[MD Presse] Juncker: Nationale Parlamente bei CETA doch einbinden
Mehr Demokratie NRW - Presse
presse.nrw at mehr-demokratie.de
Fr Jul 1 11:51:24 CEST 2016
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 1. JULI 2016 +++
Juncker: Nationale Parlamente bei CETA doch einbinden
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat angesichts der Bedenken
am Mittwoch noch von österreichischem Klamauk gesprochen.
Weiter unter http://orf.at/stories/2347470/
----
Abgeordnete fühlen sich entmachtet
Im Streit über die Freihandelsabkommen Ceta und TTIP wehren sich
Politiker aller Fraktionen gegen eine Entmachtung durch Brüssel.
Weiter unter
http://www.fr-online.de/politik/ceta--abgeordnete-fuehlen-sich-entmachtet-,1472596,34441858.html
----
Merkel will Bundestag einbeziehen - mit Einschränkungen
Im Streit um das Freihandelsabkommen Ceta will Merkel ein Votum des
Bundestages, das die Bundesregierung in ihrem Verhalten berücksichtigen
will.
Weiter unter
http://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-ceta-merkel-will-bundestag-einbeziehen-mit-einschraenkungen/13812874.html
----
Ceta-Streit: Schulz zweifelt an Analyse der Juncker-Kommission
Im Streit um das Freihandelsabkommen der EU mit Kanada (Ceta) zweifelt
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz an der juristischen Einschätzung
der EU-Kommission.
Weiter unter
http://www.t-online.de/wirtschaft/id_78282802/freihandelsabkommen-ceta-streit-zweifel-von-schulz-an-juncker-kommission.html
----
CDU stützt Auffassung Junckers
Im Streit über das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta stützt
die Unionsfraktion im Bundestag die Rechtsauffassung der Europäischen
Kommission.
Weiter unter
http://www.deutschlandfunk.de/ceta-cdu-stuetzt-auffassung-junckers.447.de.html?drn:news_id=629844
----
Parlament soll über Handelspakt mitentscheiden
In der scharfen Debatte um das Ceta-Abkommen wirft CDU-Vize-Chef Laschet
den Grünen und Linken vor, wie Rechtspopulisten zu agieren.
Weiter unter
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/friedensabkommen-ceta-parlament-soll-ueber-handelspakt-mitentscheiden-aid-1.6087983
----
SPD-Chef Gabriel - Illusionskünstler in Sachen Ceta
Die EU-Kommission will das Abkommen mit Kanada ohne die nationalen
Parlamente beschließen. "Unglaublich töricht", nennt das der deutsche
Minister. Dabei will er Ceta, so schnell wie möglich.
Weiter unter
http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandelsabkommen-spd-chef-gabriel-illusionskuenstler-in-sachen-ceta-1.3057615
----
Brexit-Vorbild - Stänkert jetzt auch Gabriel gegen die EU?
Die EU will die nationalen Parlamente nicht über Ceta abstimmen lassen.
Der Vizekanzler findet das "töricht", nennt aber keine Argumente.
Weiter unter
http://www.tagesspiegel.de/politik/ttip-und-ceta-brexit-vorbild-staenkert-jetzt-auch-gabriel-gegen-die-eu/13810348.html
----
Kommt der Ceta-Streit vor Gericht?
Ob das als Blaupause für TTIP geltende Abkommen mit Kanada tatsächlich
als „reiner Handelspakt“ klassifiziert werden kann, ist juristisch nicht
eindeutig. EuGH könnte Klarheit schaffen.
Weiter unter
http://diepresse.com/home/politik/eu/5040779/Kommt-der-CetaStreit-vor-Gericht
----
Bundestag darf bei Ceta mitreden - ein bisschen
Das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen löst Streit aus zwischen
der EU-Kommission und Vizekanzler Gabriel. Der erklärt die Mitsprache
des Parlaments für unerlässlich. Hat er recht?
Weiter unter
http://www.sueddeutsche.de/politik/freihandel-bundestag-darf-bei-ceta-mitreden-ein-bisschen-1.3056958
----
Genau so nicht!
Die EU will sich nach dem Brexit neu erfinden, um die Menschen wieder
für Europa zu begeistern. Bei der Diskussion um das Freihandelsabkommen
CETA zeigen Viele, wie man es nicht macht. Aber nicht alle, meint Max
Hofmann.
