[MD Presse] Die Zukunft der Demokratie

Mo Mai 15 09:18:51 CEST 2017

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 15. MAI 2017 +++

Die Zukunft der Demokratie 

Sind wir bereit für ein Weltparlament? nternationale Politik findet häufig zwischen Regierungen statt - Transparenz und Gewaltenteilung bleiben dabei auf der Strecke. Dafür gibt es Lösungsvorschläge, aber die bekommen nur wenig Aufmerksamkeit.

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http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/die-zukunft-der-demokratie-sind-wir-bereit-fuer-ein-weltparlament-a-1144569.html

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Für die Demokratie

Sozialdemokraten haben es derzeit vielerorts schwer. Nur mit dem Thema Gerechtigkeit allein dringen sie nicht durch. Was fehlt? 

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http://www.fr.de/politik/meinung/leitartikel/leitartikel-fuer-die-demokratie-a-1277778

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Alle politische Macht den Vulkaniern

Warum wir die Politik nicht den Unvernünftigen überlassen dürfen.

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https://www.ndr.de/kultur/buch/tipps/Politisches-Buch-Gegen-Demokratie,demokratie140.html

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Warum Pascal K., 22, erstmals wählen darf

Behinderte Menschen, die dauerhaft voll betreut werden, dürfen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zum ersten Mal mit abstimmen. Ob sie das praktisch können, ist nebensächlich. Es geht ums Prinzip.

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http://www.spiegel.de/lebenundlernen/job/wahlrecht-fuer-behinderte-nicht-laenger-ausgeschlossen-a-1147333.html

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Brexit-Rechnung

Johnson will Kosten auf EU abwälzen. Der Streit zwischen der EU und Großbritannien über die Kosten des Brexits verschärft sich zusehends. Außenminister Johnson hat nun einen neuen Vorschlag vorgelegt. Brüssel solle die gesamten Kosten übernehmen - und dafür nennt er Gründe.

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https://www.tagesschau.de/ausland/johnson-brexit-107.html

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EU-Bürger für Strenge gegenüber Großbritannien

Europa first, Großbritannien second: Eine Studie unter EU-Bürgern zum Brexit zeigt, wo die Bürger in den Ausstiegsverhandlungen Prioritäten setzen. 

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http://www.zeit.de/politik/2017-05/brexit-buerger-verhandlungen-harte-linie-eu-grossbritannien

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Das neue Europa-Gefühl

Hoffnungsträger Macron wird Präsident – und Frankreich bleibt Motor der EU. Großbritannien kehrt der Union den Rücken. Im Osten schimpft man auf Brüssel. Ein europäisches Stimmungsbild.

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http://www.handelsblatt.com/politik/international/eu-das-neue-europa-gefuehl/19788518.html

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Das Gut Hoffnung 

Europa hat sein Nahtod-Erlebnis gerade hinter sich. Viele Chancen wird es nicht mehr geben. Mit Frankreichs neuem Präsidenten Macron kommt neuer Schwung. Dennoch sollten sich Frankreich und Deutschland Zeit lassen. Sie brauchen nicht nur einen Plan. Er muss auch funktionieren. 

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http://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-und-europa-das-gut-hoffnung-1.3504597

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NRW: Knappe Mehrheit für Schwarz-Gelb

Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen: Laut vorläufigem Endergebnis ist die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Armin Laschet klarer Sieger der Landtagswahl. Union und FDP haben eine hauchdünne Mehrheit, aber auch eine Koalition mit der SPD wäre möglich.

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nrw-wahl-vorlaeufiges-endergebnis-zeigt-schwarz-gelb-mit-knapper-mehrheit-a-1147661.html

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Die Stärke der CDU ist die Schwäche der SPD

Den Sozialdemokraten sei es nicht gelungen, ihre Stammwähler an die Urnen zu bringen, sagt Politikwissenschaftler Gero Neugebauer. Im Gespräch mit tagesschau.de erklärt er den Erfolg der CDU - und warum Martin Schulz trotzdem noch Chancen hat.

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https://www.tagesschau.de/inland/landtagswahl-nrw-neugebauer-interview-101.html

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Wenn das Volk nicht herrschen will

Im nordrhein-westfälischen Landtag ist die stärkste Gruppe nicht vertreten: die Nichtwähler.

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http://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/landtagswahl/nichtwaehler-landtagswahl-100.html

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Bayern: „Fest der Demokratie“: Basis einer freien Gesellschaft im Zentrum

Selbstbewusst die demokratischen Wurzeln der Gesellschaft feiern und für die Grundwerte der Verfassung eintreten, dazu wollten die Veranstalter beim ersten „Fest der Demokratie“ animieren.

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https://www.ovb-online.de/rosenheim/fest-demokratie-basis-einer-freien-gesellschaft-zentrum-8300226.html

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Hamburg: G20-Gegner drohen mit wilden Zeltlagern in der Stadt

Innensenator Grote lehnt Camps im Stadtpark ab. 50 Protestler vor den Messehallen: "Wir werden irgendwo schlafen.

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http://www.abendblatt.de/hamburg/article210579845/G20-Gegner-drohen-mit-wilden-Zeltlagern-in-der-Stadt.html

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Proteste gegen G20 Teil der Hamburger Gipfelkultur

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) hat friedliche Protestaktionen gegen den G20-Gipfel in Hamburg ausdrücklich begrüßt.

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https://www.welt.de/regionales/hamburg/article164545685/Proteste-gegen-G20-Teil-der-Hamburger-Gipfelkultur.html

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Spanien: Katalanische Unabhängigkeit: Erste konkrete Schritte zum Referendum

Die spanische Staatsanwaltschaft arbeitet mit neuen Anklagen gegen eine Abstimmung. Man könne nicht einfach Befragungen durchführen.

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https://www.heise.de/tp/news/Katalanische-Unabhaengigkeit-Erste-konkrete-Schritte-zum-Referendum-3713429.html

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Schweiz: Wie viel Spielerei verträgt die Demokratie?

Alter Fakt: die Jungen in der Schweiz begeistern sich unterdurchschnittlich fürs Abstimmen und Wählen. Bis zu 20% beträgt an der Urne der Graben zu den Älteren. Ein nicht mehr ganz so neues Rezept dagegen: Der Stimm-Jugend mit digitalem Schub auf die Sprünge helfen. Etwa mit virtuellen Rollenspielen.

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https://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/easyvote-tagung-2017_wie-viel-spielerei-vertraegt-die-demokratie-/43177998

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