[MD Presse] Gemeinsam gegen TTIP

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 26. AUGUST 2015 +++




Gemeinsam gegen TTIP

Der DGB, der BUND und andere machen sich gemeinsam gegen das 
Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und Deutschland 
stark. Am 10. Oktober wird zu einer Großdemonstration in Berlin 
aufgerufen.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/demonstration-in-berlin-gemeinsam-gegen-ttip/12232250.html

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Sozial- und Umweltverbände fordern Richtungswechsel

Gewerkschaften, Verbände, Umweltorganisationen: Mehr als 30 
zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich zu einem Bündnis gegen 
das Freihandelskommen TTIP zusammengeschlossen. Ihre Forderung: Die 
Verhandlungen sollen umgehend gestoppt werden.

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http://www.deutschlandfunk.de/buendnis-gegen-ttip-sozial-und-umweltverbaende-fordern.697.de.html?dram:article_id=329270

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Auf die Straße gegen TTIP

Mehr als 30 Organisationen fordern einen Stopp der Verhandlungen zum 
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/982391.auf-die-strasse-gegen-ttip.html

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Riexinger fordert Gabriel zu Unterstützung der TTIP-Kritiker auf

FreihandelsabkommenAngesicht der geplanten Großdemonstration gegen die 
Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober 2015 in Berlin fordert 
der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die SPD auf, "sich klar auf 
die Seite der TTIP-Kritiker zu stellen".

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http://www.hannover-zeitung.net/aktuell/politik/47228448-freihandelsabkommen-ttip-stoppen

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Ohne Vorurteile zum Erfolg

Haidy Damm über fehlende Transparenz bei den TTIP-Verhandlungen und die 
sinkenden Chancen der SPD-Spitze, ihren Willen durchzusetzen.

Weiter unter 
http://www.neues-deutschland.de/artikel/982457.ohne-vorurteile-zum-erfolg.html

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Die EU schwächt die Demokratie

Eine Lehre aus der großen Akzeptanzkrise Europas: sich zurücknehmen.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/aussenansicht-die-eu-schwaecht-die-demokratie-1.2620745

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Demokratie braucht Konkurrenz

Weil die SPD weiter schwächelt, ist allein die CDU noch eine echte 
Volkspartei. Das mag ihre Vorsitzende Angela Merkel freuen, ist aber 
nicht ohne Risiko für das Land und das politische System.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/volkspartei-cdu-demokratie-braucht-konkurrenz-13765220.html

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Stuttgart: Leitlinien sind im Verzug
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Eigentlich wollte die Stadtverwaltung in Stuttgart noch vor der 
Sommerpause die Leitlinien für die Bürgerbeteiligung vorstellen. Nun 
soll das Konzept im September präsentiert werden.

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http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.die-gruenen-und-die-buergerbeteiligung-leitlinien-sind-im-verzug.e1f4080c-4759-4d6c-8c4d-cb1db88ef301.html

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Schweiz: Umsetzung der Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit 
Kindern arbeiten dürfen»

Der Regierungsrat spricht sich mit Vorbehalten für die vom Bundesrat 
vorgeschlagene Umsetzung der Volksinitiative «Pädophile sollen nicht 
mehr mit Kindern arbeiten dürfen» aus, wie er in seiner Vernehmlassung 
an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement festhält.

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http://www.schaffhausen.ch/news/51E4504E-498C-4998-BCF3B802AC978B69.htm

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Schweiz: Kampf um die neuen Schweizer

Die Stimmen eingebürgerter Schweizer sind im Wahljahr bei allen Parteien 
begehrt. Migrantenvertreter kritisieren, Kandidaten würden auf 
aussichtslosen Listenplätzen verheizt.

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http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/kampf-um-die-neuen-schweizer/story/15034089?comments=1

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Schweiz, Aarau: Kein Stimmrecht für Ausländer in Aarau möglich

Aarau kann ein kommunales Stimm- und Wahlrecht für ausländische 
Niedergelassene aus staatsrechtlichen Gründen nicht im Alleingang 
einführen.

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http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/kein-stimmrecht-fuer-auslaender-moeglich-129478388




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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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