[MD Presse] Presseschau: «Die UNO bekommt es nicht hin»
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Do Nov 2 11:18:42 CET 2017
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 2. NOVEMBER 2017 +++
«Die UNO bekommt es nicht hin»
Er wurde mit vielen Preisen ausgezeichnet, sorgte mit aufsehenerregenden
Inszenierungen für Furore, gilt als einflussreichster Regisseur Europas.
Jetzt eröffnet Milo Rau in Berlin das «Weltparlament».
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http://www.luzernerzeitung.ch/nachrichten/kultur/die-uno-bekommt-es-nicht-hin;art178480,1128866
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Streitfall Schiedsgerichte: Die globale Zwei-Klassen-Justiz
Konzerne kommen flott zu ihrem Recht, geschädigte Bürger nie. Ein
UN-Vertrag will das ausgleichen.
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http://kurier.at/wirtschaft/streitfall-schiedsgerichte-die-globale-zwei-klassen-justiz/295.456.448
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Interview mit Paul Magnette
Handels-und Zollerleichterungen, Ausweitung der Importquoten, Zugang zu
öffentlichen Ausschreibungen … all dies verspricht CETA, das
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Canada, das am 21. September
2017 teilweise in Kraft trat. Interview mit Paul Magnette, ehemaliger
Ministerpräsident von Wallonien, der sich dagegen aussprach.
Weiter unter http://info.arte.tv/de/interview-mit-paul-magnette
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Olympia gehen die Bewerbungen aus demokratischen Ländern aus - das ist
gut so
Viele Olympiaprojekte sind in den letzten Jahren an öffentlichem
Widerstand im Kandidatenland gescheitert. Das zeigt: Die Demokratie
wirkt so, wie sie wirken sollte.
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http://www.nzz.ch/wirtschaft/die-demokratie-hilft-olympia-ld.1325434
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Wir sind dumm – aber zum Glück wissen wir es
Wieso hat es das Abendland zu einem historisch gesehen einmaligen
Wohlstand gebracht? Weil die Systeme des Westens immer die Dummheit des
Menschen mit eingeplant haben.
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http://www.welt.de/debatte/kommentare/article170148429/Wir-sind-dumm-aber-zum-Glueck-wissen-wir-es.html
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Zeit für demokratische Helden
Die europäische Krise geht tiefer, als viele denken. Retten können die
in ihrer derzeitigen Verfassung undemokratische Union nur konkrete
Initiativen und große Ideen. Angela Merkel muss handeln.
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http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/europas-zukunft-zeit-fuer-demokratische-helden-kolumne-a-1175084.html
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Kardinal Marx schlägt Europäischen Konvent vor
Kardinal Reinhard Marx hat die Einberufung eines neuen Europäischen
Konvents vorgeschlagen, um die europäische Idee wieder mit Leben zu
füllen.
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http://de.radiovaticana.va/news/2017/10/29/kardinal_marx_schl%C3%A4gt_europ%C3%A4ischen_konvent_vor/1345835
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Muslime in Europa vertrauen der EU mehr als Christen
Eingewanderte Muslime stehen dem EU-Parlament und den nationalen
Parlamenten positiver gegenüber als Christen und Konfessionslose.
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http://www.spektrum.de/news/muslime-in-europa-vertrauen-der-eu-mehr-als-christen/1515005
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EU-Volksbegehren für Minderheitenrechte in Wien gestartet
Mit einem EU-Volksbegehren kämpfen die europäischen Minderheiten für ihr
Überleben.
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http://derstandard.at/2000066893913/EU-Volksbegehren-fuer-Minderheitenrechte-in-Wien-gestartet
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Zivilgesellschaftliche Organisationen fordern handelspolitisches
Umsteuern von neuer Bundesregierung
Einen Tag vor den Sondierungsgesprächen zum Thema Handel stellen der
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bund Ökologische
Lebensmittelwirtschaft (BÖLW), der Deutsche Kulturrat, Transparency
International Deutschland und der Verbraucherzentrale Bundesverband
(vzbv) gemeinsam das Positionspapier "Alternative Handelspolitik" zur
Debatte um eine künftige Handelspolitik vor.
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http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/zivilgesellschaftliche-organisationen-fordern-handelspolitisches-umsteuern-von-neuer-bundesregierung-5787260
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Grüne fordern für Jamaika Abkehr von 'blinder Freihandelsagenda'
Die Grünen verlangen für den Fall einer Jamaika-Koalition eine Wende in
der deutschen Handelspolitik.
