[MD Presse] Espelkamper für Grundschul-Erhalt

Mi Dez 2 18:14:41 CET 2015

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW

Pressemitteilung 48/15
Köln, 02.12.2015

Espelkamper für Grundschul-Erhalt
Nein zur Reduzierung der Schulzahl in Ratsbürgerentscheid

In einem heute zu Ende gegangenen Ratsbürgerentscheid haben sich die Wähler in der Stadt 
Espelkamp mit einer Mehrheit von 64,1 Prozent dagegen ausgesprochen den 
Grundschulverbund Süd ab 2017 nur mit den Teilstandorten Benkhausen und Frotheim 
ausgesprochen. Die Grundschule Isenstedt bleibt damit erhalten. Die Beteiligung am 
Ratsbürgerentscheid lag bei 35,3 Prozent. 

Ein Schul-Gutachten hatte zuvor die Nutzung der Grundschulstandorte Mittwaldschule und 
ehemalige Waldschule in der Innenstadt und Frotheim und Benkhausen im Süden der Stadt 
empfohlen. Auch die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes hatte sich dafür ausgesprochen, die 
Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Schulentwicklung umzusetzen und 
Überkapazitäten im Bereich der Espelkamper Grundschulen zu reduzieren. Hierdurch könnten 
jährliche Einsparungen von 500.000 Euro realisiert werden. Aufgrund der 
Meinungsunterschiede in Politik und Bevölkerung hatte der Stadtrat im September beschlossen, 
die Bürger über die Frage entscheiden zu lassen.

Anderer Meinung als der Gutachter und die Gemeindeprüfungsanstalt ist etwa die Initiative 
"Schule vor Ort". Ihrer Ansicht nach sind die Schülerzahlen für alle sechs Standorte in Espelkamp 
für die nächsten sechs gesichert. Daher sei die im Ratsbürgerentscheid jetzt abgelehnten 
Schulschließung zum aktuellen Zeitpunkt völlig unnötig. Die Standorte im Grundschulverbund 
Süd hätten ein ausreichendes Raumkonzept und zwei sehr gute und bewusst unterschiedliche 
pädagogische Konzepte. Inklusion und Integration bräuchten kleine Schulen und kleine Klassen 
vor Ort.

Die Abstimmung in Espelkamp war nach Zahlen der Initiative "Mehr Demokratie" der 16. 
Ratsbürgerentscheid seit Einführung dieses Demokratie-Instruments 2007 in NRW. Von den 
dabei abgestimmten Ratsbegehren fanden mit Initiativen für ein Gewerbegebiet in Legden und 
für den Erhalt der Haupt- und Realschule in Zülpich nur zwei Vorlagen eine Mehrheit. 

Mehr Informationen: Ratsbürgerentscheid über Grundschulverbund Süd in Espelkamp
www.nrw.mehr-demokratie.de/espelkamp.html

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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