[MD Presse] Presseschau: Schlägt die Stunde der Populisten?
Anne Dänner
presse at mehr-demokratie.de
Do Aug 17 11:34:06 CEST 2017
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 17. AUGUST 2017 +++
Schlägt die Stunde der Populisten?
Von Syriza über Le Pen, bis hin zum Brexit-Votum und Trump: Zuletzt
konnten Parteien und Personen vom linken und rechten Rand mit
populistischen Parolen große Erfolge einfahren.
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Berlin: Bundestag und Tegel: Gleich zwei Abstimmungen am 24. September
Am 24. September sind die Berliner nicht nur zur Wahl des neuen
Bundestages aufgerufen, sondern zu einer weiteren Abstimmung. Bei einem
Volksentscheid geht es um die Zukunft des Flughafens Tegel. Fragen und
Antworten zum «Superwahlsonntag» in der Hauptstadt.
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Berlin: Obdachlose dürfen wählen
Obdachlose in Berlin dürfen sowohl an der Bundestagswahl als auch am
Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel
<https://www.rbb-online.de/politik/wahl/tegel/hintergrund/tegel-weiterbetrieb-rechtliche-fragen.html>
teilnehmen. Das teilte die Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin in
Berlin am Donnerstag mit.
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https://www.rbb-online.de/politik/wahl/bundestag/beitraege/obdachlose-berlin-bundestagswahl-volksentscheid.html
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Sachsen-Anhalt: Linke will Hürden für direkte Demokratie senken
Die Linke in Sachsen-Anhalts Landtag setzt sich für ein neues
Volksabstimmungsgesetz ein. Eintausend Unterschriften sollen künftig
ausreichen, um einen Landtagsausschuss zur Befassung mit einem Anliegen
der Bevölkerung zu bringen
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http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/volksabstimmungen-linke-will-huerden-fuer-direkte-demokratie-senken-28178168
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Thüringen: Für mehr Bürgerbeteiligung im ganzen Land unterwegs
Der Omnibus für Direkte Demokratie gastiert auf dem Saalfelder
Marktplatz und sammelt Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen.
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http://saalfeld.otz.de/web/saalfeld/startseite/detail/-/specific/Fuer-mehr-Buergerbeteiligung-im-ganzen-Land-unterwegs-1511759883
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Mehr Demokratie e.V.
Anne Dänner
Pressesprecherin + Leitung Bereich Öffentlichkeitsarbeit
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