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http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/gruene-fordern-fuer-jamaika-abkehr-von-blinder-freihandelsagenda-5788902
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Mehr als die Hälfte der Deutschen hat Zweifel an der Herrschaft des
Volkes
Eine knappe Mehrheit von 53 Prozent aller Bundesbürger bezweifelt, dass
es in Deutschland tatsächlich eine Herrschaft des Volkes - also
Demokratie - gibt.
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http://www.ptext.net/nachrichten/stern-umfrage-haelfte-deutschen-zweifel-herrschaft-volkes-1279624
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Linke für mehr direkte Demokratie
Die Fraktion Die Linke dringt auf eine „Stärkung der direkten Demokratie
im Grundgesetz“. Nach einem entsprechenden Gesetzentwurf der Fraktion
(19/16) soll das Grundgesetz „um direkt demokratische Entscheidungen
durch Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid“ ergänzt werden.
Weiter unter http://rsw.beck.de/cms/?toc=njw.root&docid=395875
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Beim Plebiszit kommt es auf die Dosis an
Mit der CSU-Forderung "Volksabstimmung ins Grundgesetz" kann man so
manchen Demokraten in den Wahnsinn treiben. Warum das Plebiszit aber
auch in Trumpschen-Zeiten nicht falsch ist.
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http://www.sueddeutsche.de/politik/prantls-politik-beim-plebiszit-kommt-es-auf-die-dosis-an-1.3730401
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Berlin vs. Zürich: Wieso ich die direkte Demokratie trotzdem liebe
Seit einem Jahr lebe ich nun in Berlin – genug, um die alte Heimat
Zürich mit meinem neuen Zuhause zu vergleichen. Im Finale geht es um
Politik. Denn erst in Berlin habe ich entdeckt, weshalb ich die direkte
Demokratie so mag.
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http://daslamm.ch/berlin-vs-zuerich-wieso-ich-die-direkte-demokratie-trotzdem-liebe/
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Schäuble gegen Verlängerung
In vielen Parteien gibt es Befürworter. Der neue Bundestagspräsident hat
nun erklärt, was er von einer Verlängerung der Legislaturperiode hält.
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http://www.zdf.de/nachrichten/heute/legislaturperiode-fuer-bundestag-schaeuble-gegen-verlaengerung-100.html
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"Ich bin die Pro-Demokratie-Claudia"
Wie lässt sich die AfD entzaubern? Durch öffentliche
Parlamentsausschüsse, sagt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth.
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http://www.spiegel.de/politik/deutschland/claudia-roth-will-bundestagsausschuesse-oeffentlich-machen-a-1174995.html
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Brandenburg: Ministerpräsident stoppt umstrittene Kreisreform
Brandenburgs Ministerpräsident Woidke hat eine geplante Kreisreform
wegen Widerständen aus der Bevölkerung gestoppt.
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http://www.donaukurier.de/nachrichten/topnews/Deutschland-Brandenburg-Regierung-Kommunen-Brandenburgs-Ministerpraesident-stoppt-umstrittene-Kreisreform;art154776,3576339
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Brandenburg: "Demokratie muss ohne Brechstange auskommen"
Nach Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat auch die
mitregierende Linke das Scheitern der geplanten Kreisgebietsreform
eingestanden.
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http://www.welt.de/regionales/berlin/article170227599/Demokratie-muss-ohne-Brechstange-auskommen.html
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Brandenburg: Woidke bläst Kreisreform ab - SPD-Generalsekretärin tritt
zurück
Brandenburgs Ministerpräsident bestätigt das Aus für die größte Reform
seiner rot-roten Regierung. Klara Geywitz gibt daraufhin ihr Amt auf.
Und nun?
Weiter unter
http://www.tagesspiegel.de/berlin/brandenburg-woidke-blaest-kreisreform-ab-spd-generalsekretaerin-tritt-zurueck/20525548.html
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Brandenburg: Volksinitiative gegen Kreisreform will weitermachen
Potsdam. Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform will trotz der
Absage des Vorhabens durch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) weiter
Unterschriften sammeln.
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http://www.lr-online.de/nachrichten/politik/volksinitiative-gegen-kreisreform-will-weitermachen_aid-6780845
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Hamburg: Kita-Netzwerk sammelt Unterschriften für mehr Betreuer
Hamburg steht beim Betreuungsschlüssel für die Krippenkinder schlecht
da. Das Kita-Netzwerk fordert mehr Stellen und startet eine
Volksinitiative.
