[MD Presse] Juncker auf Kollisionskurs
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Mi Jun 29 11:08:48 CEST 2016
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 29. JUNI 2016 +++
Juncker auf Kollisionskurs
Fünf Tage nach dem Brexit-Beschluss probt EU-Kommissionschef Jncker den
Machtkampf mit den nationalen Parlamenten: Das umstrittene
Freihandelsabkommen CETA soll ohne ihre Mitwirkung beschlossen werden.
Weiter unter
http://www.br.de/nachrichten/ceta-juncker-merkel-brexit-100.html
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CETA: EU-Kommissar Hahn verteidigt Alleingang der EU
Das umstrittene, bereits fertig ausghandelte EU-Kanada-Handelsabkommen
CETA wird nächste Woche auf EU-Ebene in Beschluss gehen. Da es sich laut
EU-Kommissar Johannes Hahn um ein reines Handelsabkommen handelt, falle
es nicht in die Zuständigkeit der nationalen Parlamente.
Weiter unter http://orf.at/stories/2347195/
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Merkel macht bei Ceta-Entscheidung Druck auf Juncker
Das Freihandelsabkommen mit Kanada soll nicht von der Entscheidung der
nationalen Parlamente abhängen, wenn es nach der EU-Kommission geht.
Dies teilte Jean-Claude Juncker beim Gipfel in Brüssel mit.
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http://www.tagesspiegel.de/politik/ttip-vorbild-beim-eu-gipfel-merkel-macht-bei-ceta-entscheidung-druck-auf-juncker/13801898.html
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"Demokratische Regeln werden ausgehebelt"
Das Freihandelsabkommen mit Kanada soll an den nationalen Parlamenten
vorbei beschlossen werden, hat die EU-Kommission angekündigt. Das sei
nicht akzeptabel, sagt der Grünen-Politiker Sven Giegold: Damit greife
man in die Kompetenzen der Mitgliedsländer ein.
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http://www.deutschlandradiokultur.de/eu-plaene-zum-ceta-abkommen-demokratische-regeln-werden.1008.de.html?dram:article_id=358619
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Luxemburg: Bettel und Juncker sind sich uneinig
Die luxemburgische Regierung ändert ihre Meinung in Bezug auf das
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada nicht.
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http://www.wort.lu/de/politik/ceta-abkommen-bettel-und-juncker-sind-sich-uneinig-57737228ac730ff4e7f62b5b
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Österreich: Mitterlehner: Ohne nationale Parlamente keine Zustimmung zu
CETA
Vizekanzler Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) hat den Plan
der EU-Kommission kritisiert, das EU-Kanada-Handelsabkommen ohne
Einbindung der nationalen Parlamente ratifizieren zu lassen.
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http://www.tt.com/home/11694165-91/mitterlehner-ohne-nationale-parlamente-keine-zustimmung-zu-ceta.csp
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EU-Parlament sieht kaum noch Chancen für TTIP
TTIP steht offenbar vor dem Scheitern: Der Verhandlungsführer des
EU-Parlaments glaubt nicht mehr an einen Erfolg unter der Regierung von
US-Präsident Obama. Danach würde es noch schlechter aussehen.
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/eu-parlament-ttip-verhandlungen-vor-dem-scheitern-a-1100161.html
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Freihandel: Brexit bremst TTIP aus
Der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU gibt den Kritikern des
geplanten transatlantischen Handelsabkommens TTIP Auftrieb.
Weiter unter
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Freihandel-Brexit-bremst-TTIP-aus-3250529.html
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TTIP hebelt EU-Vorsorgeprinzip aus
Verbraucherschützer fürchten, die Abkommen mit den USA und Kanada
attackieren Umwelt- und Verbraucherschutz. Die Industrie sagt:
„Panikmache“.
Weiter unter http://taz.de/Studie-von-Foodwatch/!5311363/
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Österreich: Immer breitere Bewegung sagt Nein zu TTIP durch die
Hintertür!
In der heißen Phase vor den Entscheidungen um das Handelsabkommen CETA
zwischen EU und Kanada präsentiert das Bündnis TTIP stoppen gemeinsam
mit prominenten VertreterInnen zahlreicher Initiativen rund um TTIP und
CETA die gemeinsame erfolgreiche Zwischenbilanz.