Weiter unter http://www.dw.com/de/kommentar-genau-so-nicht/a-19369004
----
"Gründe für einen Rücktritt Junckers gibt es viele"
Das Vorgehen von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Streit
um das CETA-Handelsabkommen stößt auch bei der Partei Die Linke auf
scharfe Kritik.
Weiter unter
http://www.deutschlandfunk.de/ceta-handelsabkommen-gruende-fuer-einen-ruecktritt-junckers.694.de.html?dram:article_id=358766
----
Brüsseler Freihandelspläne sind eine Ohrfeige für die Bürger
Die EU-Komission will ohne die nationalen Parlamente über
Freihandelsabkommen wie Ceta und TTIP entscheiden. Das ist nicht nur
zynisch, sondern auch schädlich.
Weiter unter
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/freihandelsabkommen-bruesseler-freihandelsplaene-sind-eine-ohrfeige-fuer-die-buerger-1.3056976?reduced=true
----
Keine Ratifikation des CETA ohne den Deutschen Bundestag – so oder so …
Die Ankündigung Jean-Claude Junckers, das Freihandelsabkommen CETA
(Comprehensive and Economic Trade Agreement) als Abkommen in alleiniger
Kompetenz der EU und nicht als so genanntes gemischtes Abkommen in den
EU-Ministerrat einzubringen ist – wie zu erwarten war – auf teils
heftige Kritik gestoßen.
Weiter unter http://verfassungsblog.de/ceta-bundestag-juncker/
----
Malmström will TTIP-Verhandlungen trotz Brexit-Votum fortführen
Die Entscheidung der Briten ändert nichts am Prozess über das
Freihandelsabkommen mit den USA, sagt die EU-Handelskommissarin Cecilia
Malmström.
Weiter unter
http://www.euractiv.de/section/eu-aussenpolitik/news/malmstroem-will-ttip-verhandlungen-trotz-brexit-votum-fortfuehren/
----
Was passiert nach dem Brexit mit TTIP?
Viele EU-Beamte müssen sich jetzt um den Austritt Großbritanniens
kümmern. Die TTIP-Verhandlungen werden dadurch - zumindest - verzögert.
Weiter unter
http://correctiv.org/recherchen/ttip/blog/2016/07/01/auszeit-fuer-ttip/
----
EU: Staaten lehnen Abbruch der TTIP-Verhandlungen ab
Die EU-Kommission hat die Mitgliedsstaaten befragt, ob die Verhandlungen
fortgesetzt werden sollen - und ein eindeutiges Votum zum
Weiterverhandeln erhalten.
Weiter unter
http://www.finanznachrichten.de/nachrichten-2016-07/37851858-eu-staaten-lehnen-abbruch-der-ttip-verhandlungen-ab-259.htm
----
»Merkel hat das gleiche Ziel wie Juncker«
Die EU-Kommission will CETA auch ohne Zustimmung der Parlamente in Kraft
setzen. Bewegung plant Großproteste . Gespräch mit Christian Weßling.
Weiter unter http://www.jungewelt.de/2016/07-01/099.php
----
"Europäer sind in Gefahr, in eine Zuschauerrolle hineinzurutschen"
Die Argumente gegen das Freihandelsabkommen TTIP müsse man ernst nehmen,
findet Friedrich Merz, der Vorsitzende des Vereins "Atlantik-Brücke" und
frühere CDU-Politiker. Dennoch hält er das Abkommen für unverzichtbar.
Weiter unter
http://www.deutschlandfunk.de/friedrich-merz-zu-ttip-europaeer-sind-in-gefahr-in-eine.694.de.html?dram:article_id=353217
----
Können wir noch vernünftig über TTIP reden? Dann sollten wir es tun
Das Kürzel TTIP steht für das geplante Freihandelsabkommen zwischen
Europa und den USA: Transatlantic Trade and Investment Partnership.
Weiter unter
http://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/koennen-wir-noch-vernuenftig-ueber-ttip-reden-dann-sollten-wir-es-tun
----
"Bitte mehr Fakten in der Debatte um Ceta und TTIP"
Der Handelsexperte im Europaparlament, Daniel Caspary (CDU), verteidigt
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Interview mit unserem
Korrespondenten Markus Grabitz.
Weiter unter
http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/wirtschaft/Wirtschaft-Bitte-mehr-Fakten-in-der-Debatte-um-Ceta-und-TTIP;art882,4500680
----
Sind 52 Prozent eine Mehrheit?
