[IPK] China: Eine politische Konterrevolution

Fr Jan 6 18:34:33 CET 2023

China:

Eine politische Konterrevolution
Online unter: https://www.inprekorr.de/614-china-pr.htm

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Der XX. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas fand im Oktober 2022
statt. Mit seiner Wiederwahl für eine dritte Amtszeit bricht Xi Jinping mit
der in den 1980er Jahren durchgesetzten Regel und vollzieht damit auch
symbolisch die politische Konterrevolution. Unter seiner Herrschaft erreicht
die Zentralisierung der Macht neue Höhen, doch sein Triumph kann nicht über
die Sackgassen seiner Politik hinwegtäuschen.

Von Pierre Rousset

Nach dem XX. Parteitag gibt es keine Anzeichen dafür, dass Xi Jinping alle
Probleme erkannt hat, da er zu sehr damit beschäftigt ist, seine Macht über
den Staat zu festigen. Die Fähigkeit der Regierung, die wirtschaftliche
Entwicklung zu steuern, war lange Zeit ein wichtiger Trumpf für den Aufstieg
Chinas. Das von Xi geprägte neue politische System könnte sich nun jedoch
als gefährlicher Nachteil erweisen.

MONOLITHISMUS IM INNERN DES STAATES …

Die von Deng Xiaoping in den 1980er und 1990er Jahren eingeleiteten Reformen
zielten darauf ab, das postmaoistische China auf den kapitalistischen Weg zu
bringen, indem ein Teil der Bürokratie „verbürgerlicht“ und das Land mit
einem stabilen politischen System zum Wohle der Eliten ausgestattet wurde.
Insbesondere sollten eine kollegiale Arbeitsweise auf jeder Führungsebene
und die regelmäßige Erneuerung der Führungsgremien die Konzentration der
Macht in den Händen eines einzelnen Mannes verhindern.

In seinen ersten beiden Amtszeiten war Xi Jinping bestrebt, eine
Regierungsform einzuführen, die im schroffen Gegensatz zu Dengs Absichten
stand. Auf dem XX. Parteitag der KPCh konnte nun das vollendet werden, was
man als politische Konterrevolution im kapitalistischen China bezeichnen
könnte. Xi trat seine dritte Amtszeit als Vorsitzender der KPCh an, während
zuvor niemand länger als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten von fünf Jahren
im Amt bleiben durfte. Wohl hatte Deng seine engsten Vertrauten in
Schlüsselpositionen gebracht, er selbst war aber lediglich Vorsitzender der
Zentralen Militärkommission gewesen. Xi hingegen ist zugleich Vorsitzender
dieser Kommission, Generalsekretär der Partei und Präsident der
Volksrepublik.

Der siebenköpfige Ständige Ausschuss des Politbüros ist das Zentrum der
Macht in der KPCh. Traditionell sollte es ein Minimum an
Fraktionspluralismus enthalten und der designierte Nachfolger des
Generalsekretärs darin vertreten sein. Die Frage der Nachfolge stellt sich
indessen nicht, da Xi wohl damit rechnet, weitere Amtszeiten zu absolvieren
– er vereint nun in seiner Person eine dreifache Führungsposition auf
Lebenszeit.

… UND DES PARTEIAPPARATS

Li Keqiang saß als Premierminister (ohne Vollmachten) im Ständigen
Ausschuss, wurde aber nicht wiederberufen. Er ist ein enger Vertrauter von
Hu Jintao, dem früheren Generalsekretär der KP, der bei der Abschlusssitzung
des Parteitags (offensichtlich ohne seine Zustimmung) von zwei schwarz
gekleideten Männern von der Tribüne entfernt wurde – ein seltsames
Schauspiel bei einer Zeremonie, bei der alles minutiös geregelt ist. Darüber
hinaus will Xi (als weitere Gegenreform) die von Li verkörperte Verwaltung
an den Rand der Regierung des Landes drängen. Zwar war die Vorherrschaft der
Partei zuvor uneingeschränkt gesichert, doch durch die Pluralität der
Entscheidungszentren war das System flexibel und ermöglichte es der
Bevölkerung, sich an mehr als einen Ansprechpartner zu wenden. Jetzt aber
verfügt die Partei über die exklusive Entscheidungsmacht.

