[MD Presse] In Deutschland gibt es keine Demokratie
Anselm Renn
anselm.renn at mehr-demokratie.de
Di Nov 7 16:51:44 CET 2017
+++ BUNDESPRESSESCHAU VON MEHR DEMOKRATIE, 06. November 2017 +++
In Deutschland gibt es keine Demokratie
Jonas Friedrich wirbt für direkte Volksabstimmungen. Er glaubt, auf diese Weise könne jeder Bürger Einfluss nehmen.
Weiter unter http://www.zeit.de/video/2017-10/5629743777001/z2x17-in-deutschland-gibt-es-keine-demokratie
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Risikofaktor Demokratie
"Gibt es dort eine Opposition?": Apple gilt als Inbegriff des modernen Technologiekonzerns - hat aber offenbar ein Problem mit demokratischen Prozessen.
Weiter unter http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/paradise-papers-apple-fuerchtete-regierungswechsel-in-steuerparadies-a-1176761.html
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Kretschmann erfreut über grüne Kompromissbereitschaft
Die Jamaika-Sondierungen sind heute in die zweite Runde gegangen
Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/jamaika-sondierungen-kretschmann-erfreut-ueber-gruene.1939.de.html?drn:news_id=812788
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Ruf nach mehr Steuer-Transparenz
Die „Paradise Papers“ dürften für neuen Streit bei den Sondierungsgesprächen für Jamaika sorgen. Die Grünen wollen Transparenz, die FDP pocht auf das Steuergeheimnis.
Weiter unter http://www.fr.de/politik/paradise-papers-ruf-nach-mehr-steuer-transparenz-a-1382192
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Nach Gespräch über Flughafen-Volksentscheid
56 Prozent der Berliner haben für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel gestimmt. Montag fragte Regierungschef Michael Müller (52, SPD) zaghaft in Brandenburg nach. Und holte sich dort eine Abfuhr, über die er gar nicht unglücklich ist.
Weiter unter http://www.bild.de/regional/berlin/flughafen-berlin-tegel/mueller-lacht-tegel-fans-aus-53776922.bild.html
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Verfassungsrichter stärken Rechte des Bundestags
Die Bundesregierung hat Abgeordneten des Bundestags zu Unrecht Auskünfte verweigert. Damit habe sie die Rechte der Abgeordneten und des Parlaments verletzt, entschied das Bundesverfassungsgericht. Geklagt hatten die Grünen.
Weiter unter: https://www.tagesschau.de/inland/bverfg-informationsrechte-105.html
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Eine Welt, ein Parlament: "General Assembly" in Berlin will allen Lobbylosen Gehör verschaffen
Entwurf eines Weltparlaments tagte vom 3. bis 5. November an der Berliner Schaubühne am Lehniner Platz mit rund 60 Delegierten / Kunstprojekt will „Leerstelle“ füllen
Weiter unter http://de.unpacampaign.org/10319/one-world-one-parliament-general-assembly-in-berlin-wants-to-give-a-voice-to-the-underrepresented/
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Bosnien-Herzegowina: Bosnische Serben stoppen Referendum
Die bosnischen Serben haben die Bestrebungen zur Abspaltung ihres Landesteils von Bosnien-Herzegowina gestoppt.
Weiter unter http://www.deutschlandfunk.de/unabhaengigkeit-bosnische-serben-stoppen-referendum.1939.de.html?drn:news_id=812682
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