Weiter unter http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1107915
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Demokratische Zwickmühle
Die Demokratie kann zweifach in Tyrannei ausarten – durch eine Diktatur
der "Volksseele" oder durch ein Erstarren der politischen Verfahren,
welche die Bevölkerung vor den Auswüchsen der "Volksseele" schützen. Ein
Dilemma.
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http://www.nzz.ch/meinung/kolumnen/dem-volk-gehorchen-das-volk-schuetzen-demokratische-zwickmuehle-ld.92272
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Der Bauch kann irren
Wofür in Demokratien Abgeordnete da sind – über Sinn und Unsinn von
Referenden.
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http://www.tagesspiegel.de/kultur/brexit-der-bauch-kann-irren/13801504.html
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Stunde der Demagogen
Volksabstimmungen sind eine Bankrotterklärung für die repräsentative
Demokratie. In Großbritannien haben Demagogen mit Lügen und Propaganda
die Wähler manipuliert.
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http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Leitartikel-zu-Volksabstimmungen-Stunde-der-Demagogen;art1222886,3902526
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Der Brexit macht deutlich: Ohne Bildung funktioniert die Demokratie
nicht
Wie sollen Bürger politisch mitbestimmen, wenn sie die Politik und ihre
Folgen gar nicht verstehen?
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http://www.news4teachers.de/2016/06/der-brexit-macht-deutlich-ohne-bildung-funktioniert-die-demokratie-nicht/
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Viele Deutsche sehen Brexit-Entscheidung kritisch
Für mehr als die Hälfte zeigt das EU-Referendum: Direkte Demokratie
nützt vor allem Populisten.
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http://yougov.de/news/2016/06/29/viele-deutsche-sehen-brexit-entscheidung-kritisch/
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Cameron nimmt Abschied von EU - Keine Reue wegen Referendum
Der britische Premierminister David Cameron hat auf seinem letzten
EU-Gipfel die Entscheidung für das EU-Referendum im Vereinigten
Königreich verteidigt.
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http://www.cash.ch/news/politik/cameron-nimmt-abschied-von-eu-keine-reue-wegen-referendum-466442
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Europaminister schließt zweites Brexit-Referendum aus
Der britische Europastaatsminister David Lidington hat ein zweites
Referendum zum Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union
ausgeschlossen.
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http://www.salzburg.com/nachrichten/dossier/brexit/sn/artikel/europaminister-schliesst-zweites-brexit-referendum-aus-202621/
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Brexit: Möge die Macht mit euch sein!
Nur wenige Stunden nach dem EU-Referendum setzt die Katerstimmung bei
vielen Briten ein. Es ist ein Armutszeugnis für die Demokratie in
Europa: Die EU-Bürger haben verlernt, mit echter Macht
verantwortungsvoll umzugehen.
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http://www.euractiv.de/section/eu-innenpolitik/opinion/brexit-moege-die-macht-mit-euch-sein/
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Es waren nicht „die Briten“, es waren die Alten
Vor allem ältere Wähler haben den Brexit-Entscheid durchgesetzt. Jetzt
sollten wir, die Millennials, lautstark für das Europa eintreten, das
wir täglich leben.
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http://www.fr-online.de/leitartikel/brexit-debatte--es-waren-nicht--die-briten---es-waren-die-alten-,29607566,34426872.html
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Die Wucht des Brexit zerschellt am Recht
Das Referendum über den EU-Austritt drückt einen Wunsch aus. Umsetzen
kann den nur das Parlament - das aber mehrheitlich gegen den Brexit ist.
Nur Neuwahlen können das Problem lösen.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-exit-vom-brexit-1.3054810
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Rücktritt vom Austritt: Briten erwägen Möglichkeiten
Die nächsten Schritte beim Brexit sind völlig unklar. Manche hoffen
schon auf eine zweite Chance.
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http://diepresse.com/home/politik/eu/5036917/Rucktritt-vom-Austritt_Briten-erwaegen-Moglichkeiten
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Brexit oder Betrug
In Grossbritannien wird über die Möglichkeit spekuliert, den Brexit gar
nicht umzusetzen. Das Parlament könnte das Referendum einfach
ignorieren.
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http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/gedankenspiele-ueber-ein-zweites-referendum-brexit-oder-betrug-ld.92529
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Brexit - Umfrage: Franzosen wollen in der EU bleiben
Eine Mehrheit der Franzosen will auch nach der Austrittsentscheidung der
Briten in der EU bleiben.
