[MD Presse] "TTIP ist Geschichte"

Fr Nov 11 10:02:22 CET 2016

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 11. NOVEMBER 2016 +++

"TTIP ist Geschichte"

Nach dem Wahlerfolg von Donald Trump rechnet die EU zumindest mit einer 
Pause bei den Freihandels-Gesprächen.

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http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/TTIP-ist-Geschichte-article3402665.html

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TTIP droht das endgültige Aus

Das Freihandelsabkommen mit den USA will schon seit Monaten nicht mehr 
vorankommen. Nun liegt es vorerst auf Eis. Doch dass es mit Donald Trump 
als Präsident wieder aufgetaut wird, gilt als unwahrscheinlich.

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http://www.fnp.de/nachrichten/wirtschaft/TTIP-droht-das-endgueltige-Aus;art686,2315624

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EU-Kommissarin sieht wenig Licht für TTIP

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström glaubt nicht, dass es zu 
weiteren Verhandlungsrunden über TTIP kommen wird.

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http://www.kleinezeitung.at/wirtschaft/5116296/Freihandel-mit-USA_EUKommissarin-sieht-wenig-Licht-fur-TTIP

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TTIP ist tot – es lebe die Idee vom Pakt mit Asien

Der künftige US-Präsident hält nichts von Freihandelsabkommen. TTIP, da 
sind sich viele Experten einig, steht deshalb vor dem Aus. Stattdessen 
tue sich jedoch eine ganz neue Chance auf.

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http://www.welt.de/wirtschaft/article159393185/TTIP-ist-tot-es-lebe-die-Idee-vom-Pakt-mit-Asien.html

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Wie viel an Trumps vernichtender Kritik an Handelsabkommen dran

Donald Trump macht das Handelsabkommen Nafta für den Niedergang der 
US-Industrie verantwortlich. Hat er damit recht?

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http://derstandard.at/2000047346285-2000047199686/Wie-viel-an-der-Trump-Kritik-an-Handelsabkommen-dran-ist

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Nur fairer Handel ist guter Handel

Das Ceta-Abkommen ist falsch, weil es Betroffene nicht einbezieht. TTIP 
ist tot. Daher braucht es einen Neustart in der europäischen 
Handelspolitik.

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http://www.zeit.de/politik/2016-11/ceta-abkommen-freihandel-handelspolitik-globalisierung-datei-ceta-abkommen-freihandel

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Von wegen Rache der Abgehängten. Wer wirklich Populisten wählt

Rechtspopulisten werden nur von Ungebildeten und Armen gewählt, Opfern 
der Globalisierung. Ein beliebtes Argument. Nur stimmt es so nicht. Das 
sieht man in den USA, in Frankreich – und in Deutschland.

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http://www.welt.de/politik/ausland/article159411543/Von-wegen-Rache-der-Abgehaengten-Wer-wirklich-Populisten-waehlt.html

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Bayern: Landtag will mehr direkte Demokratie

Bayerns Bürger sollen noch öfter mitreden, die Fraktionen streiten nur 
über die Details.

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http://www.sueddeutsche.de/bayern/mitspracherecht-landtag-will-mehr-direkte-demokratie-1.3243296

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NRW: Wählen mit 16 – gibt es jetzt einen Deal?

Vor den Sommerferien war die große Verfassungsreform gescheitert. Drei 
Jahre lang hatten die Fraktionen in einer Kommission miteinander 
gefeilscht.

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http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/verfassungsaenderung-landtag-100.html

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NRW: Piraten NRW zur Verfassungsänderung: „Chance verpasst“

„Die Verfassungsänderung ist eine verpasste Chance.

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http://www.xtranews.de/2016/11/10/piraten-nrw-zur-verfassungsaenderung-chance-verpasst-id05188003.html

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Saarland: Wahlalter nicht verfassungswidrig

Das Mindest-Wahlalter von 18 Jahren bei Kommunalwahlen im Saarland ist 
nicht verfassungswidrig.

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http://www.sr.de/sr/home/nachrichten/regionalnachrichten/regionalnachrichten145902.html

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Thüringen: Mohring verlangt Volksentscheid zur Gebietsreform

CDU-Fraktionschef Mike Mohring hat einen Volksentscheid zur umstrittenen 
Gebietsreform in Thüringen verlangt.

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http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/politik/detail/-/specific/Mohring-verlangt-Volksentscheid-zur-Gebietsreform-893855720

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Italien: Referendum zur Verfassungsreform findet statt

Das Referendum zur Verfassungsreform in Italien wird wie geplant am 4. 
Dezember über die Bühne gehen, nachdem ein Mailänder Gericht den Antrag 
von Verfassungsrechtsexperten gegen die Volksbefragung abgewiesen hat.

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http://www.suedtirolnews.it/italien/referendum-zur-verfassungsreform-findet-statt

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Österreich: Volksbegehren gehen online

Nationalrat beschließt zentrales Wählerregister. Gemeinden werden 
entlastet.

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http://www.vorarlbergernachrichten.at/politik/2016/11/10/volksbegehren-gehen-online.vn

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USA: Mit den Waffen seiner Gegner

Donald Trump hat gezeigt, wie man die offene Demokratie minutiös 
ausmanövriert. Sein Kulturkampf wurde mit Mitteln geführt, die die 
Liberalen erfunden haben.

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http://www.zeit.de/kultur/2016-11/donald-trump-praesident-usa-minderheiten-liberalitaet

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USA: "Gleich" sind die Präsidentenwahlen nicht

Gleich ist die Wahl keinesfalls. Denn die Wähler in kleinen Staaten 
werden bevorzugt.

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http://www.wiwo.de/politik/ausland/us-wahlen/us-wahlsystem-undemokratisch-waehler-in-kleinen-us-bundesstaaten-werden-bevorzugt/14825678-2.html

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USA: #Calexit: Kalifornien will aus den USA austreten

Donald Trump wird der neue US-Präsident und die Wogen in den USA gehen 
hoch. Viele Menschen, inklusive Stars und Sternen aus Musik und Film, 
kündigten ihre Auswanderung nach Kanada an und googelten kurz nach dem 
Wahlergebnis am meisten danach. Noch einen Schritt weiter gehen nun die 
Kalifornier: Sie fordern die Unabhängigkeit von den Vereinigten Staaten.

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http://www.news.at/a/calexit-kalifornien-usa-austritt-7676326

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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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