[MD Presse] Schulz-SPD sackt ab

Fr Mai 12 09:08:47 CEST 2017

+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 11. MAI 2017 +++

Schulz-SPD sackt ab

Das Schulz-Hoch währte nur kurz: Die SPD und ihr Spitzenkandidat verlieren im DeutschlandTrend deutlich. Großes Manko bei Schulz: fehlende Inhalte. Auf der Gewinnerseite sind Merkels Union sowie die FDP.

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https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend-775.html

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Hunderte Lobbyisten erhielten unberechtigten Zugang zum Bundestag

Hunderte Lobbyisten haben nach abgeordnetenwatch.de-Recherchen einen unberechtigten Zugang zum Bundestag erhalten. In mindestens 536 Fällen winkte die Parlamentsverwaltung einen Hausausweisantrag durch, obwohl Interessenvertreter darin wesentliche Angaben verschwiegen hatten. Der Bundestag wollte zu dem Vorgang bislang keine Stellung nehmen. 

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https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2017-05-11/hunderte-lobbyisten-erhielten-unberechtigten-zugang-zum-bundestag

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Im Zweifel für die Liberalität

Selbst unter Linken heißt es: Wer den neoliberalen Macron gewählt hat, bereite dem Rechtspopulismus künftig einen größeren Boden. Das ist eine gefährliche Argumentation. 

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http://www.zeit.de/kultur/2017-05/wahl-frankreich-emmanuel-macron-neoliberalismus-rechtspopulismus

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Mit Emmanuel Macron erhält Europa eine zweite Chance

Macrons Wahlsieg ist eine Chance, Bildung, Infrastruktur und Sicherheit europäisch statt national zu denken. Das mag teuer sein, ist angesichts der Ungleichgewichte in Europa aber alternativlos.

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https://www.welt.de/wirtschaft/article164465680/Mit-Emmanuel-Macron-erhaelt-Europa-eine-zweite-Chance.html

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Wenn wir so weitermachen, stürzen wir ab

Der Kampf gegen die Feinde der liberalen Demokratie kann gewonnen werden. Die Auseinandersetzung ist aber noch längst nicht vorbei.

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http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-05/populismus-marine-le-pen-donald-trump-frankreich-usa

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NRW: Wahlen: Wende vor der NRW-Wahl? CDU in zwei Umfragen vorn

Unmittelbar vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die CDU in zwei aktuellen Umfragen knapp an der regierenden SPD vorbeigezogen. 

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http://www.zeit.de/news/2017-05/11/wahlen-linke-kraft-will-mit-cdu-unsozial-weiterregieren-11090603

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Der weichste Hardliner der CDU

NRW ist SPD-Land, der CDU-Herausforderer ziemlich zahm. Und doch könnte Armin Laschet gegen Ministerpräsidentin Kraft das Wunder schaffen. Es wäre ein Sieg gegen seine Kritiker und für die Kanzlerin.

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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nrw-wahl-wie-armin-laschet-angela-merkel-schon-fast-die-wiederwahl-sichern-koennte-a-1145325.html

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Baden-Württemberg: Demokratie stärken - gemeinsam gestalten

Gemeinderat und Verwaltung der Stadt Mannheim haben unter dem Motto "Demokratie stärken - gemeinsam gestalten" einige Angebote und Maßnahmen entwickelt, damit Bürgerbeteiligung in Mannheim noch besser werden kann.

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http://www.morgenweb.de/startseite_artikel,-sonderthema-demokratie-staerken-gemeinsam-gestalten-_arid,1044600.html

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TTIP:

EU-Gericht rehabilitiert die Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA

Die EU-Kommission wollte die Kampagne "Stop TTIP" nicht als offizielle Europäische Bürgerinitiative anerkennen, die Macher klagten. Das EuG gab ihnen nun Recht, da sie eine "legitime demokratische Debatte" ausgelöst hätten.

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https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Gericht-rehabilitiert-die-Buergerinitiative-gegen-TTIP-und-CETA-3712076.html

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Österreich: Grüne: CETA/TTIP-Volksbegehren im Parlament behandeln 

Grüne sehen sich durch gestrige EuG-Entscheidung zu Europäischer Bürgerinitiative bestärkt: "Bundesregierung muss endlich aufwachen".

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https://kurier.at/politik/ausland/gruene-ceta-ttip-volksbegehren-im-parlament-behandeln/263.308.181

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Venezuela: Venezuelas Opposition sucht bei Nachbarn Hilfe für Demokratie

Der venezolanische Präsident will gegen Polizeigewalt vorgehen. Die Opposition ruft derweil andere Staaten Lateinamerikas auf, Staatschef Nicolás Maduro zu mehr Demokratie zu bewegen.

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https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/venezuelas-opposition-sucht-bei-nachbarn-hilfe-fuer-demokratie-131320949

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