Weiter unter
http://www.tt.com/home/11694840-91/brexit---umfrage-franzosen-wollen-in-der-eu-bleiben.csp
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Geert Wilders scheitert mit "Nexit"- Initiative
Mit einer Initiative für eine Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft
der Niederlande ist der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders
gescheitert.
Weiter unter
http://www.n-tv.de/ticker/Geert-Wilders-scheitert-mit-Nexit-Initiative-article18067691.html
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Europa muss besser regiert werden
Angela Merkel hat im Bundestag die Probleme der EU richtig analysiert –
immerhin. Nur wie sollen sie gelöst werden? Darauf gibt die
Bundeskanzlerin keine Antwort.
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-06/angela-merkel-regierunsgerklaerung-brexit-referendum
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Gesteuerte Politik
Ein Regierungssprecher, der vor laufender Kamera Frischmilch trinkt, ein
Oberbürgermeister, der die Senatsverwaltung zum pressewirksamen
Salatverzehr einlädt, eine Gesundheitsministerin, die frisch geerntetes
Gemüse als gesund bewertet.
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http://www.fr-online.de/gastwirtschaft/lobbyismus-gesteuerte-politik,29552916,34434660.html
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Berlin: Bürger-Initiative kritisiert "durchsichtiges Wahlkampf-Manöver"
Der drohende Fahrrad-Volksentscheid zeigt offenbar erste Wirkung: Der
Berliner Senat plädiert dafür, die Mittel für den Radverkehr deutlich
aufzustocken.
Weiter unter
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/06/senat-befuerwortet-bund-forderung--25-millionen-euro-mehr-jaehrl.html
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Brandenburg: Windkraft-Volksbegehren steht kurz vor dem Abschluss
Gut eine Woche vor Ablauf des Volksbegehrens für einen größeren
Mindestabstand von Windkraftanlagen zu Wohngebäuden in Brandenburg
zeigen sich die Freien Wähler optimitisch, die notwendigen 80.000
Unterschriften zu erreichen.
Weiter unter
http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/06/windkraft-volksbegehren-vor-ende.html
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NRW: Wir gewinnen gegen Landesrechnungshof
NRW-Behörde muss Auskunft über Geldverschwendung beim WDR geben.
Weiter unter
http://correctiv.org/blog/auskunftsrechte/artikel/2016/06/28/correctiv-gewinnt-gegen-landesrechnungshof-nrw/
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Thüringen: Fahrplan für Volksbegehren gegen das Vorschaltgesetz steht
und in Sömmerda vorgestellt
Sabine Kraft-Zörcher vom Verein Selbstverwaltung für Thüringen sprach
als Gast beim Gemeinde- und Städtebund.
Weiter unter
http://soemmerda.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/leben/detail/-/specific/Fahrplan-fuer-Volksbegehren-gegen-das-Vorschaltgesetz-steht-und-in-Soemmerda-vor-1359045999
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Spanien: Anklage wegen Referendum
Kataloniens früherer Regierungschef Artur Mas soll wegen einer
Volksbefragung über eine Abspaltung der Region von Spanien vor Gericht
gestellt werden.
Weiter unter http://www.jungewelt.de/2016/06-29/003.php
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Österreich: Je mehr Briefwähler, desto teurer die Wahl
Anfechtung der Hofburgwahl feuert Diskussion über Wahlrecht an – Auch
der Faktor Geld spielt eine Rolle.
Weiter unter
http://derstandard.at/2000040012055/Je-mehr-Briefwaehler-desto-teurer-die-Wahl
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Schweiz: Höhere Hürden für Initiativen?
Wer 100'000 Unterschriften sammelt, kann heute eine Volksinitiative
einreichen. Das sei viel zu einfach, finden gewisse Kreise und beklagen
Initiativen-Flut und Verwässern der Demokratie.
Weiter unter
http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/forum--deardemocracy_hoehere-huerden-fuer-initiativen--das-sind-die-reaktionen-unserer-community/42258304
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Venezuela: Abwahlreferendum soll im Oktober stattfinden
In der vergangenen Woche hat die venezolanische Opposition eine weitere
wichtige Etappe auf dem Weg zu einem Referendum zur Abwahl von Präsident
Nicolás Maduro geschafft.
Weiter unter
http://latina-press.com/news/222399-venezuela-abwahlreferendum-soll-im-oktober-stattfinden/
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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Mobil 0171-2817399
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