[MD Presse] Korntaler-Münchinger stimmen Flüchtlingsheim zu - selten Abstimmungen zu diesem Thema

[Sarah Händel Mehr Demokratie e.V.]

Pressemitteilung
Mehr Demokratie e.V.
Landesverband Baden-Württemberg
Stuttgart, 18.10.2016

Korntal-Münchinger stimmen für Flüchtlingsheim 

Statistik zeigt: Bürgerentscheide zu Flüchtlingsunterkünften sehr selten

Am Sonntag fand in Korntal-Münchingen der zweite Bürgerentscheid zum Thema Flüchtlingsunterbringung in Baden-Württemberg im Jahr 2016 statt. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 43 Prozent haben die Bürgerinnen und Bürger den Bau des Flüchtlingsheims fast mit Zwei-Drittel-Mehrheit unterstützt. Auch im Vorjahr – vor Inkrafttreten der vereinfachten Regelungen für Bürgerbegehren – hatte es in Baden-Württemberg insgesamt zwei Bürgerentscheide gegeben, die beide für den Bau der Flüchtlingsunterkünfte ausgingen (Eislingen und Au im Hexental). 

Wie Statistiken des Vereins Mehr Demokratie zeigen, wird das Thema eher selten von den Bürgern auf die Agenda gesetzt. Eine weit wichtigere Rolle spielen Themen wie z.B. Schulschließungen, Verkehrs- und Bauprojekte. Mit diesen niedrigen Zahlen liege Baden-Württemberg im bundesweiten Trend. Die Statistik für ganz Deutschland zähle für das Jahr 2015 nur 14 Bürgerbegehren zu Flüchtlingsunterkünften, und für das Jahr 2016 bisher lediglich 15 Fälle. „Die Zahlen zeigen eindeutig, dass Bürgerentscheide die Gemeinden nicht daran hindern, Flüchtlingsunterkünfte zügig zu bauen“, erklärte Edgar Wunder, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie in Baden-Württemberg.  

Genauer aufgeschlüsselt gab es Baden-Württemberg in diesem Jahr bereits 35 Bürgerbegehren und schon 18 Bürgerentscheide zu vielfältigen Themen (Stand: 13.10.2016). Von den 35 eingereichten Bürgerbegehren richteten sich lediglich drei gegen den vom Gemeinderat ausgewählten Standort einer Flüchtlingsunterkunft oder die Anzahl der dort unterzubringenden Flüchtlinge (Waldburg, Kirchheim/Teck und Korntal-Münchingen). In Waldenburg wurde der Standort abgelehnt und in Kirchheim/Teck kam es wegen der Unzulässigkeit der Fragestellung nicht zur Abstimmung.

Weiterführende Informationen zu den Statistiken für Bürgerbegehren & Bürgerentscheide in Baden-Württemberg finden Sie hier: https://www.mitentscheiden.de/12026.html

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