Atomwaffen abgezogen werden. 93% befürworten nach der
neuesten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa, dass Atomwaffen,
ähnlich wie Chemie- und Biowaffen, völkerrechtlich verboten werden
sollen. 88% sprechen sich dagegen aus, dass die USA die in Deutschland
gelagerten Atomwaffen durch neue und einsatzfähigere Waffen ersetzen,
wie es für das Jahr 2020 geplant ist."

Uns beschäftigen in diesen Ostertagen auch noch andere (Kriegs-) Themen.

Am Freitag waren wir beim Ostermarsch in Bramstedtlund kurz vor der
dänischen Grenze. Die Freund*innen von der DFG-VK-Gruppe Flensburg
arbeiten schon länger zum Thema "Kampfdrohnen", weil - wie leider noch
wenig bekannt ist - die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die
Bundeswehr längst beschlossene Sache ist, und ihr Flugbetrieb soll durch
das Aufklärungsgeschwader 51
<https://de.wikipedia.org/wiki/Aufkl%C3%A4rungsgeschwader_51>
„Immelmann“ vom Fliegerhorst Jagel
<https://de.wikipedia.org/wiki/Fliegerhorst_Jagel> bei Schleswig
durchgeführt werden. In Bramstedtlund
<https://de.wikipedia.org/wiki/Bramstedtlund> steht eine "Kastagnette"
genannte Fernpeil-Antennenanlage mit mehr als 400 m Durchmesser, und die
Soldat*innen des "Bataillons Elektronische Kampfführung 911 (EloKaBtl
911)", der nördlichsten Dienststelle der Bundeswehr, arbeiten in
unsichtbaren unterirdischen Bunkern. Diese Anlage arbeitet jetzt schon
für "die Bundesstelle für Fernmeldestatistik
<https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesstelle_f%C3%BCr_Fernmeldestatistik>
(BFSt, Tarnbezeichnung für Liegenschaften der Abteilung Technische
Aufklärung des Bundesnachrichtendienstes
<https://de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst>)."(Zitat
Wikipedia/Bramstedtlund <https://de.wikipedia.org/wiki/Bramstedtlund>),
wird aber wichtiger Bestandteil der geplanten
Bundeswehr-Drohnenkriegführung sein, die wiederum wesentlicher
Bestandteil der "Umstrukturierung der Bundeswehr" zur
„Out-of-Area“-Interventionsarmee ist. Dieser Umbau
<http://www.imi-online.de/2011/05/19/0348-analyse-umbau-der-bundeswehr/>
läuft schon lange und kostet unglaublich viel Geld. Die immer
wiederkehrenden, die Bundeswehr scheinbar lächerlich machenden Meldungen
über ihr marodes Material dienen nur dazu, die Akzeptanz der Bevölkerung
für steigende Rüstungsausgaben zu erhöhen und Meldungen wie die kürzlich
von den 130 Milliarden Euro zusätzlichen Militäretat schnell wieder zu
vergessen.

Morgen werden wir mit einem Infostand auf dem Marktplatz von
Haldensleben stehen, wohin unter dem Motto "Die Waffen nieder!"
<http://www.offeneheide.de/dokumente/2016/fb2016_04_OM274.pdf> der
Ostermarsch 2016 <http://www.ostermarsch-sachsen-anhalt.de/> und 274.
Friedensweg der Bürgerinitiative OFFENe HEIHe
<http://www.offeneheide.de/> führt.
Die BI OFFENe HEIDe setzt sich seit den 1990er Jahren für die
ausschliesslich zivile Nutzung der Colbitz-Letztlinger Heide
<https://de.wikipedia.org/wiki/Colbitz-Letzlinger_Heide> ein, die seit
1934 militärisch missbraucht wird, zuerst von der Nazi-Wehrmacht, dann
ab 1945 von der Sowjet-Armee.
"Heute wird das Gebiet von der Bundeswehr genutzt und dient unter
anderem der Übung der asymmetrischen Kriegsführung
<https://de.wikipedia.org/wiki/Asymmetrischer_Krieg> im
Gefechtsübungszentrum Heer
<https://de.wikipedia.org/wiki/Gefechts%C3%BCbungszentrum_Heer>. Auf dem
Truppenübungsplatz befindet sich die nachgebaute Stadtkulisse
Stullenstadt <https://de.wikipedia.org/wiki/Stullenstadt>. Von 2012 bis
2017 soll die sechs Quadratkilometer große Stadtkulisse Schnöggersburg
<https://de.wikipedia.org/wiki/Schn%C3%B6ggersburg> errichtet werden.
Dieses Gelände wird Europas größtes „Übungszentrum für
Aufruhrbekämpfung“." (Zitat Wikipedia/Colbitz-Letzlinger Heide
<https://de.wikipedia.org/wiki/Colbitz-Letzlinger_Heide>)
Seit 2012 findet jedes Jahr in der Nähe dieses "Gefechtsübungszentrums
(GÜZ)" das War-starts-here-Camp <http://www.war-starts-here.camp/>
statt, das wir in diesem Jahr zum dritten Mal mitorganisieren, zusammen
mit der BI OFFENe HEIDe und anderen.
Mehr darüber und über unsere weiteren Pläne für den Sommer auf der
COMM-Homepage <http://www.comm-ev.de/index.php/campsaktionen/>.

Ich wünsche uns allen - trotz erschreckender und deprimierender
Nachrichten aus vielen Teilen der Welt - frohe restliche Ostertage und
viel Erfolg bei unseren Bemühungen um Verständigung und Frieden, sowohl
in der politischen Arbeit als auch im Kleinen, Zwischenmenschlichen.

Carsten Orth




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