[MD Presse] Bürgerentscheide in Gladbeck und Sprockhövel

Fr Jun 3 12:49:53 CEST 2016

Mehr Demokratie e.V.
Landesverband NRW

Pressemitteilung 17/16
Köln, 03.06.2016

Bürgerentscheide in Gladbeck und Sprockhövel
Abstimmungen über Freizeittreff und Flüchtlingsunterkünfte

In Gladbeck und Sprockhövel werden die Bürger am Sonntag zur Abstimmung über aktuelle 
kommunalpolitische Fragen an die Urne gerufen. Während es in Gladbeck um die Zukunft eines 
Freizeittreffs für Jugendliche und Kinder geht, stehen in Sprockhövel zwei geplante Standorte 
für Flüchtlingsunterkünfte zur Abstimmung. 

In Gladbeck hatte der Jugendhilfeausschuss des Stadtrates im September beschlossen, künftig 
im Jugendzentrum KARO keine offene Kinder- und Jugendarbeit mehr anzubieten. Damit will die 
Stadt die in einem Sanierungskonzept vereinbarte Einsparung von jährlich 170.000 Euro 
erzielen. Das 2003 mit Fördermitteln des Landes gebaute KARO soll dabei  nicht geschlossen, 
sondern durch die Jugendkunstschule für deren Kinder- und Jugendarbeit genutzt werden, die 
dann aber nicht mehr vollständig kostenlos wäre.

Eine Elterninitiative hatte deshalb mehr als 5.300 Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum 
Erhalt der bisherigen Kinder- und Jugendarbeit gesammelt. Das KARO orientiere sich an den 
Wünschen und Interessen der Mädchen und Jungen, die die Einrichtung nutzen, argumentiert 
die Initiative. Die dort geleistete Arbeit sei sehr erfolgreich. Unabhängig vom sozialen Status 
biete das KARO allen Kindern die Möglichkeit zur Teilnahme an kreativen und kommunikativen 
Programmen. 

In Sprockhövel geht es beim Bürgerentscheid um eine Entscheidung des Stadtrates zur 
dauerhaften Bebauung eines Bolzplatzes und eines Kindergartengeländes mit 
Flüchtlingsunterkünften. Die Ratsentscheidung sei unter dem Druck der noch nicht absehbaren 
Flüchtlingszuweisungen entstanden, meinen die Initiatoren des Bürgerbegehrens "Miteinander 
in Sprockhövel". In Panik seien aufgrund der sich täglich ändernden Zahlen der Zuweisungen 
von Flüchtlingen die erstbesten Grundstücke für die Bebauung festgelegt worden. Dies, ohne 
danach zu fragen ob an diesen Standorten die für Flüchtlinge notwendige Infrastruktur für eine 
langfristige Unterbringung vorhanden ist oder ob ein sozial feststehender Bereich zerstört 
werde. Die Initiative hat mehrere andere Grundstücke als Alternativstandorte vorgeschlagen. 

SPD, CDU, FDP, Grüne und Linke verteidigen ihre Standort-Entscheidung. Diese sei mit 
Augenmaß und Verantwortung getroffen worden. Dabei habe man sehr wohl auf die Interessen 
der jeweiligen Anwohner abgewogen. Insbesondere sei darauf geachtet worden, dass die 
Standorte möglichst gleichmäßig auf das gesamte Stadtgebiet verteilt werden.

Mehr Informationen: 

Bürgerentscheid über KARO in Gladbeck
http://nrw.mehr-demokratie.de/gladbeck.html 

Bürgerentscheid über Flüchtlingsunterkünfte in Sprockhövel
http://nrw.mehr-demokratie.de/sprockhoevel.html

Thorsten Sterk
Pressesprecher 

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