[MD Presse] An der SPD wird TTIP nicht scheitern

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 27. FEBRUAR 2015 +++




An der SPD wird TTIP nicht scheitern

An der SPD wird TTIP nicht scheitern, aber ihren Vorsitzenden kann die 
Debatte die Kanzlerkandidatur kosten

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http://www.heise.de/tp/news/An-der-SPD-wird-TTIP-nicht-scheitern-2560630.html

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Finanzminister Schmid: "Zustimmung zu TTIP, aber nicht um jeden Preis"

Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) sieht Freihandelsabkommen mit den 
USA als Chance für den Mittelstand - Schiedsgerichte: Wichtig vor allem 
für Partnerländer.

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http://www.rnz.de/politik/suedwest_artikel,-Finanzminister-Schmid-Zustimmung-zu-TTIP-aber-nicht-um-jeden-Preis-_arid,79218.html

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"Ich glaube den Versprechungen von Konzernen kein Wort"

Nachhaltigkeit "Wir müssen uns wieder als Bürger mit Rechten und 
Pflichten begreifen und nicht als passive Konsumenten", fordert 
Hartmann.

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http://medianet.at/article/ich-glaube-den-versprechungen-von-konzernen-kein-wort-1829.html

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Fortsetzung der Geopolitik mit anderen Mitteln

In Sachen Handel hat sich auch die EU längst vom Multilateralismus 
abgewendet.

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http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/ttip-fortsetzung-der-geopolitik-mit-anderen-mitteln-814/

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Wie funktionieren Petitionen?

Eine Petition ist schnell unterzeichnet, schnell geteilt. Aber was ist 
das eigentlich? Und bringt das was?

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http://www.tagesspiegel.de/berlin/jugendblog/protest-wie-funktionieren-petitionen/11429424.html

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youthpart #lokal: Jugendbeteiligung online organisieren

Ein Leben ohne Smartphone oder Tablet? Für die meisten Teenager 
mittlerweile unvorstellbar. Politische Partizipation von Jugendlichen 
ganz ohne Internet ist deshalb fast ebenso unvorstellbar. Die Initiative 
youthpart #lokal hat Kommunen bei der Einführung von ePartizipation 
begleitet - und sagt anderen Gemeinden in einem Leitfaden, wie's geht.

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http://politik-digital.de/youthpart-lokal-jugendbeteiligung-online-organisieren

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Hamburg: Der Wahl-Unfall

Die Bürgerschaftsfraktion der CDU hat ihre wichtigsten Fachleute 
verloren - wollten ihre Wähler das? Wohl kaum. Schuld ist das Wahlrecht.

Weiter unter http://blog.zeit.de/hamburg/der-wahl-unfall/

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Hamburg: Gegen Mauscheleien und geheime Absprachen?

Wie steht es um die Elbphilharmonie? Was kassiert mein Zahnarzt zur 
Sanierung seines denkmalgeschützten Wohnhauses von der Stadt und wie 
sieht es eigentlich um die Schadstoffbelastung in meiner Straße aus?

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http://www.deutschlandfunk.de/transparenzportal-hamburg-gegen-mauscheleien-und-geheime.1771.de.html?dram:article_id=312407

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Österreich: Spiel mit offenen Daten

Wie Unternehmen Open Data nutzen können und warum heimische Firmen auch 
zunehmend selbst Daten freigeben wird beim E-Day der Wirtschaftskammer 
Österreich erörtert.

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http://futurezone.at/b2b/spiel-mit-offenen-daten/114.775.574

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Schweiz: Stotternde Wahlkampfvehikel

Mit Rückenwind ins eidgenössische Wahljahr starten: Das wünschen sich 
die Parteistrategen von links bis rechts. Doch mitunter kommt es anders, 
als man denkt. Als am Mittwoch die jüngste Meinungsumfrage zum 
bevorstehenden eidgenössischen Urnengang publik wurde, drang 
Katzenjammer aus der CVP-Zentrale.

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http://www.nzz.ch/meinung/stotternde-wahlkampfvehikel-1.18491394

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Schweiz, Aargau: Unterschriftenzahl für Initiativen wird nicht erhöht

Für das Zustandekommen einer Volksinitiative sollen nicht mehr 3000, 
sondern 6000 Unterschriften nötig sein. Das forderte der Aargauer 
FDP-Präsident Matthias Jauslin. Der Regierungsrat hingegen will kein 
höhere Hürde für Volksinitiativen.

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http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/kanton-aargau/unterschriftenzahl-fuer-initiativen-wird-nicht-erhoeht-128883688

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Südtirol: Feintuning für die Direkte Demokratie

Die Dialogreihe zum Gesetzentwurf für Direkte Demokratie geht weiter. 
Der 3. Workshop für Verbände und Vereine brachte Resultate, aber auch 
"kleinste gemeinsame Nenner".

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http://www.salto.bz/article/26022015/feintuning-fuer-die-direkte-demokratie



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Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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