[MD Presse] Orbán hin, Erdoğan her: Langfristig ist die Demokratie auf dem Vormarsch

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 21. APRIL 2017 +++




Orbán hin, Erdoğan her: Langfristig ist die Demokratie auf dem Vormarsch

Es wäre gefährlich, das Abrutschen der Türkei in Richtung autoritäres 
System – beschleunigt durch das Ergebnis des Verfassungsreferendums vom 
letzten Sonntag – kleinzureden.

Weiter unter 
http://derstandard.at/2000056254956/Orban-hin-Erdogan-her-Langfristig-ist-die-Demokratie-auf-dem

----

Die Politik macht, was sie will – zu Lasten der Bürger

Die Parteien haben sich ihren eigenen Staat kreiert und sitzen am Hebel 
der Macht.

Weiter unter 
http://www.xing.com/news/klartext/die-politik-macht-was-sie-will-zu-lasten-der-burger-1575

----

Wir sind politikerverdrossen, nicht politikverdrossen!

Das Geschwätz von einer angeblich politikverdrossenen und unpolitischen 
Bevölkerung vor diesem Hintergrund ist nichts anderes als eben das: 
Gerede!

Weiter unter 
http://www.xing.com/news/klartext/wir-sind-politikerverdrossen-nicht-politikverdrossen-1573

----

Volksentscheide und Direktwahlen auf Bundesebene

Volksentscheide und Direktwahlen gelten als Allheilmittel, um die 
Schwächen der parlamentarischen Demokratie auszugleichen: die Macht der 
Parteien, den Verdruss der Wähler, die Abgehobenheit der politischen 
Elite.

Weiter unter 
http://www.fuldainfo.de/volksentscheide-und-direktwahlen-auf-bundesebene/

----

Baustelle Demokratie: Die Qual der Partnerwahl

Parteien legen sich vor Wahlen immer weniger darauf fest, mit wem sie 
ein Bündnis eingehen könnten. Bei der Auswahl des Partners scheint der 
Wille des Wählers keine Rolle zu spielen - wir wählen einzelne Parteien, 
keine Koalitionen.

Weiter unter 
http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/DEUTSCHLAND/Baustelle-Demokratie-Die-Qual-der-Partnerwahl-artikel9886317.php

----

Erdogan spottet über Reaktionen auf Wahlergebnis

Der türkische Präsident Erdogan lästert nach seinem Erfolg beim 
Verfassungsreferendum: Verantwortlich für die hohe Zustimmung der 
Deutschtürken sei die Bundesrepublik selbst.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/ausland/recep-tayyip-erdogan-spottet-nach-verfassungsreferendum-ueber-deutschland-a-1144087.html

----

Serdar Somuncu knöpft sich deutsche Erdogan-Fans vor: Könnten nicht eine 
Woche in Türkei aushalten

Nach dem Türkei-Referendum hat der Kabarettist Serdar Somuncu die 
Deutschtürken, die für Erdogan gestimmt haben, mit deutlichen Worten 
kritisiert.

Weiter unter 
http://www.focus.de/politik/videos/nach-referendum-serdar-somuncu-knoepft-sich-deutsche-erdogan-fans-vor-koennten-nicht-eine-woche-in-tuerkei-aushalten_id_6993430.html

----

Das Ende der deutschen Illusionen

Haben wir Deutschen so wenig aus unserer Geschichte gelernt, dass wir 
angesichts des Verfalls der türkischen Demokratie zur Tagesordnung 
übergehen wollen? Es ist an der Zeit, endlich Farbe zu bekennen.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-referendum-deutschland-muss-farbe-bekennen-a-1143765.html

----

Falsches Spiel mit dem Doppelpass

Hunderttausende Türken haben von Deutschland aus für Erdogans 
Präsidialsystem gestimmt. Ein Beleg dafür, dass der Doppelpass schädlich 
sei, meinen nun Unionspolitiker und die AfD. Eine absurde Debatte - auf 
vielen Ebenen.

Weiter unter 
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/tuerkei-deutsch-tuerken-beim-referendum-falsches-spiel-mit-dem-doppelpass-a-1144013.html

----

Brandenburg: Linke: Volksbegehren gegen Kreisreform ist zulässig

Brandenburgs Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers zweifelt nicht an 
der Zulässigkeit des geplanten Volksbegehrens gegen die 
Kreisgebietsreform.

