[MD Presse] En marche, Europa!

Mo Mai 8 09:02:33 CEST 2017

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 8. MAI 2017 +++

SH: Schulz alleine reicht nicht in Schleswig-Holstein

Am Schleswig-Holsteiner Ergebnis sind drei Aspekte interessant. Erstens, wie es zustande kam, zweitens, was es für die Bundestagswahl bedeutet und drittens, was es über die Stabilität einer Demokratie offenbart.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/schleswig-holstein-die-alternative-guenther-1.3494337

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Berlin: Volksentscheid über Flughafen Tegel - Union befragt ihre Mitglieder

Jahrelang hat die CDU gesagt, Tegel müsse schließen. In der Opposition würde sie gerne eine andere Meinung vertreten. Was halten ihre Mitglieder davon?

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https://www.taz.de/Volksentscheid-ueber-Flughafen-Tegel/!5407300/

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Alternative zur Transparenz

LobbyControl: AfD bekommt erneut Wahlkampfhilfe von millionenschwerer Tarnorganisation

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https://www.neues-deutschland.de/artikel/1050239.alternative-zur-transparenz.html

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Frischer Wind für die Demokratie

Seit Sonntag gibt es eine neue Partei in Deutschland: „Demokratie in Bewegung” ist sozial, nachhaltig und weltoffen, und will mit einem digital-partizipativen Modell mehr Beteiligung für die Bürger möglich machen

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https://enorm-magazin.de/frischer-wind-fuer-die-demokratie

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Zentralrat der Muslime will in Moscheen zur Wahl aufrufen

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland will mit einer Kampagne Mitglieder von Moscheegemeinden zur Teilnahme an der Wahl motivieren

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https://www.welt.de/politik/deutschland/article164273905/Zentralrat-der-Muslime-will-in-Moscheen-zur-Wahl-aufrufen.html

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Warum Familienministerin Manuela Schwesig das Wahlalter senken will

Sie will Jugendliche stärker an der Politik beteiligen, sagt SPD-Familienministerin Manuela Schwesig. Wie das geht, diskutieren rund 450 junge Menschen aus ganz Deutschland am Wochenende bei den „JugendPolitikTagen“ in Berlin.

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https://www.vorwaerts.de/artikel/familienministerin-manuela-schwesig-wahlalter-senken-will

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Angela Merkels Türkei-Politik ist krachend gescheitert

Die Türkei überlegt, in Deutschland eine Volksbefragung über die Todesstrafe durchzuführen. Die Bundesregierung lehnt das entschieden ab. Und bekommt Unterstützung. Allerdings gibt es Kritik an Merkels Politik. 

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https://www.welt.de/politik/article164318981/Angela-Merkels-Tuerkei-Politik-ist-krachend-gescheitert.html

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Regierung würde türkisches Todesstrafen-Referendum in Deutschland untersagen

Die Bundesregierung würde in Deutschland ein Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei verbieten.

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http://www.sueddeutsche.de/politik/tuerkei-regierung-wuerde-tuerkisches-todesstrafen-referendum-in-deutschland-untersagen-1.3492521

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En marche, Europa!

Verdammt EU-begeistert: Emmanuel Macrons Wahlsieg ist gut für Frankreich und für Europa ein Weckruf. Der neue Präsident wird die Debatte um eine Erneuerung der EU prägen. 

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http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/frankreich-wahl-emmanuel-macron-europa-frankreich-weckruf-eu

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Macrons Pläne für Europa

Ein bürgernahes Europa, eine gemeinsame Wirtschaftspolitik inklusive EU-Finanz- und Wirtschaftsminister, Eurobonds und ein Investitionsprogramm: Frankreichs Präsident hat viel vor mit der EU.

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https://www.tagesschau.de/ausland/macron-europa-101.html

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Europas Jugend hält nicht viel von Demokratie

Jeder fünfte junge Europäer will raus aus der EU, zeigt eine aktuelle Studie. Für viele ist sie eher Wirtschaftsraum denn Wertegemeinschaft – und die Demokratie nicht unbedingt die beste Staatsform.

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http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/europas-jugend-ist-laut-yougov-studie-eu-skeptisch-14999691.html

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