[MD Presse] Snowden sieht Demokratie in Gefahr

[Mehr Demokratie NRW - Presse]

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 1. JUNI 2017 +++





Snowden sieht Demokratie in Gefahr

Demokratie und demokratische Legitimität seien mehr den je in Gefahr, 
meinte der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden im Rahmen 
einer Konferenz in Estoril.

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http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/welt/weltpolitik/895364_Snowden-sieht-Demokratie-in-Gefahr.html

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Losen statt wählen

Hat die Demokratie Zukunft? Ja, sagt David Van Reybrouck, aber sie müsse 
sich wandeln.

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http://www.nzz.ch/zuerich/die-zukunft-der-demokratie-losen-statt-waehlen-ld.1298533

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Lammert attackiert Bund-Länder-Finanzreform

Ab 2020 sollen die Länder jährlich 9,75 Milliarden Euro mehr erhalten. 
Der Bund bekommt dafür mehr Eingriffsrechte. Der Bundestagspräsident 
nennt dies eine „Entwicklung hin zum Zentralstaat“.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/vor-bundestagsabstimmung-lammert-attackiert-bund-laender-finanzreform-15041913.html

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Hessen: Enquetekommission zur Änderung der hessischen Verfassung - 
Interview mit Jürgen Banzer

Vor einem halben Jahr feierte die hessische Landesverfassung ihr 
70-jähriges Bestehen. Damit ist die hiesige Verfassung die älteste in 
der Bundesrepublik Deutschland.

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http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/stadt-giessen/nachrichten-giessen/enquetekommission-zur-aenderung-der-hessischen-verfassung-interview-mit-juergen-banzer_17931751.htm

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NRW: „NRW blickt durch“ erklärt Kölner Stadtverwaltung zum „Heimlichtuer 
des Monats“

Die Transparenz-Initiative „NRW blickt durch“ hat die Kölner 
Stadtverwaltung zum „Heimlichtuer des Monats“ erklärt.

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http://www.report-k.de/Koeln-Nachrichten/Koeln-Nachrichten/NRW-blickt-durch-erklaert-Koelner-Stadtverwaltung-zum-Heimlichtuer-des-Monats-77842

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Großbritannien: Hälfte der Schotten gegen Unabhängigkeits-Referendum

In Schottland zeichnet sich rund eine Woche vor der bevorstehenden 
Unterhauswahl in Großbritannien bei manchem Wähler ein Sinneswandel ab. 
Einer Umfrage zufolge ist mittlerweile fast die Hälfte der Schotten 
gegen ein Unabhängigkeits-Referendum vor dem Brexit.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/vor-brexit-haelfte-der-schotten-gegen-unabhaengigkeits-referendum-15040922.html

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Großbritannien: Schottlands Nationalisten sprechen kaum mehr von 
Unabhängigkeit

Die schottischen Nationalisten haben ihr Wahlmanifest für die 
Unterhauswahlen von nächster Woche präsentiert. Ihre zentrale Forderung 
nach Unabhängigkeit spielt darin fast keine Rolle.

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http://www.nzz.ch/international/britischer-wahlkampf-sturgeon-nimmt-unabhaengigkeit-vom-feuer-ld.1298685

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Italien: Italiener entdecken ihre Liebe zum deutschen Wahlsystem

Ex-Staatspräsident Giorgio Napolitano kommentierte das Ganze mit einem 
flapsigen Spruch: „Die Rasselbande rauft sich zusammen.“

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http://www.schwaebische.de/politik/ausland_artikel,-Italiener-entdecken-ihre-Liebe-zum-deutschen-Wahlsystem-_arid,10677548.html

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Schweiz: Nichts für Wutbürger – Petitio belebt die Bürgerbeteiligung

«Eine weitere Plattform für die Wutbürger?», fragte Mathias Jauslin 
bange in seinem FDP-Newsletter, als die az Anfang Dezember Petitio.ch 
lancierte.

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http://www.aargauerzeitung.ch/kommentare-aaz/nichts-fuer-wutbuerger-petitio-belebt-die-buergerbeteiligung-131384291

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Schweiz: Mit Protest und Revolten zur Demokratie

Die direkte Demokratie ist nicht einfach so gewachsen oder von aussen 
importiert worden. Sondern das Resultat vieler Auf- und Widerstände. Das 
ist die These eines neuen Buches, das die «einfachen» Leute ins Zentrum 
der Demokratiegeschichte stellt.

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http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/kultur/mit-protest-und-revolten-zur-demokratie;art9643,1038754



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Mehr Demokratie e.V
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Thorsten Sterk, Pressesprecher
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