Weiter unter 
http://www.lr-online.de/nachrichten/brandenburg/Linke-Volksbegehren-gegen-Kreisreform-ist-zulaessig;art310462,5951162

----

Sachsen-Anhalt: Grüne: Zugang zu Informationen aus Behörden vereinfachen

Die Grünen fordern einen besseren Zugang für Bürger zu Informationen von 
Behörden.

Weiter unter 
http://www.focus.de/regional/magdeburg/behoerden-gruene-zugang-zu-informationen-aus-behoerden-vereinfachen_id_6994368.html

----

Österreich: Wer CETA schreit, dem glaubt man nicht

Die Opposition forderte am Donnerstag gleich zwei Debatten über das 
EU-Kanada-Handelsabkommen CETA im Nationalrat ein.

Weiter unter 
http://nzz.at/oesterreich/europa/wer-ceta-schreit-dem-glaubt-man-nicht

----

Österreich: Jeder Vierte wünscht sich einen "starken Führer"

Österreicher sind laut einer aktuellen Umfrage mit der Politik 
unzufrieden und haben Lücken beim NS-Geschichtsbewusstsein.

Weiter unter 
http://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/Jeder-Vierte-wuenscht-sich-einen-starken-Fuehrer;art385,2545417

----

Schweiz: Rasa-Initianten bleiben hart: Volksbegehren wird nicht 
zurückgezogen

Die Urheber der Rasa-Initiative, welche den Zuwanderungsartikel aus der 
Verfassung streichen soll, halten an ihrem Begehren fest – zumindest 
vorläufig.

Weiter unter 
http://www.solothurnerzeitung.ch/schweiz/rasa-initianten-bleiben-hart-volksbegehren-wird-nicht-zurueckgezogen-131247381

----

Türkei: „Die Entscheidung der Wahlbehörde ist endgültig“

Die Opposition hat aus Sicht der türkischen Regierung keine Chancen 
mehr, das Verfassungsreferendum anzufechten: Der Beschluss der 
Wahlkommission sei endgültig. Auch Präsident Erdogan meldet sich zu 
Wort.

Weiter unter 
http://www.handelsblatt.com/politik/international/erdogan-zum-referendum-in-der-tuerkei-die-entscheidung-der-wahlbehoerde-ist-endgueltig/19697788.html

----

Türkei: „Auf dem Land war der Druck immens“

Der türkische Oppositionspolitiker Sezgin Tanrikulu spricht im Interview 
über die Stimmung in der Regierungspartei und den Vorwurf der 
Wahlmanipulation beim Referendum.

Weiter unter 
http://www.fr.de/politik/tuerkei-referendum-auf-dem-land-war-der-druck-immens-a-1263080

----

Türkei: Türkische Regierung verfolgt Referendums-Kritiker

Nach Protesten gegen das Referendums-Resultat in der Türkei geht die 
Regierung mit Festnahmen gegen Kritiker vor.

Weiter unter 
http://www.aargauerzeitung.ch/ausland/tuerkische-regierung-verfolgt-referendums-kritiker-131249855

----

Türkei: Razzia bei oppositionellem Online-Medium

Seit Monaten geht Erdogan gegen kritische Journalisten vor. Nun trifft 
es die linke Onlineseite "Sendika.org". Sie habe den Ausgang des 
Referendums nicht anerkannt, hieß es.

Weiter unter 
http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkei-nach-dem-referendum-razzia-bei-oppositionellem-online-medium/19694620.html

----

Türkei: Die vereinnahmte kurdische Stimme

Ankara fühlt sich nach dem umstrittenen Verfassungsreferendum in seiner 
Kurdenpolitik bestätigt. Es dürfte ein trügerischer Schluss sein.

Weiter unter 
https://www.nzz.ch/international/nach-dem-tuerkischen-referendum-die-vereinnahmte-kurdische-stimme-ld.1288005



-- 
Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
Friedrich-Ebert-Ufer 52, 51143 Köln
Tel. 02203-5928-59/Fax -62
Mobil 0171-2817399
E-Mail: presse.nrw at mehr-demokratie.de
www.nrw.mehr-demokratie.de

Facebook: www.facebook.com/nrw.mehrdemokratie
Twitter: www.twitter.com/mehr_demokratie