Xi Jinpings Hauptrivalen wurden aufgefordert, sich in den Ruhestand zu
verabschieden, und nicht wieder in das neue Zentralkomitee berufen, das aus
205 Mitgliedern besteht und zu 65 % erneuert wurde. Üblicherweise liegt die
Altersgrenze für die Wahl in die Parteiführung bei 68 Jahren liegt (Xi
selbst ist 69 Jahre alt und schickt sich an, noch sehr lange an der Spitze
der KP zu bleiben). Wang Yang (67) wurde jedoch aus dem Amt gedrängt, obwohl
er Vorsitzender der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes
ist (ein Gremium, das aus „demokratischen“, will heißen der KPCh
unterstellten Parteien, besteht und einen informellen Austausch ermöglicht).
Für die Peking-Astrologen galt er als zu wirtschaftsliberal.

Man sollte sich jedoch davor hüten, die Fraktionskämpfe innerhalb des
Parteiapparats wirklich als solche zu werten. De facto geht es dabei zumeist
um die Macht und weniger um die politische Richtung. Zumindest sollte man
vermeiden, diese Konflikte zu einer Konfrontation zwischen „Reformern“ (Li
Keqiang, Wang Yang etc.) und „Konservativen“ aufzubauschen und von ersteren
zu erwarten, dass sie letztere bekämpfen. Die Hoffnungen, die in Deng
Xiaoping gesetzt wurden, das Land zum Wohle der Bevölkerung zu
demokratisieren, haben sich mit der blutigen Unterdrückung der sozialen
Bewegungen im Jahr 1989 als dramatische Illusion entpuppt. Seitdem haben
sich drei Blöcke um die Generalsekretäre Jiang Zemin, Hu Jintao und Xi
Jinping gebildet. Keiner von ihnen hat jemals die Diktatur der Partei über
die Gesellschaft in Frage gestellt oder die Zulassung einer organisierten
politischen Opposition erwogen, auch wenn die ersten beiden einzelne
Dissidenten hinnehmen konnten.

Was Xi hingegen auszeichnet, ist, dass er rivalisierende Cliquen oder
Fraktionen rausgesäubert hat, so wie er auch die Armee und den Geheimdienst
gesäubert hat. Der XX. Parteitag war für ihn nunmehr eine Gelegenheit, seine
Kontrolle über den Apparat der Staatspartei zu vollenden.

PERSONENKULT …

Es wurden Verfassungsänderungen durchgeführt, um den persönlichen Status von
Xi Jinping und seinem „Denken“ noch höher zu stilisieren. Der Parteitag
billigte Änderungsanträge, darunter die „Zwei Niederlassungen“ und die „Zwei
Sicherungen“, die darauf abzielen, Xi im Zentrum der Partei und sein
politisches Denken als maßgebliche Ideologie zu verankern. Xi zu kritisieren
oder seine Worte zu hinterfragen, wird zu einem Verstoß gegen die
Verfassung!

Der Personenkult um Xi erreicht wahnhafte Höhen, ähnlich wie bei Mao zu
Beginn der Kulturrevolution (1966–1969). In der Resolution, die auf der
Plenarsitzung des Zentralkomitees im November 2021 verabschiedet wurde, hieß
es in Bezug auf Xi bereits, dass die heutige Zeit „die großartigste Epoche
in der tausendjährigen Geschichte der chinesischen Nation“ sei, da „der
Sozialismus chinesischer Prägung in ein neues Zeitalter eingetreten“ sei,
seit er an die Macht gekommen sei. Aber auch, dass sein „Denken die
Quintessenz der chinesischen Kultur und Seele“ sei, deren Präsenz im
„Herzen“ der Partei „von entscheidender Bedeutung […] ist, um den
historischen Prozess der großen Erneuerung der chinesischen Nation zu
fördern“.

