[MD Presse] Breites Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA

Mi Aug 24 11:18:53 CEST 2016

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 24. AUGUST 2016 +++

Breites Bündnis mobilisiert gegen TTIP und CETA

Gewerkschaften, Umweltverbände, Verbraucherschützer - sie alle machen 
erneut mobil gegen die Feihandelsabkommen TTIP und CETA.

Weiter unter 
http://www.dw.com/de/breites-b%C3%BCndnis-mobilisiert-gegen-ttip-und-ceta/a-19495230

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Neue Mobilisierung gegen CETA und TTIP

Ein Bündnis von Organisationen lehnt das CETA-Freihandelsabkommen der EU 
mit Kanada ab. Es ruft zu Großdemonstrationen in Deutschland auf. 
Politisch setzen die Aktivisten auf die SPD und die Grünen.

Weiter unter 
http://www.deutschlandfunk.de/freihandelsabkommen-neue-mobilisierung-gegen-ceta-und-ttip.1766.de.html?dram:article_id=363849

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„Wir sind hier nicht in Nordkorea“

Soziale und ökologische Organisationen haben ein mobilisierendes Thema 
gefunden: die Ablehnung der Freihandelsabkommen.

Weiter unter http://www.taz.de/!5326790/

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Verdi-Chef Bsirske fordert Nachbesserung bei Ceta-Abkommen

Der Verdi-Vorsitzende Frank Bsirske hat Nachbesserungen am geplanten 
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada gefordert.

Weiter unter 
http://www.rp-online.de/wirtschaft/verdi-chef-frank-bsirske-fordert-nachbesserung-bei-ceta-abkommen-aid-1.6207814

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Frank Bsirske . . . kämpft gegen Ceta und Gabriel

Machtkämpfe gehören zum Standardrepertoire eines Gewerkschaftsbosses, so 
viel ist klar. Und der ohnehin streitlustige Chef der 
Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, hat nun einen der wohl 
größten Kämpfe seiner Karriere angezettelt.

Weiter unter 
http://www.rp-online.de/politik/frank-bsirske-kaempft-gegen-ceta-und-gabriel-aid-1.6209569

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Vereint im Kampf - uneins im Ziel

Mit Großdemonstrationen in sieben deutschen Städten will ein breites 
Bündnis am 17. September gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der 
EU mit Kanada sowie mit den USA protestieren. Der umfangreiche 
Protestplan steht - das gemeinsame Ziel bleibt allerdings noch offen.

Weiter unter http://www.br.de/nachrichten/ceta-ttip-protest-100.html

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Brot statt Ceta

Cornelia Füllkrug-Weitzel mobilisiert ihr Hilfswerk für Demos gegen 
Freihandelsabkommen.

Weiter unter 
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/nahaufnahme-brot-statt-ceta-1.3132580

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CETA und der sozialdemokratische Widerstand

Beitrag in den Tagesthemen unter

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-4677.html

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Stolz wie Bolle

Offiziell ist Ceta das Kürzel für das europäisch-kanadische 
Freihandelsabkommen. Inoffiziell ist es die Chiffre für das grassierende 
und noch wachsende gewaltige Unbehagen der Zivilgesellschaft an der 
globalisierten Wirtschaft und der Unfairness im Welthandel.

Weiter unter http://www.taz.de/!5326635/

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Ceta bringt SPD-Chef Sigmar Gabriel in Not

In der SPD wächst der Widerstand gegen das EU-Freihandelsabkommen mit 
Kanada. Ein Votum gegen Ceta würde die Autorität von Parteichef Sigmar 
Gabriel weiter schwächen.

Weiter unter 
http://www.badische-zeitung.de/deutschland-1/ceta-bringt-gabriel-in-not--126468492.html

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Gewerkschaften helfen Gabriel nicht aus Bedrängnis

Im Streit um die Handelsabkommen TTIP und Ceta wenden sich die 
Gewerkschaften von Sigmar Gabriel ab und stellen sich auf die Seite der 
Gegner.

Weiter unter 
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/streit-um-ttip-und-ceta-gewerkschaften-helfen-gabriel-nicht-aus-bedraengnis/14444024.html

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TTIP-Fluch trifft auch Ceta-Abkommen mit Kanada TTIP-Fluch trifft auch 
Ceta-Abkommen mit Kanada

In der Bundesregierung macht sich Ratlosigkeit breit. "Wenn jetzt auch 
noch Ceta scheitert, geht kaum mehr was", jammert ein hochrangiger 
Regierungsmann.