Ein Referendum ist eine Messung des Volkswillens – und hat entsprechende
Messfehler. Um die Bürger über komplizierte Fragen abstimmen zu lassen,
gibt es bessere Methoden.
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/2016-06/eu-referendum-grossbritannien-brexit-mathematik-messfehler
----
Andreas Gross - die direkte Demokratie nach «Brexit»
Die EU sei zu undemokratisch, das hört man oft. Das Volk zur
EU-Mitgliedschaft zu befragen, geht vielen aber auch zu weit. Ein
Dilemma. Gast von Susanne Brunner ist Andreas Gross, ein
leidenschaftlicher Verfechter der direkten Demokratie.
Weiter unter
http://www.srf.ch/sendungen/tagesgespraech/andreas-gross-die-direkte-demokratie-nach-brexit
----
Brexit, Europa und die direkte Demokratie
In einem Plebiszit haben die Briten den Austritt aus der EU beschlossen.
Der umstrittene, von oben angesetzte Volksentscheid hat im Land selbst,
aber auch in Europa und darüber hinaus einen Schock ausgelöst. Er hat
aber auch eine breite Debatte über die direkte Demokratie angestossen.
Weiter unter
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/standpunkt_brexit--europa-und-die-direkte-demokratie/42265918
----
Das ist keine Volksherrschaft
Wenn Volksgesetzgebung, dann in klar geregelten Bahnen. Nicht nach Lust
und Laune.
Weiter unter
http://www.faz.net/aktuell/politik/brexit/brexit-und-volksbefragung-das-ist-keine-volksherrschaft-14317431.html
----
Ohne Training sind Referenden irrational und gefährlich
In Großbritannien gab es seit dem 2. Weltkrieg ganze drei Referenden, in
der Schweiz im selben Zeitraum 200. Referenden müssen trainiert werden,
sonst sind sie fette Beute populistischer Lügner.
Weiter unter
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article156704448/Ohne-Training-sind-Referenden-irrational-und-gefaehrlich.html
----
Pro und Kontra: Referenden zu EU-Fragen
Vergiften Referenden die echte, repräsentative Demokratie oder muss das
Volk als Souverän die letztgültige Instanz sein?
Weiter unter http://derstandard.at/2000040157297/Referenden-zu-EU-Fragen
----
Sucht euch doch ein neues Volk!
"Das Problem", meinte der deutsche Bundesspräsident Joachim Gauck im
Vorlauf zur Brexit-Volksabstimmung in der ARD, seien derzeit "nicht die
Eliten, sondern die Wähler".
Weiter unter
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/gastkommentare/828731_Sucht-euch-doch-ein-neues-Volk.html
----
Die Greisenfresser kommen
Als Alter ist man der neue Feind: Selbst in intellektuellen Kreisen
verbreitet sich nach dem Brexit ein Diskussionsstil, in dem ein
erstaunlich unreflektierter Hass hoffähig zu werden droht.
Weiter unter
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kampf-gegen-die-alten-nach-dem-brexit-14315331.html
----
Die EU hat keine Erzählung
Jede Nation hat eine Geschichte von sich, die ihre Menschen eint. Oft
ist es das Motiv des langen Weges wie bei den Israeliten. Oder wie bei
Odysseus, bevor er Ithaka wieder erreicht. Brüssel hat nur Düsternis.
Weiter unter
http://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article156727217/Die-EU-hat-keine-Erzaehlung.html
----
Was hilft gegen Populisten? Wahlpflicht!
Australien wählt ein neues Parlament. Der Wahlkampf ist kontrovers, doch
die Populisten im Land haben wegen der dortigen Wahlpflicht keine
Chance. Ein Modell für Europa?
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-06/wahlpflicht-australien-populismus-bevoelkerung
----
Baden-Württemberg: Den Landtag zur Debatte zwingen
Zum ersten Mal in der Geschichte Baden-Württembergs soll es einen
Volksantrag geben. Damit soll der Landtag in Stuttgart gezwungen werden
über ein bestimmtes Thema zu debattieren.
Weiter unter
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/erster-volksantrag-baden-wuerremberg/-/id=1622/did=17703574/nid=1622/2xnoh3/
----
Erfurt: Ist das AfD-Bürgerbegehren in Erfurt zulässig? Jetzt prüft die
Stadt
Die Gegner der Moschee in Erfurt-Marbach haben Ernst gemacht und ein
Bürgerbegehren beantragt.
