[MD Presse] Eine Million zum Sechzigsten

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 10. DEZEMBER 2014 +++




Eine Million zum Sechzigsten

Bündnis »Stopp TTIP« übergab Unterschriften an Kommissionschef Juncker.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/955022.eine-million-zum-sechzigsten.html

----

Eine Million Anti-TTIP-Unterschriften zu Junckers Geburtstag

Dieses Geschenk zum 60. Geburtstag nahm EU-Kommissionspräsident 
Jean-Claude Juncker nicht persönlich entgegen: Am Dienstag haben in 
Brüssel die Aktivisten der Initiative "Stop TTIP" eine Million 
Unterschriften gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA 
überreicht - an ein Juncker-Double.

Weiter unter http://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=254244

----

Freihandel bereitet Juncker Kopfschmerzen

Bürgerinitiative überreicht Kommissionschef zum Geburtstag eine Million 
Anti-TTIP-Unterschriften.

Weiter unter 
http://www.nwzonline.de/politik/freihandel-bereitet-juncker-kopfschmerzen_a_21,0,826521967.html

----

Gegner von Freihandelspakt bringen Juncker Geburtstagsständchen

Die Bürgerinitiative Stop TTIP gegen den Freihandelspakt mit den USA hat 
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Ständchen zu dessen 60. 
Geburtstag gebracht.

Weiter unter 
http://www.welt.de/newsticker/news2/article135181722/Gegner-von-Freihandelspakt-bringen-Juncker-Geburtstagsstaendchen.html

----

Dracula-Strategie gegen Freihandel

Es gehe um nicht weniger als die Frage, »wie wir unser Leben gestalten 
wollen«, so Gabi Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL, bei einer Konferenz zu 
den transatlantischen Freihandelsabkommen in Brüssel.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/955023.dracula-strategie-gegen-freihandel.html

----

Deutsch-kanadische Rohstoffträume: "Mit CETA schlagen wir China"

Sinkende Umweltstandards, demokratiegefährdende Schiedsgerichte – das 
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht im 
Kreuzfeuer der Kritik. Doch sollte das Abkommen scheitern, verliert 
Europa das Wettrennen um wirtschaftlich überlebenswichtige Rohstoffe, 
befürchten Experten aus Deutschland und Kanada.

Weiter unter 
http://www.euractiv.de/sections/energie-und-umwelt/deutsch-kanadische-rohstofftraeume-mit-ceta-schlagen-wir-china-310697

----

De Maiziere plädiert für repräsentative Demokratie

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vergangenen Donnerstag an der 
Deutschen Universität für Verwaltung in Speyer mit den ca. 400 
anwesenden Studentinnen, Studenten und Lehrkräften zum Thema „Bewährung 
der repräsentativen Demokratie in der Informationsgesellschaft 
diskutiert.

Weiter unter 
http://dtj-online.de/de-maiziere-pladiert-fur-reprasentative-demokratie-43581

----

Unser Parlament muss lebendiger werden

Das Parlament ist das Zentrum unserer Demokratie. Hier werden wichtige 
Entscheidungen getroffen, die uns alle angehen. Doch einer jüngst 
veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge nehmen nur 
wenige Menschen die Debatten im Deutschen Bundestag wahr.

Weiter unter 
http://www.huffingtonpost.de/britta-hasselmann/unser-parlament-muss-lebendiger-werden_b_6294780.html

----

Demokratie gibt es nur ohne Korruption

Freie Wahlen sind keine Garantie gegen Korruption. Wer sie wirksam 
bekämpfen will, muss die Spielregeln ändern - auch in der Demokratie.

Weiter unter 
http://www.capital.de/meinungen/demokratie-gibt-es-nur-ohne-korruption-3125.html

----

Hessen: Landtag schaltet Livestream ab

Wenig Nutzer, hohe Kosten: Deshalb haben CDU und Grüne das Ende der 
Internet-Übertragungen von Landtagssitzungen beschlossen. Eine 
Fehlkalkulation, kritisiert die Opposition. Sie pocht auf den Wert von 
Transparenz und Bürgernähe.

Weiter unter 
http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_53801101

----

Mecklenburg-Vorpommern: 149.855 Unterschriften gegen 
Gerichtsschließungen

Erstmals in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Initiative knapp 150.000 
Unterschriften für ein Volksbegehren zusammenbekommen. Die Gegner der 
Schließung von Amtsgerichten rechnen mit einem Volksentscheid.

Weiter unter 
http://www.welt.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/article135201928/149-855-Unterschriften-gegen-Gerichtsschliessungen.html

----

Österreich: Grundrechtsexperten kritisieren Entwurf für Amtsgeheimnis

Als mangelhaft beurteilen Grundrechts-Experten wie Hannes Tretter 
(Boltzmann-Institut), Peter Nedwed (Richtervereinigung) und Barbara 
Helige (Liga für Menschenrechte) den Regierungsentwurf für die Reform 
des Amtsgeheimnisses.

Weiter unter 
http://derstandard.at/2000009160024/Grundrechtsexperten-kritisieren-Amtsgeheimnis-Entwurf

----

Schweiz: Härtefallklausel vor dem Durchbruch

Die Härtefallklausel könnte im Ständerat durchkommen. Die Ständeräte von 
CVP und FDP signalisieren Zustimmung.

Weiter unter 
http://www.nzz.ch/schweiz/haertefallklausel-vor-dem-durchbruch-1.18441352

-- 
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203 5928-59/Fax -62
Mobil: 0171 2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
http://www.nrw.mehr-demokratie.de