Am Anfang des Mao-Kults stand der Wunsch, dem Stalin-Kult eine chinesische
Persönlichkeit entgegenzusetzen, die dazu diente, die Kommunistische
Internationale zu lenken, aber wenn man einmal eine solche Waffe in den
Händen hält, benutzt man sie auch, um Rechnungen zu begleichen oder seine
Position in Fraktionskämpfen zu stärken, ob diese nun einen politischen
Inhalt haben (den hatten sie damals oft) oder nicht. Was das „Denken“
betrifft, so steht Xi nicht in der Kontinuität von Mao. Obwohl er es nie
schaffte, eine Fremdsprache zu lernen und nicht reiste wie viele andere
asiatische Revolutionäre, las Mao, was er in Übersetzungen fand, und nahm
zahlreiche intellektuelle Anregungen auf – chinesische, regionale und
westliche. Seine offiziellen Werke sind eher trocken, aber viele interne
Parteidokumente wurden während der Kulturrevolution freigegeben und erweisen
sich als weitaus lebendiger. Wenn man kein Sinologe ist, wird man sich in
dieser Hinsicht eher zurückhalten, aber einige meinen, dass er ein
taoistisch geprägtes Geschichtsverständnis hatte; immerhin war er davon
überzeugt, dass sich Gesellschaften nur unter dem Einfluss ihrer inneren
Widersprüche und damit der sozialen Kämpfe entwickeln. Die Beschwörung von
Widersprüchen kann natürlich sowohl zum Guten als auch zum Schlechten
führen, wie die Geschichte des „Großen Steuermanns“ zeigt ...

… UND MÄNNLICHKEITSWAHN

Dem Ständigen Ausschuss des Politischen Büros gehörten bisher keine Frauen
an und das ist auch heute noch so. Seit 1997 gab es jedoch immer eine Frau
im PB (und kurzzeitig sogar zwei). Ein Quotensystem war eingeführt worden,
das vorschrieb, dass auf allen unteren Leitungsebenen mindestens eine
weibliche Führungskraft vertreten sein musste, was zu einem schwachen, aber
stetigen Zustrom von Kandidatinnen beitrug.

Heute ist das 24-köpfige Politbüro ausschließlich mit Männern besetzt. Sun
Chunlan, die sogenannte Zarin des Covid (Null-Covid-Beauftragte), wurde
weder wiedergewählt noch ersetzt. Laut der /Guardian/-Journalistin Emma
Graham-Harrison war sie eine von nur drei Frauen in über 70 Jahren, die aus
eigener Kraft so weit im Parteiapparat aufgestiegen waren, ohne die Ehefrau
eines einflussreichen Mannes oder ein „Propagandawerkzeug“ zu sein! Es wurde
jedoch gemunkelt, dass eine weitere Frau in das Präsidium aufgenommen werden
sollte (die Namen zweier Kandidatinnen kursierten). Auf einer Liste von 205
stimmberechtigten Mitgliedern des neuen Zentralkomitees, die am 22. Oktober
veröffentlicht wurde, befanden sich nur 11 Frauen.

Die KPCh hat fast 100 Millionen Mitglieder, aber weniger als ein Drittel
davon sind Frauen, und dieser Anteil sinkt mit jeder Stufe der Hierarchie.
Als Xi Jinping damit begann, zivilgesellschaftliche Organisationen
systematisch zu unterdrücken, zielte er besonders auf Feministinnen ab, die
jedoch keine Gefahr darstellten. Generell geht die zunehmende Macht Xis mit
einer ausgesprochen reaktionären Entwicklung in sogenannten
gesellschaftlichen Fragen einher. Um die rückläufige Geburtenrate zu
erhöhen, übt er Druck auf die Jugend aus, die sich jedoch seinen Anordnungen
widersetzt. Unter diesen Umständen ist zu befürchten, dass das „Recht auf
den eigenen Bauch“ eines Tages in Frage gestellt werden wird.

Wie Emma Graham-Harrison abschließend feststellt, „lässt sich eines getrost
sagen: Wenn es keine Frau in der Führungsriege gibt, werden Frauenanliegen
auch weniger Beachtung finden.“

ENDE EINES HÖHENFLUGS?