Weiter unter
http://www.thueringen24.de/erfurt/article207758061/Ist-das-AfD-Buergerbegehren-in-Erfurt-zulaessig-Jetzt-prueft-die-Stadt.html
----
Mecklenburg-Vorpommern: Grüne kritisieren Landesregierung
Neun Wochen vor der Landtagswahl haben die Grünen eine kritische Bilanz
der Regierungsarbeit von SPD und CDU in den vergangenen fünf Jahren
gezogen.
Weiter unter
http://www.focus.de/regional/schwerin/landtag-gruene-bilanzieren-arbeit-der-landesregierung_id_5683045.html
----
NRW: Frag doch mal den Staat!
Der Innenausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen beschäftigte sich am
heutigen Donnerstag Vormittag mit dem einfachen Zugang zu staatlichen
Informationen. Diese „Nachhilfestunde“ für Politiker kann ich nur
begrüßen und wünsche mir noch viel mehr Bürger, die Fragen an Behörden
stellen.
Weiter unter
http://www.anwalt.de/rechtstipps/frag-doch-mal-den-staat_083802.html
----
Sachsen: Fakultative Referenden auch für Sachsen?
Die Thüringische CDU macht sich neuerdings für sogenannte Fakultative
Referenden stark. Das sind Referenden über kürzlich beschlossene
Gesetze, die dann vom Volk abgelehnt werden können. Ein Konzept, dass
auch für Sachsen interessant ist?
Weiter unter
http://mephisto976.de/news/fakultative-referenden-auch-fuer-sachsen-56215
----
Österreich: VfGH verkündet Entscheidung über Anfechtung zu Mittag
Der Verfassungsgerichtshof wird seine Entscheidung über die
FPÖ-Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl heute Mittag in einer
öffentlichen Verkündung bekannt geben.
Weiter unter
http://www.suedtirolnews.it/d/artikel/2016/07/01/vfgh-verkuendet-entscheidung-ueber-anfechtung-am-freitag.html
----
Österreich: Vorbild Schweiz? 86 Prozent wählen per Brief
Bei den Eidgenossen ist die Briefwahl der Renner. Die Stimmzettel werden
nicht mehr gewogen, sondern gezählt.
Weiter unter
http://kurier.at/politik/inland/vorbild-schweiz-86-prozent-waehlen-per-brief/207.233.706
----
Schweiz: Vom chancenlosen Misstrauenshebel zum Politik-Schreck
Sie ist allgegenwärtig im politischen Alltag der heutigen Schweiz: Die
Volksinitiative. In ihren Anfängen war das anders: Sie war ein - nur
wenig genutzter - Hebel des Misstrauens, mit dem die Bürger Regierung
und Parlament zu Veränderungen bewegen konnten.
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/125-jahre-volksinitiative_vom-chancenlosen-misstrauenshebel-zum-politik-schreck/42262566
----
Schweiz: "Der beste Weg zur Eindämmung der Krise der Demokratien"
Die Volksinitiative ist grundlegend für die Demokratie, weil man damit
seinen Willen ausdrücken kann. Das ist die Überzeugung von Olivier
Meuwly, Jurist und Historiker. Das Volksrecht ermögliche die
Kanalisierung von Impulsen, die sich ohne dieses fatal auswirken
könnten.
Weiter unter
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/125-jahre-volksinitiative-_-der-beste-weg-zur-eindaemmung-der-krise-der-demokratien--/42262644
----
Schweiz: "Eine Abstimmung ist keine Online-Umfrage"
Im Zeitalter der Digitalisierung sei die Volksinitiative zu einem
"Beschleuniger des Populismus" mutiert, sagt der Westschweizer
Politikwissenschaftler und Publizist François Cherix.
Weiter unter
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/125-jahre-volksinitiative-_-eine-abstimmung-ist-keine-eine-online-umfrage-/42262632
----
Schweiz: Ex-Datenschützer Thür klagt an: Die Politik hat aus der
Kasachstan-Affäre nichts gelernt
Die Politik habe aus der Kasachstan-Affäre nichts gelernt, kritisiert
Hanspeter Thür.
Weiter unter
http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/ex-datenschuetzer-thuer-klagt-an-die-politik-hat-aus-der-kasachstan-affaere-nichts-gelernt-130395019
--
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de
Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie
Mehr Informationen über die Mailingliste md-presseschau