Weiter unter
http://www.spiegel.de/lebenundlernen/schule/hamburg-volksinitiative-fuer-mehr-betreuer-in-der-kita-gestartet-a-1175889.html
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Hessen: Auch neue Landesverfassung kommt ohne Gott aus
Einen Bezug auf Gott wird es wohl auch in einer reformierten hessischen
Landesverfassung nicht geben.
Weiter unter
http://www.hessenschau.de/politik/gott-soll-auch-in-reformierter-landesverfassung-keine-rolle-spielen,gottesbezug-landesverfassung-100.html
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München: Bürgerentscheid übers Heizkraftwerk Nord
Die Verfechter der Stärkung und Erweiterung der direkten Demokratie
können sich freuen: Am Sonntag, 5. November, dürfen sich die Münchner
wieder unmittelbar an einer Entscheidung beteiligen, die Konsequenzen
weit über die Stadt hinaus haben wird.
Weiter unter http://www.wochenanzeiger.de/article/197059.html
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Sachsen-Anhalt: Null Ja-Stimmen AfD blamiert sich bei Abstimmung
Mit einer grotesken Abstimmungspanne im Landtag sorgt Sachsen-Anhalts
AfD bundesweit für Lacher und hämische Kommentare.
Weiter unter
http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/null-ja-stimmen-afd-blamiert-sich-bei-abstimmung-28732718
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Irak: Warum die Kurden sich verrechnet haben
Nach dem Rücktritt ihres Präsidenten Massud Barsani sind die Kurden im
Irak wütend. Das zunächst bejubelte Unabhängigkeitsreferendum, das
Barsani angesetzt hatte, könnte ihnen nun zum Verhängnis werden.
Weiter unter
http://www.welt.de/politik/ausland/article170170310/Warum-die-Kurden-sich-verrechnet-haben.html
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Niederlande: Niederländer erzwingen Referendum zur Telefonüberwachung
Noch ist das Gesetz zur Telefonüberwachung im Antiterrorkampf nicht in
Kraft, doch schon jetzt hat es viele Gegner in den Niederlanden. Nun
sollen die Bürger abstimmen.
Weiter unter
http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-11/volksabstimmung-niederlande-telefonueberwachung-referendum
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Österreich: Volksentscheid über Systemwechsel
FPÖ-Modell Gesamtänderung der Verfassung, Hofburg muss prüfen, FPÖ für
Volksabstimmung.
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http://kurier.at/politik/inland/volksentscheid-ueber-systemwechsel/294.860.448
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Österreich: Direkte Demokratie: "Politischer Wahnsinn"?
ÖVP und FPÖ fordern mehr Volksabstimmungen und Volksbefragungen. Das
steckt dahinter.
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http://www.news.at/a/direkte-demokratie-politischer-wahnsinn-8399375
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Österreich: Volksentscheide brauchen klare Regeln
Es darf nicht möglich sein, mittels der direkten Demokratie die
Demokratie abzuschaffen.
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http://www.sn.at/politik/innenpolitik/volksentscheide-brauchen-klare-regeln-19984099
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Schweiz: «Die Volksinitiative ist für das Parlament unangenehm»
Andreas Kley, Rechtsprofessor an der Universität Zürich, verteidigt die
Volksinitiative. Er zeigt auf, woher die Kritik kommt und was verbessert
werden müsste.
Weiter unter
http://influence.ch/politik/artikel/die-volksinitiative-ist-fuer-das-parlament-unangenehm/
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Schweiz: Was die Schweiz verbindet
Die Schweiz wird nicht durch eine gemeinsame Kultur, Sprache und
Religion zusammengehalten. Dafür sorgen vielmehr einige kaum kopierbare
politische Institutionen.
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http://www.nzz.ch/meinung/kolumnen/was-die-schweiz-verbindet-ld.1324660
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Spanien: Demokratie ohne Selbstbestimmung ist keine Demokratie
Den Autonomiestatus der Katalanen aufzuheben, ist ein unverzeihlicher
Schritt und mit internationalem Recht nicht vereinbar.
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http://www.welt.de/debatte/kommentare/article170138808/Demokratie-ohne-Selbstbestimmung-ist-keine-Demokratie.html
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Spanien: «Ich empfahl ihnen, den Schweizer Föderalismus zu studieren»
Ein autonomes Katalonien innerhalb Spaniens analog zu unseren Kantonen:
Eine mögliche Lösung? Föderalismus-Experte Paolo Dardanelli gibt
Auskunft.
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http://www.srf.ch/news/international/krise-in-spanien-ich-empfahl-ihnen-den-schweizer-foederalismus-zu-studieren
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Mehr Demokratie e.V
Landesverband NRW
Thorsten Sterk, Pressesprecher
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