Nach der Wiederwahl von Xi Jinping bleiben die Probleme, mit denen sein
Regime konfrontiert sein wird. Wie weit die wirtschaftliche Entwicklung
Chinas gediehen ist und welchen Weg sie dabei genommen hat, verdeutlichen
allein zwei Zahlen:

* China und die USA stellen mit mehr als der Hälfte der Milliardäre weltweit
den Löwenanteil. Im Jahr 2021 waren es 1058 in China (32,8 % der weltweiten
Gesamtzahl) und 696 in den USA (21,6 %) (Hurun Global Rich List 2021).

* Dasselbe gilt für die Unternehmen auf der Rangliste der Fortune Global 500
(2020). An der Spitze steht China mit 124 Unternehmen (24,8 % der
Gesamtzahl), gefolgt von den USA mit 121 Unternehmen (24,2 %).

Doch die Dynamik der chinesischen Binnenwirtschaft erschöpft sich
allmählich, wenn man den folgenden Daten Glauben schenken will, die zum Teil
einem Artikel der Journalistin Helen Davidson (/The Guardian/ vom 20.
Oktober) entnommen sind:

* Langsameres Wachstum des Bruttoinlandsprodukts. Nachdem es sich von 2012
bis 2021 verdoppelt hatte, hat es nunmehr so stark abgenommen, dass es zum
ersten Mal seit dreißig Jahren hinter dem Wachstum der Region Asien-Pazifik
zurückbleibt.

* Wachsende soziale Ungleichheit. Im selben Zeitraum hat sich nach Angaben
der Weltbank auch das Bruttonationaleinkommen pro Kopf verdoppelt und liegt
2021 bei 11 890 US-Dollar. Im vergangenen Jahr erklärte die KPCh, sie habe
die absolute Armut im Land beseitigt. Die Einkommensunterschiede sind jedoch
nach wie vor hoch und die Corona-Epidemie hatte zahlreiche Auswirkungen auf
die chinesischen Arbeiter*innen, insbesondere auf die Wanderarbeiter*innen.
Da das Niveau der sozialen Absicherung sehr niedrig ist, sind die Haushalte
gehalten, so viel wie möglich zu sparen. Die strukturelle Arbeitslosenquote
liegt seit 2019 bei über 5 %. Laut dem Nationalen Amt für Statistik
erreichte sie 2019 mit 19,9 % in der Altersgruppe der 16- bis 24-Jährigen
einen Rekordwert.

* Die Krise im Immobiliensektor. Dieser vereint einen großen Teil der
Investitionen auf sich. Nach Angaben der Wirtschaftswissenschaftlerin
Mary-Françoise Renard (/The Conversation/, 18. Oktober) macht er im engeren
Sinne 14 % des BIP aus, liegt aber bei 30 %, wenn man die vorgelagerten (z.
B. Zement oder Stahl) und nachgelagerten Sektoren (Dekoration, Möbel) mit
einbezieht. Zwischen diesen Sektoren besteht eine starke gegenseitige
Abhängigkeit, weswegen sie bei auftretenden Problemen verwundbar sind. Genau
das ist heute der Fall. Die Urbanisierung und die Erfordernis, Wohneigentum
zu besitzen, um heiraten zu können, haben die Nachfrage angekurbelt, aber
auch Spekulation und Überproduktion gefördert. Die Immobilienkrise hat
weitreichende soziale Folgen: Viele Menschen haben ihre Ersparnisse in den
Kauf von Wohnungen gesteckt, die vielleicht nie gebaut werden, oder in neue
Städte, die Geisterstädte bleiben werden. Das wirkt sich auf den gesamten
Finanzsektor aus und es droht eine Schuldenkrise. Die nationale Regierung
oder lokale Regierungen greifen mitunter massiv ein, um den Bankrott von
Bauträgern zu verhindern, aber das löst die grundlegenden Probleme nicht.