Weiter unter 
http://www.boerse-online.de/nachrichten/meinungen/TTIP-Fluch-trifft-auch-Ceta-Abkommen-mit-Kanada-1001364701

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EU-Plan zu Ceta ist „illegal“

Die EU möchte Ceta bereits „vorläufig“ anwenden. Der Völkerrechtler 
Wolfgang Weiß schreibt in einer Studie, dass das illegal sei.

Weiter unter 
http://www.taz.de/Studie-zum-Freihandelsabkommen-Ceta/!5326502/

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Zwei Gründe für die Krise unserer Demokratie

Aber auch in Europa beobachte ich den (Wieder)Aufstieg der Idee des 
Erlösers. Auch da entwickelt sich die Demokratie langsam zu einem 
Fußballspiel, das eher ein Ausdruck von Identitätsunsicherheit ist.

Weiter unter 
http://www.theeuropean.de/hamed-abdel-samad/11226-demokratie-ist-kein-fussballspiel

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Social Bots sind eine Gefahr für die Demokratie

Social Bots sind Fake-Accounts, die im Netz wie Profile echter Menschen 
wirken können. Doch der Eindruck täuscht. Bots sind programmiert und 
posten Kommentare im Sinne ihrer "Besitzer" – ihr Manipulationspotenzial 
ist gewaltig.

Weiter unter 
http://www.politik-kommunikation.de/ressorts/artikel/social-bots-sind-eine-gefahr-fuer-die-demokratie-1100839956

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Bayern: Gegen Freihandelsabkommen

ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek ruft unisono mit Birgit Wack zum 
Widerstand gegen die Pläne von EU und Ländern auf.

Weiter unter 
http://www.mittelbayerische.de/region/kelheim/gemeinden/abensberg/gegen-freihandelsabkommen-21078-art1421781.html

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Berlin: Stimmen von der Straße

Auch Obdachlose dürfen an den Berliner Wahlen teilnehmen. Sie müssen 
sich aber bis zum 2. September melden und daran erinnern, wo sie Mitte 
August geschlafen haben.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/berlin/wahlrecht-fuer-obdachlose-stimmen-von-der-strasse/14443782.html

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Hamburg: Verfassungsgericht entscheidet über Volksentscheid

Das Hamburgische Verfassungsgericht verhandelt von heute an darüber, ob 
die Ziele der Volksinitiative "Rettet den Volksentscheid" rechtmäßig 
sind.

Weiter unter 
http://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Verfassungsgericht-entscheidet-ueber-Volksentscheid,volksinitiative124.html

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NRW-Abgeordnete verschleppen Transparenz zu Nebenjobs

Die Frist ist eigentlich schon abgelaufen: Bis Ende Juni sollten die 
Abgeordneten ihre Nebeneinkünfte bei Landtagspräsidentin Carina Gödecke 
(SPD) anzeigen, die die Angaben umgehend veröffentlichen wollte.

Weiter unter 
http://www.ksta.de/nrw/landtag-nrw-abgeordnete-verschleppen-transparenz-zu-nebenjobs-24635826

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Italien: Renzi rudert bei Referendum zurück

Der italienische Regierungschef will bei einer Niederlage bei der 
Volksabstimmung nicht mehr zurücktreten. Damit bleibt er bis Frühjahr 
2018.

Weiter unter http://www.taz.de/!5326635/

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Österreich: 40.065 Unterstützungserklärungen gegen TTIP in Wien 
abgegeben

„Mit dem haben wir nicht gerechnet“ war die erste Reaktion von Traisens 
Bürgermeister Herbert Thumpser und den Initiatoren des Volskbegehrens 
„Gegen TTIP, CETA und TiSA“. Denn notwendig wären "nur" 8.400 gewesen 
und das selbst gesteckte Ziel waren 15.000.

Weiter unter 
http://www.meinbezirk.at/lilienfeld/politik/40065-unterstuetzungserklaerungen-gegen-ttip-in-wien-abgegeben-d1838584.html?cp=Kurationsbox

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Österreich: Scharfe Kritik an Aufhebung der Hofburg-Stichwahl: “Klare 
Fehlentscheidung” des VfGH

Der Verfassungsrechtler Heinz Mayer kritisiert die Aufhebung der 
Bundespräsidenten-Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof als “klare 
Fehlentscheidung”.

Weiter unter 
http://www.vienna.at/scharfe-kritik-an-aufhebung-der-hofburg-stichwahl-klare-fehlentscheidung-des-vfgh/4862225

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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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