* Die demografische Krise. Sie zeichnet sich in China wie auch in weiten
Teilen Ostasiens ab. Trotz aller Bemühungen ist es den Herrschenden nicht
gelungen, den Abwärtstrend der Geburtenrate umzukehren; 2021 fielen diese
auf den niedrigsten Stand seit 61 Jahren, da junge Menschen die hohen
Lebenshaltungskosten, die ungleichen Geschlechterrollen, die stagnierenden
Karriereaussichten und die fehlenden Mutterschaftshilfen beklagen.
Jahrjährlich heiraten immer weniger Menschen.

INTERIMPERIALISTISCHE SPANNUNGEN

Die Neuausrichtung der US-Außenpolitik in Asien unter Joe Biden und die
russische Invasion in der Ukraine sind für Xi Jinping schlechte Nachrichten.
Der triumphalistische Expansionszug der chinesischen Supermacht scheint erst
einmal gestoppt. Xi konnte Putin nicht dazu bewegen, seinen
Konfrontationskurs zu beenden, wodurch für Chinas Einfluss in West- und
Osteuropa erhebliche Risiken drohen.

Nachdem der Marcos-Clan seine Macht auf den Philippinen wieder gefestigt
hat, werden auch deren Beziehungen zu Washington wieder enger. Im Südpazifik
hatte Peking ein strategisches Abkommen mit den Salomonen unterzeichnet,
trotzdem haben sich diese am 20. September der sog. Transpazifischen
Partnerschaft angeschlossen, der bereits 15 Staaten dieser Region angehören,
darunter die Cook-Inseln und Papua-Neuguinea.

Trotz erheblicher Investitionen schafft es China nicht, seinen Rückstand auf
dem so wichtigen Gebiet der hochwertigen Halbleiter aufzuholen. Biden setzt
inzwischen alles dran, China am Erwerb oder der Entwicklung bestimmter
Schlüsseltechnologien zu hindern. Allerdings stehen die Volkswirtschaften
mittlerweile so sehr in gegenseitiger Abhängigkeit, dass der Riss zwischen
China und den USA nicht so einfach machbar ist. Die westlichen Multis
beargwöhnen sehr die zunehmende politische Kontrolle Pekings über
Investitionen, wollen aber wiederum auch nicht von ihren Profiten lassen und
ihre Produktion wieder in die USA verlagern, wie Biden dies möchte. 

Xi Jinping hat alle Kooperationsbeziehungen mit Washington abgebrochen, auch
in der Gesundheits- und Umweltpolitik, obwohl sich gerade diese nicht an
Grenzen und Spannungen zwischen den Großmächten halten. Insofern reicht das
„Denken“ von Xi doch nicht aus, diese beiden existentiellen Bedrohungen der
Menschheit zu umfassen.

Was die Macht seiner Person angeht, wird Xi Jinping oft als neuer Mao Zedong
gesehen. Das ist jedoch nicht vergleichbar. Nicht nur gehören sie zwei
unterschiedlichen historischen Epochen an, sondern auch die Mannschaft, die
1935 während des Langen Marsches an die Spitze der KPCh gelangte, bestand
bei weitem nicht nur aus abhängigen Vasallen. Mao verstand es, erprobte
Kader, starke Persönlichkeiten, die verschiedenen Richtungen entstammten und
oft an der Spitze von Armeekorps standen, zu vereinen. Viele von ihnen
hatten sich in den zahlreichen Fraktionskämpfen, die die KPCh zerrissen
hatten, sogar gegen ihn gestellt.

Aus /l’anticapitaliste/ 634
[https://lanticapitaliste.org/arguments/international/une-contre-revolution-
politique-dans-la-chine-capitaliste] vom 27.10.2022

/Übersetzung: MiWe/

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Aus:   die internationale Nr. 1/2023 

Nachdruck gegen Quellenangabe und Belegexemplar erwünscht

Bestellungen:    die internationale, Regentenstr. 57-59, 51063 Köln

E-Mail:                                    vertrieb(at)inprekorr.de

Einzelheft:  5 EUR;        Schnupperabo: Ein halbes Jahr für 10 EUR

Jahresabo:            25 EUR (Inland), 15 EUR (ermäßigt), E-Abo 50%

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